Pressemitteilungen

Der Parlamentarischen Versammlung des Europarates wurde ein Resolutionsentwurf vorgelegt, der darauf abzielt, Kommunismus und Nationalsozialismus …
weiterlesen "Erklärung des Vorsitzenden der GUE/NGL Fraktion Francis Wurtz zu einer Resolution der Parlamentarischen Versammlung des Europarates zum Kommunismus"

Zur Einstellung des Verfahrens gegen den türkischen Schriftsteller Orhan Pamuk erklärt Feleknas Uca, Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS: Mit großer Freude und Erleichterung habe ich die Nachricht von der Einstellung des Verfahrens gegen den türkischen Schriftsteller und …
weiterlesen "Ein kleiner Sieg"

Bislang sind die Mittel aus diesen Fonds noch nicht auf den Konten des Freistaates Sachsen eingegangen.Der Europaabgeordnete André Brie (Linkspartei) hat in einer parlamentarischen Anfrage die EU-Kommission zu …
weiterlesen "Aufklärung über verspätete Bereitstellung von EU-Strukturfondsmitteln für Sachsen"

Zu den Drohungen des französischen Staatspräsidenten Jacques Chiracs Atomwaffen einzusetzen, erklärt der Europaabgeordnete Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und Koordinator der Linksfraktion im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung:…
weiterlesen "Chiracs Atomkriegsdrohungen skandalös"

Zum „Nein“ des Europäischen Parlaments zur Port-Package-II-Richtlinie erklärt der Abgeordnete André Brie (Linkspartei): „Die Ablehnung von Port Package II ist ein großer Erfolg für die Beschäftigten in den …
weiterlesen "Zum „Nein“ des Europäischen Parlaments zur Port-Package-II-Richtlinie"

Zur Zurückweisung der Hafenrichtlinie durch das Europaparlament erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete der Linken.PDS: Die heutige Zurückweisung der Hafenrichtlinie durch das Europäische Parlament ist …
weiterlesen "Nach Hafenrichtlinie muss Europaparlament auch Dienstleistungsrichtlinie zurückweisen"

Zur Ablehnung des EU-Haushaltes durch das Europäische Parlament erklärt Helmuth Markov am 18.1.2006:Ich begrüße die Ablehnung des vom Europäischen Rat vorgeschlagenen Haushaltskompromisses ausdrücklich. Nun ist der Rat gezwungen, einen neuen Vorschlag zu …
weiterlesen "Ablehnung des EU-Haushaltes ist richtig"

Zur morgigen Abstimmung im EU-Parlament über den Bericht Duff/Voggenhuber zur Zukunft des EU-Verfassungsvertrags, erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion, Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses: Geradezu verräterisch …
weiterlesen "Keine weitere Beschwörung des Geists der EU-Verfassung"

Zur europäischen Debatte über Strategien zur Verhinderung des Handels mit Frauen und Kindern, die durch sexuelle Ausbeutung gefährdet sind, erklärt die Europaabgeordnete der …
weiterlesen "Deutschland soll „angemessene Maßnahmen zur Vermeidung des Frauenhandels und der Zwangsprostitution“ treffen"