Pressemitteilungen

PDS-Europaabgeordneter: Nein der niederländischen Bevölkerung ist Chance für sozialeres EuropaNach der Ablehnung der EU-Verfassung in der Niederlande sieht der PDS-Europaabgeordnete André Brie das Vertragswerk als gescheitert an. „Mit dem klaren…
weiterlesen "Brie hält EU-Verfassungsprojekt für gescheitert"

Zum Ausgang des Verfassungsreferendums in den Niederlanden erklärt Sahra Wagenknecht, PDS-Europaabgeordnete und Mitglied des PDS-Parteivorstands: Nun hat auch die niederländische Bevölkerung zum Ausdruck gebracht, was sie vom …
weiterlesen "Widerstand lohnt sich – schlechte Verfassung weggefegt"

Zum Nein Frankreichs beim Referendum über den Europäischen Verfassungsvertrag erklärt die PDS-Europaabgeordnete und ehemaliges Mitglied des Verfassungskonvents Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: …
weiterlesen "Das französische Nein ist ein Pyrrhussieg für die Linken"

Zum Ausgang des EU-Verfassungsreferendums in Frankreich erklärt Sahra Wagenknecht, PDS-Europaabgeordnete und Mitglied des PDS-Parteivorstands: Die Zahlen aus Frankreich belegen: Die Bevölkerung steht mehrheitlich nicht hinter dem von der EU vorgegebenen neoliberalen und …
weiterlesen "Merci, Frankreich!"

Zum Ausgang des Referendums zum EU-Verfassungsvertrag in Frankreich, erklaert der auf der Liste der PDS gewaehlte Europaabgeordnete, Tobias Pflueger: Das Votum beim Referendum in Frankreich begruesse…
weiterlesen "Pflueger begruesst Votum in Frankreich – Jetzt Chance fuer soziales und ziviles Europa nutzen!"

Die Entwicklung der letzten Tage gibt Anlass zur Hoffnung, dass der EU-Verfassungsvertrag am 29. Mai in Frankreich …
weiterlesen "Im Bundesrat mit NEIN zum EU-Verfassungsvertrag stimmen! Linkes Mitglied des Verfassungskonvents unterstützt Kampagne gegen den neuen EU-Vertrag – Kritik an Verfassung wächst"

Klare Position zu US-Praxis der Überstellung von Verdächtigen an Folterregime gefordertIn der EU-Menschenrechtspolitik bestehen erhebliche Differenzen zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Das kritisierte der PDS-Europaabgeordnete André Brie am Mittwoch in …
weiterlesen "Brie kritisiert EU-Menschenrechtspolitik"

Zum heutigen Misstrauensantrag gegen die EU-Kommission erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Heute hat das Europäische Parlament über einen von …
weiterlesen "Mit der Kommission muss die politische Auseinandersetzung geführt werden"

Die Agenda des Treffens der EU-Außen- und Verteidigungsminister für heute und morgen spricht Bände. Zum einen soll über den weiteren Aufbau militärischer …
weiterlesen "Auf EU-Ministergipfel: Militarisierung wird weiter vorangetrieben – Moratorium beim Aufbau der Rüstungsagentur gefordert"

Berichterstatter des Europaparlaments André Brie fordert erneut verstärktes ziviles Engagement am HindukuschEine Mitverantwortung der westlichen Staaten für die derzeitige Eskalation in Afghanistan sieht der Europaabgeordnete André Brie. …
weiterlesen "Afghanistan: Westen trägt Mitverantwortung an Eskalation"