Pressemitteilungen

Unmittelbar vor dem EU-Außenministerrat hat der PDS-Europaabgeordnete André Brie zu ergebnisorientierten Beitrittsgesprächen mit der Türkei aufgerufen. „Es geht weder darum, Ankara einen Persilschein auszustellen, noch darum, die Fortschritte auf dem …
weiterlesen "Ja zu Verhandlungen, Nein zum Persilschein"

Zum Weltfriedenstag am 1. September erklären die Abgeordneten der Linkspartei.PDS im Europäischen Parlament André Brie, Sylvia-Yvonne Kaufmann, Helmuth Markov, Feleknas Uca und Gabi Zimmer: 60 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges, der in Europa am 1. September 1939 mit …
weiterlesen "Vorfahrt für Frieden!"

Zu der jüngsten Initiative von Angelika Beer (Grüne-MdEP) und sozialdemokratischen Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments im Vorfeld des 1. September erklärt der …
weiterlesen "Europäisches Aufrüsten für die EU-Interventionstruppen: Rot-Grüne Initiative zum Antikriegstag?"

Zur Thematisierung eines künftigen EU-Beitritts der Türkei durch die CDU/CSU im Bundestagswahlkampf 2005 erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: …
weiterlesen "Keine Wählertäuschung auf dem Rücken von Türkinnen und Türken"

Zum öffentlichen Aufruf des republikanischen US-Politikers und Fernsehpredigers Pat Robertson zur Ermordung des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez, erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS und Mitglied der …
weiterlesen "EU muss US-Mordaufruf gegen Chávez zurückweisen"

Zum 60. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima erklärt die Europaabge-ordnete der Linkspartei Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied der Japan-Delegation und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Der Besuch in Hiroshima mit seinem…
weiterlesen "Die Opfer nicht vergessen. Atomwaffen weltweit ächten"

Zum 60. Jahrestag der Unterzeichnung des Potsdamer Abkommens am 2. August 2005 erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Als am 2. August 1945 Amerikaner, …
weiterlesen "Das Friedensvermächtnis von Potsdam ist aktueller denn je"

Der außenpolitische Sprecher der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordisch Grüne Linke, André Brie erklärt: Die Entscheidung der IRA, den bewaffneten Kampf endgültig einzustellen, und ihre …
weiterlesen "Der endgültige Verzicht der IRA auf den bewaffneten Kampf ist wahrhaft historische Chance"

erklärt Tobias Pflüger, Abgeordneter der Linksfraktion (GUE/NGL) im Europäischen Parlament, dort Mitglied des Unterausschusses Sicherheit und …
weiterlesen "Keine Entschädigung für Kriegsverbrechen? Zur Klageabweisung von Kriegsopfern aus der serbischen Stadt Varvarin durch das Oberlandesgericht in Köln"

Nach seinem viertägigen Besuch in Bagdad und in der irakischen Provinz Diyala erklärt der Europaabgeordnete André Brie: Nach meiner Teilnahme an einer Konferenz mit über 100 Politikern, darunter mehrere …
weiterlesen "Situation im Irak spitzt sich zu: 365 Tage im Jahr wie in London am 7. Juli"