Pressemitteilungen

Zu der Affäre um die CIA-Flüge erklärt der, auf der Liste der PDS ins EU-Parlament gewählte, Europaabgeordnete Tobias Pflüger, Koordinator der Linksfraktion (GUE/NGL) im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung und …
weiterlesen "CIA-Flüge-Affäre hat EU-Dimension – Militärstützpunkte schließen"

Zum Urteil des EuGH im Fall Marks&Spencer, nach dem Verluste von im Ausland tätigen Dependancen eines Unternehmens unter bestimmten Bedingungen von der Steuer abgeschrieben werden können, erklärt Sahra Wagenknecht, …
weiterlesen "EuGH-Urteil droht Finanznot der öffentlichen Haushalte zu verschärfen"

Europaabgeordneter reist am Montag nach Irak und beobachtet Parlamentswahlen in Basra Der Wahlprozess im Irak muss nach Überzeugung des Europaabgeordneten André Brie mit einer Übergabe der Souveränitätsrechte und …
weiterlesen "Wahlprozess in Irak mit Übergabe der Souveränitätsrechte verbinden"

Erst wenn kein Mensch mehr von Folter, Missbrauch und Diskriminierung betroffen ist, darf man von einem globalen Erfolg sprechen.Zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10.Dezember 2005 erklärt Feleknas Uca, Europaabgeordnete der Linkspartei/PDS: Vor 57 …
weiterlesen "Internationaler Tag der Menschenrechte"

Zum morgigen Internationalen Aktionstag zur Freilassung des türkischen Kriegsdienstverweigerers Mehmet Tarhan erklärt der parteilose auf Liste der …
weiterlesen "Doppelzüngigkeit bei den EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei – Europaabgeordnete fordern Freilassung von türkischem Kriegsdienstverweigerer"

Zum Vorschlag von Belgiens Ministerpräsident Guy Verhofstadt für die Umbildung der EU in einen Staatenbund nach dem Vorbild der USA mit einer gemeinsamen Armee, erklärt der parteilose …
weiterlesen "Verhofstadts Vorschlag für Vereinigte Staaten von Europa und (kern) europäische Armee ist gefährlicher Unsinn"

Menschenhandel ist eine neue Form der Sklaverei, bei der Menschen wie Waren behandelt und ihrer Rechte beraubt werden.Anlässlich des Internationalen Tages der Abschaffung der Sklaverei am 2.Dezember erklärt Feleknas Uca, Europa-Abgeordnete der …
weiterlesen "Internationaler Tag der Abschaffung der Sklaverei"

Zur Entscheidung der EZB, den Leitzins auf 2,25 Prozent anzuheben, erklärt Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Trotz deutlicher Warnungen vor einer Zinserhöhung der Regierungen …
weiterlesen "EZB verschärft neoliberale Geldpolitik"

Zur “Aufklärung” der CIA-Aktivitäten in der EU erklärt der Europaabgeordnete der Linkspartei, André Brie: Die Entwicklung ist beeindruckend: Am Montag drohte EU-Justizkommissar Frattini in Berlin öffentlichkeitswirksam jenen EU-Staaten, die auf ihrem Territorium geheime …
weiterlesen "Heiße Luft"

Diese hohe Zahl hat oftmals mit "ihrer machtlosen Position in Ehe und Gesellschaft zu tun", wie es in einem Bericht des Aids-Bekämpfungsprogramms der Vereinten Nationen heißt.Zum Welt-Aids-Tag am 1.Dezember erklärt Feleknas Uca, Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS: …
weiterlesen "Welt-Aids-Tag am 1.Dezember"