Pressemitteilungen

Eine Delegation der GUE/NGL-Fraktion im Europäischen Parlament wird sich am Montag, dem 10. Oktober, in den an der Grenze zu Marokko gelegenen spanischen Ort Melilla begeben. Sie wird sich vor Ort ein Bild von der dramatischen Situation von Flüchtlingen machen, die zu …
weiterlesen "Am 10. Oktober in Melilla"

Eine Delegation der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) wird am Montag, den 10. Oktober, in den an der Grenze zu Marokko gelegenen spanischen Ort Melilla fliegen. Sie wird sich vor …
weiterlesen "Zur dramatischen Situation der Flüchtlinge in Nordafrika – Delegation am 10. Oktober in Melilla"

Zur angekündigten Aufstockung des NATO-Kontingents in Afghanistan erklärt der Europaabgeordnete Tobias Pflüger, Mitglied der NATO-Parlamentarier-Delegation des EU-Parlaments: Allen Erklärungen zum Trotz gerät die NATO in Afghanistan immer weiter in …
weiterlesen "Keine weiteren NATO-Soldaten nach Afghanistan"

Zur Verschiebung der Abstimmungen im Europäischen Parlament über die Dienstleistungsrichtlinie erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS und ehemalige Berichterstatterin des Wirtschaftsausschusses zur …
weiterlesen "Bolkestein-Richtlinie: Zeitlichen Aufschub für Gegenmobilisierung nutzen"

Zur heutigen Abstimmung im Auswärtigen Ausschuss des EU-Parlaments über den Entwurf eines Berichts über den Sechsten Jahresbericht des Rates gemäß Nr. 8 der Operativen Bestimmungen des Verhaltenskodex der Europäischen Union über Waffenexporte (Bericht …
weiterlesen "Erfolg bei EU-Rüstungsexportkontrolle"

Zur geplanten Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei am 3. OktoberBekanntlich besteht die konservative Regierung Österreichs darauf, dass im Rahmenprotokoll für die Verhandlungen der EU mit der Türkei zusätzlich auch …
weiterlesen "Die Türkei darf nicht wie eine Bananenrepublik behandelt werden"

Zu den tödlichen Schüssen der vergangenen Nacht an der EU-Außengrenze, bei denen mehrere Flüchtlinge beim Versuch des Betretens der spanischen Exklave Ceuta starben, erklärt der Europaabgeordnete Tobias Pflüger: "Es ist ungeheuerlich, …
weiterlesen "„Die EU-Abschottungspolitik geht über Leichen“"

Zur heutigen Abstimmung im deutschen Bundestag über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr und zur EU-Dimension des Einsatzes erklärt der Europaabgeordnete Tobias Pflüger, Koordinator der Linksfraktion GUE/NGL im …
weiterlesen "Gegen Afghanistan-Kriegseinsatz und EU-Unterstützung, Rückzug der Truppen"

Anlässlich der heutigen Abstimmung über den Bericht zur Asylverfahrensrichtlinie in der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments erklärt Feleknas Uca, Europa-Abgeordnete der Linkspartei.PDS: Im Europäischen Parlament wurde heute über den Bericht des Europaabgeordneten…
weiterlesen "Asylverfahrensrichtlinie"