Pressemitteilungen

Die PDS hat sich stets für die Verabschiedung…
weiterlesen "Zur Verabschiedung des Abgeordnetenstatuts (Bericht über die Änderung des Beschlusses vom 4. Juni 2003 betreffend die Annahme des Abgeordnetenstatuts für das Europäische Parlament; A6-0189/2005) erklärt der PDS-Europaabgeordnete Helmuth Markov im Na"

Zum vorgelegten EU-Rettungsplan des SPE-Fraktionsvorsitzenden Martin Schulz, in dem die Verabschiedung der Dienstleistungsrichtlinie als ein zentrales Element benannt wird, erklärt Sahra Wagenknecht, PDS-Europaabgeordnete und Berichterstatterin …
weiterlesen "Dienstleistungsrichtlinie: SPD als Fähnchen im Wind"

Tony Blair, der am 1. Juli turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt und dazu morgen im Europäischen Parlament seine Vorstellungen darlegen wird, ist aus dem Scheitern des EU-Finanz- und Verfassungsgipfels gestärkt …
weiterlesen "Knallharte Marktorientierung der EU muss entschieden bekämpft werden"

Die Suche nach den vermeintlichen Schuldigen für das Scheitern dieses Gipfels ist reine Augenwischerei. Bereits mit ihrer Entscheidung vom Donnerstag, den Ratifizierungsprozess der EU-Verfassung zu verlängern, untermauerten die versammelten Staats- und Regierungschefs …
weiterlesen "Schwazer Freitag für Europa"

Angesichts der auf dem EU-Gipfel am 16. und 17. Juni anstehenden Entscheidungen, wie mit dem EU-Verfassungsvertrag weiter verfahren werden soll, ist es schon erstaunlich, dass …
weiterlesen "Schröders Nibelungentreue zur EU-Verfassung unverständlich – Amoklauf der Verfassungsbefürworter stoppen!"

Erklärung zur Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs, aufgrund des französischen und niederländischen Nein zur Europäischen Verfassung den Ratifizierungsprozess zu verlängern.Beim geltenden Vertrag von Nizza kann und …
weiterlesen "Auszeit allein reicht nicht. Ein Politikwechsel in der EU tut Not!"

PDS-Europaabgeordneter: Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen offensichtlich weiter in höchster Förderkategorie. “Statistischer Effekt” verfälscht RealitätDer Schweriner Europaabgeordnete André Brie hat die Notwendigkeit …
weiterlesen "Brie: Strukturschwache Gebiete in Ostdeutschland weiter unterstützen"

Mit großer Mehrheit hat heute der Auswärtige Ausschuss (AFET) im Europäischen Parlament den Bericht …
weiterlesen "EU-Parlament: Auswärtiger Ausschuss legitimiert Angriffskrieg gegen Irak Presseerklärung – 15.05.05 – Vittorio Agnoletto (MdEP), Jaromir Kohlicek (MdEP), Tobias Pflüger (MdEP)"

PDS-Europaabgeordneter kritisiert offizielles Informationsblatt des EU-ParlamentsDer PDS-Europaabgeordnete André Brie hat die bewusste Verdrehung von Fakten im Zusammenhang mit der EU-Verfassung kritisiert. In einem Schreiben an den …
weiterlesen "Brie fordert korrekte Darstellung des Verfassungsvertrags"