EU-Kommission untersucht Rodungen im Land Brandenburg

Offizielle Prüfung wird eingeleitet. Umweltkommissarin Wallström reagiert auf Parlamentarische Anfrage von André Brie

Die Europäische Kommission wird eine Untersuchung der Abholzungen im Süden des Landes Brandenburg einleiten. Das teilte der PDS-Europaabgeordnete André Brie am Freitag in Brüssel mit. EU-Umweltkommissarin Margot Wallström reagierte damit auf eine Parlamentarische Anfrage des Parlamentariers.

Brie hatte die EU-Kommission bereits im Frühjahr zu einer Stellungnahme hinsichtlich der Baum- und Strauchabholzungen im Süden Brandenburgs aufgefordert. Nach Ansicht des Abgeordneten stellen die Rodungen an den Flüssen Schwarze Elster, Pulsnitz und Röder im Landkreis Elbe-Elster einen Verstoß gegen die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie) der EU dar. Die Abholzmaßnahmen waren vom Landesumweltamt Brandenburg mit der notwendigen Sanierung bzw. Unterhaltung von Deichen zum Schutz vor Hochwasser begründet worden. „Weder beim Augusthochwasser 2002 noch beim Januarhochwasser 2003 bestand jedoch an den betroffenen Flüssen eine akute Gefahr“, betonte Brie. Dagegen würde die umfangreiche Gehölzbeseitigungen geschützte Lebensräume und Tierarten erheblich beeinträchtigen.

Wie Kommissarin Wallström in ihrer Antwort mitteilte, habe ihre Behörde erst durch die Anfrage des PDS-Abgeordneten Kenntnis über die umfangreichen Rodungen erhalten. Da trotz der durch die EU-Kommission eingeholten Informationen nach wie vor Unklarheiten über die Abholzungen, insbesondere zu erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen, bestehen, werde von Amts wegen eine Untersuchung eingeleitet.