Pressemitteilungen

Agenturmeldungen zufolge sind die EU-Verhandlungsführer aus Großbritannien, Frankreich und Deutschland bereit gegen den Iran Schritte einzuleiten, die zu UN-Sanktionen führen könnten. Die EU scheint entschlossen, sich auf die Seite der USA zu stellen …
weiterlesen "Iran: Entscheidung der EU bringt Krieg näher"

Zur Abstimmung des Europäischen Parlaments über eine Verordnung zu Kinderarzneimitteln (Grossetête-Bericht, A6-0247/2005) erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Bereits …
weiterlesen "Kinder sind keine kleinen Erwachsenen!"

Zur Einleitung eines Schließungsverfahrens des bundesdeutschen Innenministeriums gegen die E.Xani Presse- und Verlags-GmbH, wegen vermeintlicher Einbindung in die Organisationsstrukturen der PKK, erklären die …
weiterlesen "Presse- und Meinungsfreiheit kurdischer Medien in Deutschland schützen!"

Aus Anlass der vergangene Woche erfolgten Weisung des zuständigen Staatlichen Schulamts, den bereits für den Schuldienst an der Martin-Buber-Schule im hessischen Heppenheim ausgewählten Lehrer Michael …
weiterlesen "Neuerliches Berufsverbot gegen Heidelberger Lehrer: Hessen verletzt EU-Diskriminierungsverbot"

Nach unseren gestrigen Gesprächen mit dem Geschäftsführer der Flughafen Leipzig/Halle GmbH Eric Malitzke auf der einen und Vertretern der IG …
weiterlesen "Leipzig wird Drehscheibe für Material für NATO- und EU- Eingreiftruppen – Külow und Pflüger kritisieren Militärpläne für Flughafen scharf"

Unmittelbar vor dem EU-Außenministerrat hat der PDS-Europaabgeordnete André Brie zu ergebnisorientierten Beitrittsgesprächen mit der Türkei aufgerufen. „Es geht weder darum, Ankara einen Persilschein auszustellen, noch darum, die Fortschritte auf dem …
weiterlesen "Ja zu Verhandlungen, Nein zum Persilschein"

Zum Weltfriedenstag am 1. September erklären die Abgeordneten der Linkspartei.PDS im Europäischen Parlament André Brie, Sylvia-Yvonne Kaufmann, Helmuth Markov, Feleknas Uca und Gabi Zimmer: 60 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges, der in Europa am 1. September 1939 mit …
weiterlesen "Vorfahrt für Frieden!"

Zu der jüngsten Initiative von Angelika Beer (Grüne-MdEP) und sozialdemokratischen Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments im Vorfeld des 1. September erklärt der …
weiterlesen "Europäisches Aufrüsten für die EU-Interventionstruppen: Rot-Grüne Initiative zum Antikriegstag?"

Zur Thematisierung eines künftigen EU-Beitritts der Türkei durch die CDU/CSU im Bundestagswahlkampf 2005 erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: …
weiterlesen "Keine Wählertäuschung auf dem Rücken von Türkinnen und Türken"

Zum öffentlichen Aufruf des republikanischen US-Politikers und Fernsehpredigers Pat Robertson zur Ermordung des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez, erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS und Mitglied der …
weiterlesen "EU muss US-Mordaufruf gegen Chávez zurückweisen"