Pressemitteilungen

Der neue, parteilose, über die PDS-Liste gewählte Europaabgeordnete Tobias Pflüger wird am morgigen Freitag gemeinsam mit seiner italienischen Kollegin Luisa …
weiterlesen "Tobias Pflüger will am Freitag, den 16. Juli die in Abschiebehaft befindlichen Flüchtlinge und die Inhaftierten von Cap Anamur besuchen."

Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gegen den Beschluss der EU-Finanzminister vom November 2003, mit dem das Defizitverfahren gegen Deutschland und Frankreich ausgesetzt wurde, erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. …
weiterlesen "Sozial gerechte Reform des Stabilitätspakts jetzt notwendiger denn je"

Zur gestern Abend im Vermittlungsausschusses erzielten Einigung über das Gesetz zur Umsetzung der EU-Agrarreform erklärt das Mitglied des Europaparlamentes Christel Fiebiger: Im Vergleich zu dem vom Bundestag am 1. April 2004 mit den Stimmen von Rot-Grün …
weiterlesen "Endlich wissen die Bauern woran sie sind"

Zum Abschluss des NATO-Gipfels erklärte der über die PDS-Liste gewählte parteilose Europaabgeordnete Tobias Pflüger: Die Staats- und Regierungschefs auf dem NATO-Gipfel in Istanbul konnten Vollzug melden. …
weiterlesen "NATO bald auch im Irak – Die Bundesregierung ist auf Kriegsunterstützungskurs"

Zur Nominierung des portugiesischen Premiers José Manuel Durão Barroso als Präsident der Europäischen Kommission durch die EU-Staats- und Regierungschefs erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann:Gern werde ich mir im …
weiterlesen "Barroso als Kommissionspräsident nicht wählbar"

PDS-Europaabgeordneter in n-tv: Volle Souveränität an neue Regierung übergebenDer Europaabgeordnete André Brie erwartet auch nach der Machtübergabe zum 30. Juni in Irak keine durchgreifende Stabilisierung des Landes. „Die Instabilität wird anhalten“, …
weiterlesen "Instabilität in Irak wird anhalten"

Tobias Pflüger, am 13.06. über die PDS-Liste neu gewählter parteiloser Europaabgeordenter aus Tübingen erklärt zum Ergebnis der …
weiterlesen "„Nein“ zum von den EU-Regierungschefs unterzeichneten Entwurfs eines europäischen Verfassungsvertrags Kampagnen gegen diesen EU-Verfassungsentwurf"

Treffen der Fraktion der GUE/NGL mit Beschäftigten der von Schließung bedrohten Ronal-Niederlassung in FrankreichDie Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke hat heute, noch vor der Neukonstituierung des Europäischen Parlaments, …
weiterlesen "Betriebsverlagerungen im EU-Binnenmarkt"

Ausdrücklich begrüßt hat der PDS-Europaabgeordnete Helmuth Markov die heutige Entscheidung des Ausschusses für Recht und Binnenmarkt des Europäischen Parlaments, dem EP-Präsidenten eine …
weiterlesen "EP-Ausschuss empfiehlt Klage gegen die Weitergabe personenbezogener Daten von Fluggästen in die USA"

Anlässlich des Wiedereinzugs der PDS ins Europäische Parlament erklärt die Europaabgeordnete und PDS-Spitzenkandidatin Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Unsere Botschaft „Für ein soziales, demokratisches und friedliches …
weiterlesen "Die Haltung zu Europa ist für die sozialistische Linke eine strategische Frage"