Pressemitteilungen

Zum Beginn der Münchner "Sicherheitskonferenz" und zur Eskalation im Atomstreit mit dem Iran erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion, Tobias Pflüger, Mitglied des …
weiterlesen "Münchner „Sicherheitskonferenz“: Kriegsvorbereitungen gegen den Iran – Aufhebung der Immunität beantragt"

Europaabgeordneter fordert nach Londoner Geberkonferenz konzertierte Unterstützung. Kritik an US-Geheimdienstaktivitäten Mit Skepsis hat der Afghanistan-Berichterstatter des Europäischen Parlaments, der Abgeordnete André Brie…
weiterlesen "Hilfe für Afghanistan nicht auf vollmundige Erklärungen beschränken"

Zum Verlauf der Tagungsveranstaltungen auf dem Weltsozialforum in Caracas erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL), Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und Koordinator der Linksfraktion im …
weiterlesen "Spürbarer Wille zum Widerstand gegen Krieg und Militarisierung"

Zum heute beginnenden Weltwirtschaftsforum in Davos erklärt Helmuth Markov, Europaabgeordneter der Linkspartei.PDS: Das Motto des diesjährigen Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos lautet 'Kreativer Imperativ'. Auf den ersten Blick scheint es …
weiterlesen "Davos: Kreativer Imperativ hinter Stacheldraht"

Brüssel lehnt im Fall al-Masri eigene Untersuchungen ab. / Antwort auf parlamentarische Anfrage widerspricht vorangegangenen Aussagen.In scharfer Form hat der Europaabgeordnete André Brie (Linkspartei) auf eine Stellungnahme der Europäischen …
weiterlesen "EU-Kommission bei Menschenrechts- verletzungen blind"

Helmuth Markov zum Verbot der Demonstration am 11.02.2006 vor dem EP in StrasbourgGegner der EU-Dienstleistungsrichtlinie, über die das Europäische Parlament auf seiner Plenartagung im Februar abstimmen will, haben zu Protestdemonstrationen am 11. und 14. …
weiterlesen "Keine Bannmeile um das Europaparlament!"

Zum Zwischenbericht von Dick Marty über geheime CIA-Gefängnisse in den Mitgliedstaaten des Europarats erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion, Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und …
weiterlesen "Existenz des CIA-Foltersystems in Europa bestätigt – Militärbasen schließen"

Zur Verteidigung der jüngsten Äußerungen von Frankreichs Staatspräsident Chirac über einen „flexiblen“ Einsatz von Atomwaffen gegen so genannte Terrorstaaten durch Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt Dr. Sylvia-Yvonne …
weiterlesen "Deutsch-französische Nuklear-Kumpanei bedroht Europas Sicherheit"

Der Parlamentarischen Versammlung des Europarates wurde ein Resolutionsentwurf vorgelegt, der darauf abzielt, Kommunismus und Nationalsozialismus …
weiterlesen "Erklärung des Vorsitzenden der GUE/NGL Fraktion Francis Wurtz zu einer Resolution der Parlamentarischen Versammlung des Europarates zum Kommunismus"

Nichtständiger Ausschuss des Europaparlaments muss Untersuchung konsequent fortsetzen. In Europa darf es keine rechtsfreien Räume gebenZum heute vorgelegten Bericht des …
weiterlesen "Marty berichtet von systematischem „Outsourcing“ von Folter und vermutlich mehr als 100 Verschleppten"