Pressemitteilungen

Zur Anhörung des Wirtschafts- und Währungsausschusses zum Thema öffentlicher Dienstleistungen am gestrigen Abend im Europäischen Parlament erklärt Sahra Wagenknecht, PDS-Europaabgeordnete …
weiterlesen "Deutliche Kritik an Dienstleistungsrichtlinie bei Sachverständigen- Anhörung im Europäischen Parlament"

Im Auftrag der „Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke“ reiste der parteilose EU-Abgeordnete Tobias Pflüger diese Woche durch …
weiterlesen "EU-Parlamentarier macht Station bei autonomer Regierung der Zapatisten – Initiativen in Chiapas kritisieren EU-Entwicklungszusammenarbeit"

Am Ostermontag, den 28. März, wird Tobias Pflüger bei der Abschlusskundgebung des Ostermarsches in Frankfurt am Main und …
weiterlesen "Ostermarsch 2005: NEIN zum EU-Verfassungsvertrag und NEIN zum globalem Interventionismus! / EU-Verfassungsvertragsbefürworter genehmigen sich 8 Millionen Euro für Pro-Kampagne"

Gestern besuchte der EU-Parlamentarier Tobias Pflüger den inhaftierten mexikanischen Menschenrechts- und Umweltaktivisten Felipe Arreaga Sánchez. Im Auftrag der „Fraktion der Vereinten …
weiterlesen "Freilassung nach Besuch? EU-Parlamentarier im Gefängnis bei mexikanischem Menschenrechts- und Umweltaktivisten"

Zu den beim Treffen der Europäischen Regierungschefs in Brüssel erzielten Ergebnissen bezüglich Stabilitätspakt und Dienstleistungsrichtlinie erklärt Sahra Wagenknecht, PDS-Europaabgeordnete und Mitglied …
weiterlesen "Vor EU-Verfassungsreferendum: Kosmetik bei Stabilitätspakt und Dienstleistungsrichtlinie"

Erwartungsgemäß segnete der Europäische Rat die Vorschläge der Finanzminister zur Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts ab. Die PDS …
weiterlesen "Stabilitätspaktreform: Keine Lizenz für Rüstung und Militärintervention! Dienstleistungsrichtlinie: Massenproteste führten zu Einlenken der EU-Spitze!"

Der parteilose EU-Abgeordnete Tobias Pflüger, über …
weiterlesen "EU-Abgeordneter bei Sozialen Bewegungen in Mexiko – Palmsonntag beginnt einwöchige Rundreise durch drei mexikanische Bundesstaaten / Diputado del parlamento de la Unión Europea visita a movimientos sociales en los Estados Unidos Mexicanos"

Zu US-Planungen zur Einrichtung ständiger Stützpunkte in Afghanistan erklärt der PDS-Europaabgeordnete André Brie:Die jüngsten Nachrichten aus Afghanistan bilden eine logische Folge: Ende Februar beklagte die UNO den dramatischen Rückstand bei Lebensstandard, Sicherheit …
weiterlesen "Besatzung statt Hilfe"

Es ist zu begrüßen, dass sich das Europäische Parlament mit dem Atomwaffensperrvertrag beschäftigt. In der Debatte wurde viel Richtiges gesagt, unter anderem, dass alle Atomwaffen illegal und unmoralisch sind. Allerdings …
weiterlesen "Atomwaffenfreie Welt gefordert – Atomwaffenfreies Europa abgelehnt"