Pressemitteilungen

PDS-Europaabgeordneter: Auch Gefangenenlager auf Guantanamo und in Afghanistan einbeziehenAngesichts der Berichte über die Folterpraxis US-amerikanischer und britischer …
weiterlesen "Brie fordert unabhängige Untersuchung der Folterpraxis US-amerikanischer und britischer Truppen in irakischen Gefängnissen"

Der PDS-Europaabgeordnete André Brie hat seine Forderung nach einer europaweiten Volksabstimmung über die künftige EU-Verfassung bekräftigt. Ein einheitliches Referendum in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union …
weiterlesen "André Brie: Europaweite Volksabstimmung über EU-Verfassung unabdingbar"

Europaabgeordneter: Bedeutung der Landwirtschaft in Beitrittsstaaten berücksichtigen. Deutschland Nutznießer bei AgrarbeihilfenAngesichts der Einigung der EU-Landwirtschaftsminister über Beihilfen für Produkte aus dem…
weiterlesen "PDS-Politiker André Brie mahnt konsequente Reformierung der EU-Agrarpolitik an"

Zur heutigen Entschließung des Europäischen Parlaments zu Gefahren der Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Informationsfreiheit (Artikel 11 Absatz 2 der Charta der Grundrechte) in der EU, vor …
weiterlesen "Informationsfreiheit und Medienpluralismus sind zu schützen – auch in der EU!"

Zur heutigen Abstimmung über eine Reform im Europäischen Parlament erklärt die Sprecherin der PDS-Gruppe im EP, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann Die Sprecherin der PDS-Gruppe im …
weiterlesen "Heutiges Votum bestätigt die gemeinsame Position aller im EP vertretenen deutschen Parteien zur Parlamentsreform"

Zur Ankündigung des britischen Premierministers Tony Blair, ein Referendum über den EU-Verfassungsvertrag in Großbritannien abhalten zu wollen, erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Die Entscheidung Tony Blairs, den …
weiterlesen "Jetzt Referendum auch in Deutschland durchsetzen!"

Zur heutigen Abstimmung über eine Reform im Europäischen Parlament erklärt die Sprecherin der PDS-Gruppe im EP, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann Die Sprecherin der PDS-Gruppe im …
weiterlesen "Heutiges Votum bestätigt die gemeinsame Position aller im EP vertretenen deutschen Parteien zur Parlamentsreform"

„Statt eine auf Krisenprävention und friedliche Konfliktbeilegung ausgerichtete Sicherheitspolitik zu betreiben, erweist sich die Europäische Union immer mehr als Hilfstruppe der NATO. Nicht anders…
weiterlesen "Zur Tagung der EU-Verteidigungsminister in Brüssel erklärt der PDS-Europaabgeordnete André Brie:"

Die PDS-Europaabgeordneten André Brie und Helmuth Markov haben sich dafür ausgesprochen, die bereits laufende Militarisierung der EU zu einem zentralen Thema der diesjährigen Ostermärsche zu machen. In einem Aufruf zu den…
weiterlesen "Brie und Markov: Militarisierung der EU zu Thema bei Ostermärschen machen!"

Zu den Plänen der EU-Verteidigungsminister, eine schnelle europäische Eingreiftruppe von 1500 Mann aufzustellen und die Einrichtung einer Rüstungsagentur zu forcieren, erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. …
weiterlesen "Eingreiftruppen und Rüstungsagentur: Die Militarisierung der EU ist ein Irrweg!"