Pressemitteilungen
Am Sonntag, dem Europatag, wurde mit einem Jahr Verspätung die Konferenz zur Zukunft Europas (COFE) in Strasbourg feierlich eröffnet. Dazu kommentiert Helmut Scholz, Verfassungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Europaparlament und …
weiterlesen "Reden wir über Europa, entscheiden Sie mit!"
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Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, kommentiert die Aussage von EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen, den Verzicht geistiger Eigentumsrechte für Coronaimpfstoffe in der EU zu diskutieren:
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weiterlesen "EU muss Freigabe der Patente und Lizenzen für Corona-Impfstoffe zustimmen!"
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Zum bevorstehenden EU-Sozialgipfel im portugiesischen Porto erklärt die sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europäischen Parlament, Özlem Alev Demirel:
Erst zum dritten Mal seit ihrem Bestehen kommt die…
weiterlesen "Sozialgipfel in Porto: Sieh, das Gute liegt so nah!"
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Kommissionsvorschlag für eine aktive europäische IndustriestrategieDie Europaabgeordnete Cornelia Ernst erklärt: „Die Pandemie hat gezeigt, dass der Markt allein eben doch nicht alles regeln kann. Blinde …
weiterlesen "Europäische Industriestrategie: Der Markt allein regelt eben doch nicht alles"
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Anlässlich der gewaltsamen Niederschlagung von Protesten in Kolumbien, erklärt die Europaabgeordnete und friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament, Özlem Alev Demirel:
Die Achtung demokratischer Grundrechte wie des Rechts auf …
weiterlesen "Kolumbien: Regierungsgewalt beenden!"
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Unter dem Titel „Türkei im Umbruch – Aufsätze zur Lage in einem Land zwischen Repression und Widerstand“ veröffentlicht die LINKEN-Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel eine Aufsatzsammlung zur aktuellen Lage in der Türkei. …
weiterlesen "Türkei im Umbruch? Buchveröffentlichung und –präsentation"
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Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von DIE LINKE im EP, zur Entschließung des Europäischen Parlaments „Russland, der Fall Alexej Nawalny, der Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine und die russischen …
weiterlesen "Die Linke im EP fordert Politikwechsel der EU in den Beziehungen zu Russland"
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Zur heutigen finalen Abstimmung des EU-Parlaments zur Einrichtung eines Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) erklären Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses…
weiterlesen "„Verteidigungsfonds“: Heute knallen Sektkorken bei der Rüstungslobby, morgen Waffen in aller Welt"
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Auf meine Anfrage an die Kommission nach bemannter Echtzeit-Überwachung aus der Luft über dem gesamten Mittelmeer im Rahmen der Frontex Aerial Surveillance Services (FASS), wurde von Frontex mitgeteilt, dass von …
weiterlesen "Ertrinken von Geflüchteten im Mittelmeer: FRONTEX-Flugdienst hat Mitschuld"
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Solidarität mit DedeyaziSeit Jahren wehren sich die Bewohner des alawitischen Dorfes Dedeyazi im Osten der Türkei gegen den Betrieb eines Eisenerztagebaus der die Lebensgrundlage der vorwiegend von Landwirtschaft lebenden Einwohner*innen bedroht. Das …
weiterlesen "Türkische Regierung muss Raubbau stoppen"
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