Entwicklungsstrategie für Afrika

Anlässlich der Abstimmung am 17.11.2005 in der Plenarsitzung des Europaparlaments über den Bericht zu einer Entwicklungsstrategie für Afrika, erklärt Feleknas Uca, Europa-Abgeordnete der Linkspartei.PDS:
Im Europäischen Parlament wurde heute über den Bericht zu dem Vorschlag der Kommission für eine Entwicklungsstrategie für Afrika abgestimmt.

Die Initiative der Kommission zu einer Entwicklungsstrategie für Afrika, um die Kohärenz der europäischen Entwicklungszusammenarbeit zu fördern, ist grundsätzlich zu begrüßen. Bisher hat jede Regierung in Afrika eigene Interessen verfolgt, formulierte eigene Strategien für die Entwicklungszusammenarbeit und setzte diese in eigenen Strukturen um.

Viele der afrikanischen Staaten sehen sich komplexen Problemen und Problemursachen gegenübergestellt, die sich wiederum in jedem Land und innerhalb eines Landes sehr unterschiedlich darstellen können. Dies ist unter anderem mit der Tatsache verknüpft, dass die afrikanischen Länder innerhalb und untereinander sehr zu unterscheiden sind, was ihre sozialen, kulturellen, ökonomischen, politischen und ökologischen Entwicklungen betrifft. Dieser Umstand muss in einer europäischen Entwicklungsstrategie berücksichtigt werden wie auch die Perspektive der Menschen in Afrika auf die Bedingungen und Prozesse in ihren Ländern. Wertvolle Erfahrungen und Know How regionaler Organisationen in Afrika, gewählter Parlamente, zivilgesellschaftlicher Organisationen, Gewerkschaften, afrikanischer Unternehmer und Unternehmerinnen über die Prozesse und Lösungsansätze um Missstände in ihren Ländern zu beheben, sollten in eine Entwicklungsstrategie für Afrika einfließen. Nur so macht das Kriterium des „Ownership“ für die Entwicklungszusammenarbeit, welches in dem Bericht der Kommission und in dem Bericht besonders betont wird, überhaupt Sinn.

Zu Recht reagierte der Präsident der Afrikanischen Union, Alpha Oumar Konaré, empört, als er im letzten Oktober auf das Flüchtlingsdrama in Melilla und Ceuta angesprochen wurde. „Die Menschen seien keine Faulpelze“, sagte er unter anderem, und, dass „die Agrarsubventionen der EU und der USA in Frage gestellt werden müssten“.

Der Handelsausschuss hat in seiner Stellungnahme zum Bericht seine Auffassung bekräftigt, dass unter anderem die Abschaffung von Exportsubventionen, wichtig ist, um ein Niveau der Wettbewerbsfähigkeit zu erreichen, das Afrika zu einem gleichberechtigten Partner im Welthandel machen könnte. In der Entwicklungsstrategie der Kommission findet sich im Gegensatz dazu, kein klares Bekenntnis in diese Richtung. Die Strategie kann die Effizienz der Hilfe nur dann verbessern, wenn sie als Leitlinie für die Zusammenarbeit mit den unterschiedlichen Partnerländern begriffen wird. Ein solches Rahmenwerk für die Entwicklungszusammenarbeit der EU muss die Diversität Afrikas beachten und die Erfahrungen und das Know How der Afrikaner und Afrikanerinnen über soziale, ökonomische, politische, kulturelle und ökologische Prozesse in Afrika mit einbeziehen, wenn die Strategie einen echten Beitrag leisten will.