Pressemitteilungen

Anlässlich des heutigen informellen Treffens der NATO-Verteidigungsminister in Berlin erklärt Tobias Pflüger, parteiloses Mitglied des Europäischen Parlaments, gewählt auf der PDS-Liste und …
weiterlesen "Rot-Grün setzt auf deutsche Vorreiterrolle bei den schnellen Interventionstruppen von NATO und EU"

Zum Ergebnis der Abstimmung des Wirtschaftsausschusses im Europaparlament über die geplante EU-Dienstleistungsrichtlinie erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete der …
weiterlesen "Koalition des Neoliberalismus: CDU- und CSU-Europaabgeordnete stimmen mit Liberalen Kritik an Dienstleistungsrichtlinie nieder"

Aktuelle Berichte, dass es neuerdings im US-amerikanischen Verteidigungsministerium eine "Doktrin für gemeinsame Nuklearoperationen" gibt , sind für Tobias Pflüger, parteiloses Mitglied des Europäischen Parlamentes, gewählt auf der PDS-Liste, …
weiterlesen "Atomwaffeneinsatzoptionen von USA und EU stoppen!"

Bundesverwaltungsgericht: Deutschland nahm rechtswidrig am Irak-Krieg teilWie das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in seiner kürzlich veröffentlichten Urteilsbegründung zum Freispruch eines wegen Gehorsamsverweigerung angeklagten …
weiterlesen "Rot-grüne Kriegsunterstützung nun höchstrichterlich bestätigt"

Der Weltalphabetisierungstag macht darauf aufmerksam, dass weltweit ca. 800 Millionen Erwachsene nicht lesen und schreiben können, davon sind ca. zwei Drittel Frauen. 100 Millionen Kinder im Schulalter haben nie die Schule besucht. In Deutschland …
weiterlesen "Anlässlich des heutigen Weltalphabetisierungstags"

Agenturmeldungen zufolge sind die EU-Verhandlungsführer aus Großbritannien, Frankreich und Deutschland bereit gegen den Iran Schritte einzuleiten, die zu UN-Sanktionen führen könnten. Die EU scheint entschlossen, sich auf die Seite der USA zu stellen …
weiterlesen "Iran: Entscheidung der EU bringt Krieg näher"

Zur Abstimmung des Europäischen Parlaments über eine Verordnung zu Kinderarzneimitteln (Grossetête-Bericht, A6-0247/2005) erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Bereits …
weiterlesen "Kinder sind keine kleinen Erwachsenen!"

Zur Einleitung eines Schließungsverfahrens des bundesdeutschen Innenministeriums gegen die E.Xani Presse- und Verlags-GmbH, wegen vermeintlicher Einbindung in die Organisationsstrukturen der PKK, erklären die …
weiterlesen "Presse- und Meinungsfreiheit kurdischer Medien in Deutschland schützen!"

Aus Anlass der vergangene Woche erfolgten Weisung des zuständigen Staatlichen Schulamts, den bereits für den Schuldienst an der Martin-Buber-Schule im hessischen Heppenheim ausgewählten Lehrer Michael …
weiterlesen "Neuerliches Berufsverbot gegen Heidelberger Lehrer: Hessen verletzt EU-Diskriminierungsverbot"

Nach unseren gestrigen Gesprächen mit dem Geschäftsführer der Flughafen Leipzig/Halle GmbH Eric Malitzke auf der einen und Vertretern der IG …
weiterlesen "Leipzig wird Drehscheibe für Material für NATO- und EU- Eingreiftruppen – Külow und Pflüger kritisieren Militärpläne für Flughafen scharf"