Pressemitteilungen

Zum vorliegenden "Plan D" der Europäischen Kommission zur Überwindung der EU-Verfassungskrise erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Nun liegt er auf …
weiterlesen "„Plan D“ der EU-Kommission ist „d“ wie dünn"

Zu der von der EU-Kommission vorgestellten „Strategie für Afrika“ erklärt Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Flüchtlingsdramen, wie wir sie derzeit an den afrikanischen …
weiterlesen "EU-Afrika-Strategie ist widersprüchlich"

Die Europaabgeordnete Sahra Wagenknecht, Mitglied des Wirtschaftsausschusses und der Anden-Delegation des Europäischen Parlaments, sowie Mitglied des Parteivorstands der Linkspartei.PDS fährt vom 14. bis 18. Oktober nach Kuba. Sie erklärt: Ziel …
weiterlesen "Sahra Wagenknecht auf Informationsreise in Kuba"

Eine Delegation der GUE/NGL-Fraktion im Europäischen Parlament wird sich am Montag, dem 10. Oktober, in den an der Grenze zu Marokko gelegenen spanischen Ort Melilla begeben. Sie wird sich vor Ort ein Bild von der dramatischen Situation von Flüchtlingen machen, die zu …
weiterlesen "Am 10. Oktober in Melilla"

Eine Delegation der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) wird am Montag, den 10. Oktober, in den an der Grenze zu Marokko gelegenen spanischen Ort Melilla fliegen. Sie wird sich vor …
weiterlesen "Zur dramatischen Situation der Flüchtlinge in Nordafrika – Delegation am 10. Oktober in Melilla"

Zur angekündigten Aufstockung des NATO-Kontingents in Afghanistan erklärt der Europaabgeordnete Tobias Pflüger, Mitglied der NATO-Parlamentarier-Delegation des EU-Parlaments: Allen Erklärungen zum Trotz gerät die NATO in Afghanistan immer weiter in …
weiterlesen "Keine weiteren NATO-Soldaten nach Afghanistan"

Zur Verschiebung der Abstimmungen im Europäischen Parlament über die Dienstleistungsrichtlinie erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS und ehemalige Berichterstatterin des Wirtschaftsausschusses zur …
weiterlesen "Bolkestein-Richtlinie: Zeitlichen Aufschub für Gegenmobilisierung nutzen"

Zur heutigen Abstimmung im Auswärtigen Ausschuss des EU-Parlaments über den Entwurf eines Berichts über den Sechsten Jahresbericht des Rates gemäß Nr. 8 der Operativen Bestimmungen des Verhaltenskodex der Europäischen Union über Waffenexporte (Bericht …
weiterlesen "Erfolg bei EU-Rüstungsexportkontrolle"

Zur geplanten Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei am 3. OktoberBekanntlich besteht die konservative Regierung Österreichs darauf, dass im Rahmenprotokoll für die Verhandlungen der EU mit der Türkei zusätzlich auch …
weiterlesen "Die Türkei darf nicht wie eine Bananenrepublik behandelt werden"

Zu den tödlichen Schüssen der vergangenen Nacht an der EU-Außengrenze, bei denen mehrere Flüchtlinge beim Versuch des Betretens der spanischen Exklave Ceuta starben, erklärt der Europaabgeordnete Tobias Pflüger: "Es ist ungeheuerlich, …
weiterlesen "„Die EU-Abschottungspolitik geht über Leichen“"