Pressemitteilungen

Zur heutigen Debatte über ein zunehmendes Engagement der Europäischen Union im Irak und der Abstimmung über den Bericht (A6 0198/2005) Giorgos Dimitrakopoulos "Europäische Union und Irak – Rahmenkonzept", erklärt der parteilose auf der Liste der PDS …
weiterlesen "Angriffskrieg gegen Irak legitimiert"

Die Mehrheit dieses Parlaments hat mit ihrer heutigen Entscheidung der Mehrheit der Betroffenen eine Stimme verliehen. Auch unsere Fraktion hat geschlossen gegen die von der Kommission vorgelegte Softwarepatentrichtlinie …
weiterlesen "Ja zu Innovation und fairem Wettbewerb – Nein zur Softwaremonopolisierung"

Zum Konzept Großbritanniens für seine EU-Ratspräsidentschaft sowie zum Treffen zwischen der britischen Regierung und der EU-Kommission in London erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, …
weiterlesen "Sozial- und nicht Wettbewerbsverträglichkeitstest der EU ist das Gebot der Stunde"

Zum gewaltsamen Vorgehen von Armee und Polizei in der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa gegen Demonstranten und zur EU-Polizeiausbildungs- und …
weiterlesen "Pflüger: Unabhängige Untersuchung ob EU-ausgebildete Polizeitruppen an Tötungen im Kongo beteiligt – Sofortiger Abzug der EU-Militärberater"

Zu dem von der EU-Kommission aufgezeichneten Rahmen für die bevorstehenden Verhandlungen über einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union erklärt der Europaabgeordnete Helmut Markov: Abermals hat es die Kommission versäumt, auf den im…
weiterlesen "Ein Ziel: Demokratie und Menschenrechte in der Türkei"

Zu dem von der EU-Kommission aufgezeichneten Rahmen für die bevorstehenden Verhandlungen über einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union erklärt der Europaabgeordnete Helmut Markov: Abermals hat es die Kommission versäumt, auf den im…
weiterlesen "Ein Ziel: Demokratie und Menschenrechte in der Türkei"

Tobias Pflüger, parteilos, über die PDS-Liste in das EU-Parlament gewählt, warnte heute vor einer weiteren Militarisierung der Konfliktregion in Chiapas, Mexiko. Unabhängige Beobachter sprechen von …
weiterlesen "EU-Abgeordneter warnt vor weiterer Militarisierung des mexikanischen Bundesstaates Chiapas"

Morgen Früh, im Rahmen einer erweiterten Vorstandssitzung der Linksfraktion (GUE/NGL) wird der Europaabgeordnete Tobias Pflüger auch das Flüchtlingslager (Lampedusa Airport Zone, CPTA) auf der Mittelmeerinsel Lampedusa besuchen. Durch die …
weiterlesen "Besuch in Flüchtlingslager auf Lampedusa"

Die EU-Kommission hat die Initiative ergriffen um ein so genanntes …
weiterlesen "Ko-Präsident der Intergruppe Friedensinitiativen des Europäischen Parlaments, Tobias Pflüger (Linksfraktion, GUE/NGL) kritisiert scharf, dass die EU in Zukunft über eine Milliarde Euro für Rüstungsforschung ausgeben soll"

Zur heutigen Grundsatzrede des britischen Premierministers vor dem Europäischen Parlament erklärt der PDS-Europaabgeordnete Helmut Markov: Die Europäische Union soll spätestens im Jahre 2010 der dynamischste und konkurrenzfähigste Wirtschaftsraum weltweit werden. …
weiterlesen "Blairs Brüsseler Vorstellung"