Pressemitteilungen

Zum 60. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima erklärt die Europaabge-ordnete der Linkspartei Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied der Japan-Delegation und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Der Besuch in Hiroshima mit seinem…
weiterlesen "Die Opfer nicht vergessen. Atomwaffen weltweit ächten"

Zum 60. Jahrestag der Unterzeichnung des Potsdamer Abkommens am 2. August 2005 erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Als am 2. August 1945 Amerikaner, …
weiterlesen "Das Friedensvermächtnis von Potsdam ist aktueller denn je"

Der außenpolitische Sprecher der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordisch Grüne Linke, André Brie erklärt: Die Entscheidung der IRA, den bewaffneten Kampf endgültig einzustellen, und ihre …
weiterlesen "Der endgültige Verzicht der IRA auf den bewaffneten Kampf ist wahrhaft historische Chance"

erklärt Tobias Pflüger, Abgeordneter der Linksfraktion (GUE/NGL) im Europäischen Parlament, dort Mitglied des Unterausschusses Sicherheit und …
weiterlesen "Keine Entschädigung für Kriegsverbrechen? Zur Klageabweisung von Kriegsopfern aus der serbischen Stadt Varvarin durch das Oberlandesgericht in Köln"

Nach seinem viertägigen Besuch in Bagdad und in der irakischen Provinz Diyala erklärt der Europaabgeordnete André Brie: Nach meiner Teilnahme an einer Konferenz mit über 100 Politikern, darunter mehrere …
weiterlesen "Situation im Irak spitzt sich zu: 365 Tage im Jahr wie in London am 7. Juli"

Anlässlich einer Gelöbnisfeier der Bundeswehr am 20. Juli in Berlin erklärt Tobias Pflüger, Abgeordneter der Linksfraktion im Europäischen Parlament: Ich unterstütze vor Ort die …
weiterlesen "Pflüger wird bei Gelöbnis-Gegenveranstaltung Rückzug der Bundeswehr aus Kriegsgebieten fordern"

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Europäischen Haftbefehl erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Das Bundesverfassungsgericht hat …
weiterlesen "Schallende Ohrfeige aus Karlsruhe für den Deutschen Bundestag"

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Europäischen Haftbefehl erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Das Bundesverfassungsgericht hat …
weiterlesen "Schallende Ohrfeige aus Karlsruhe für den Deutschen Bundestag"

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts, mit dem das deutsche Umsetzungsgesetz zum Europäischen Haftbefehl für verfassungswidrig und unwirksam erklärt …
weiterlesen "Leichtfertiger Umgang mit Freiheitsrechten gestoppt! – Tobias Pflüger MdEP begrüßt Urteil gegen Europäisches Haftbefehlsgesetz"

Zur Situation im mitberatenden Wirtschaftsausschuss des Europäischen Parlaments, der voraussichtlich am 5. September über die Dienstleistungsrichtlinie abstimmen wird, erklärt Sahra Wagenknecht, PDS-Europaabgeordnete und …
weiterlesen "Dienstleistungsrichtlinie: Angriff von Konservativen und Liberalen"