Pressemitteilungen

Auch der Bericht Oreja A6-0166/2005 "Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat zum 'Thema Terroranschläge - Prävention, Vorsorge und …
weiterlesen "Grundrechte bleiben beim „Anti-Terrorkampf“ auf der Strecke, Stimmerklärung von Tobias Pflüger, Strasbourg 7. Juni 2005"

PDS-Europaabgeordneter: Nein der niederländischen Bevölkerung ist Chance für sozialeres EuropaNach der Ablehnung der EU-Verfassung in der Niederlande sieht der PDS-Europaabgeordnete André Brie das Vertragswerk als gescheitert an. „Mit dem klaren…
weiterlesen "Brie hält EU-Verfassungsprojekt für gescheitert"

Zum Ausgang des Verfassungsreferendums in den Niederlanden erklärt Sahra Wagenknecht, PDS-Europaabgeordnete und Mitglied des PDS-Parteivorstands: Nun hat auch die niederländische Bevölkerung zum Ausdruck gebracht, was sie vom …
weiterlesen "Widerstand lohnt sich – schlechte Verfassung weggefegt"

Zum Nein Frankreichs beim Referendum über den Europäischen Verfassungsvertrag erklärt die PDS-Europaabgeordnete und ehemaliges Mitglied des Verfassungskonvents Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: …
weiterlesen "Das französische Nein ist ein Pyrrhussieg für die Linken"

Zum Ausgang des EU-Verfassungsreferendums in Frankreich erklärt Sahra Wagenknecht, PDS-Europaabgeordnete und Mitglied des PDS-Parteivorstands: Die Zahlen aus Frankreich belegen: Die Bevölkerung steht mehrheitlich nicht hinter dem von der EU vorgegebenen neoliberalen und …
weiterlesen "Merci, Frankreich!"

Zum Ausgang des Referendums zum EU-Verfassungsvertrag in Frankreich, erklaert der auf der Liste der PDS gewaehlte Europaabgeordnete, Tobias Pflueger: Das Votum beim Referendum in Frankreich begruesse…
weiterlesen "Pflueger begruesst Votum in Frankreich – Jetzt Chance fuer soziales und ziviles Europa nutzen!"

Die Entwicklung der letzten Tage gibt Anlass zur Hoffnung, dass der EU-Verfassungsvertrag am 29. Mai in Frankreich …
weiterlesen "Im Bundesrat mit NEIN zum EU-Verfassungsvertrag stimmen! Linkes Mitglied des Verfassungskonvents unterstützt Kampagne gegen den neuen EU-Vertrag – Kritik an Verfassung wächst"

Klare Position zu US-Praxis der Überstellung von Verdächtigen an Folterregime gefordertIn der EU-Menschenrechtspolitik bestehen erhebliche Differenzen zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Das kritisierte der PDS-Europaabgeordnete André Brie am Mittwoch in …
weiterlesen "Brie kritisiert EU-Menschenrechtspolitik"

Zum heutigen Misstrauensantrag gegen die EU-Kommission erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Heute hat das Europäische Parlament über einen von …
weiterlesen "Mit der Kommission muss die politische Auseinandersetzung geführt werden"