Pressemitteilungen

Zum Vorschlag von Belgiens Ministerpräsident Guy Verhofstadt für die Umbildung der EU in einen Staatenbund nach dem Vorbild der USA mit einer gemeinsamen Armee, erklärt der parteilose …
weiterlesen "Verhofstadts Vorschlag für Vereinigte Staaten von Europa und (kern) europäische Armee ist gefährlicher Unsinn"

Menschenhandel ist eine neue Form der Sklaverei, bei der Menschen wie Waren behandelt und ihrer Rechte beraubt werden.Anlässlich des Internationalen Tages der Abschaffung der Sklaverei am 2.Dezember erklärt Feleknas Uca, Europa-Abgeordnete der …
weiterlesen "Internationaler Tag der Abschaffung der Sklaverei"

Zur Entscheidung der EZB, den Leitzins auf 2,25 Prozent anzuheben, erklärt Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Trotz deutlicher Warnungen vor einer Zinserhöhung der Regierungen …
weiterlesen "EZB verschärft neoliberale Geldpolitik"

Zur “Aufklärung” der CIA-Aktivitäten in der EU erklärt der Europaabgeordnete der Linkspartei, André Brie: Die Entwicklung ist beeindruckend: Am Montag drohte EU-Justizkommissar Frattini in Berlin öffentlichkeitswirksam jenen EU-Staaten, die auf ihrem Territorium geheime …
weiterlesen "Heiße Luft"

Diese hohe Zahl hat oftmals mit "ihrer machtlosen Position in Ehe und Gesellschaft zu tun", wie es in einem Bericht des Aids-Bekämpfungsprogramms der Vereinten Nationen heißt.Zum Welt-Aids-Tag am 1.Dezember erklärt Feleknas Uca, Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS: …
weiterlesen "Welt-Aids-Tag am 1.Dezember"

Zum ersten EU-Militärmanöver (MILEX 05) erklärt Tobias Pflüger, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des EU-Parlaments und Koordinator für die Linksfraktion im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung: Bis …
weiterlesen "Erstes EU-Militärmanöver mit Ulmer Truppenkommando: Vorbereitung auf EU-Regionalkrieg"

Auch wenn die Situation inzwischen in vielen Teilen des Landes als stabil gilt, gibt es nach wie vor Regionen in denen Warlords und ihre Milizen Menschenrechte verletzen indem sie foltern, vergewaltigen und morden.Anlässlich eines Treffens…
weiterlesen "Treffen mit Vertretern des Schwedischen Afghanistankomittees"

Zur heutigen Abstimmung im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres zum Vorschlag der EU-Kommission zur Vorratsdatenspeicherung erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des…
weiterlesen "Datenschutz und Bürgerrechte müssen verteidigt werden"

Die Formen der gesellschaftlichen Diskriminierung von Mädchen und Frauen finden sich in allen Bereichen des Lebens wiederAnläßlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25.November 2005 erklärt Feleknas Uca, Europaabgeordnete der …
weiterlesen "Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen"

Zum ersten Brüsselbesuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Bundeskanzlerin Merkel ist an ihrem ersten Arbeitstag nach Paris und Brüssel …
weiterlesen "Verpasste Chance in Brüssel"