Pressemitteilungen

Der angebliche Friedenskanzler ist in Wirklichkeit ein Kriegskanzler – Sofort Untersuchung wegen Irakkriegsbeteiligung gegen BND-Spitze einleiten

12. Januar 2006

Zur Hilfe des Bundesnachrichtendienstes für die USA im Irak-Krieg, erklärt der auf der Liste der PDS gewählte EU-Abgeordnete Tobias Pflüger, …
weiterlesen

Militärstützpunkte in Europa: Infrastruktur für CIA-Verhörzentren und Folterflüge schließen

11. Januar 2006

Pressemitteilungen

Zu den Enthüllungen einer Schweizer Zeitung über die Existenz von CIA-Verhörzentren in Rumänien, erklärt der auf der PDS-Liste gewählte Europaabgeordnete Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen …
weiterlesen

Hafenrichtlinie verhindern – Solidarität mit den Streikenden

11. Januar 2006

Pressemitteilungen

Zum 24stündigen Streik der Hafenarbeiter aus Anlass der bevorstehenden Abstimmung im Europäischen Parlament über das so genannte Port Package II erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS und Mitglied des …
weiterlesen

Keine Zukunft mit dem Dinosaurier Atomkraft!

5. Januar 2006

Energiewende & Klimakrise Pressemitteilungen

Presseerklärung 2006/001Nicht Atomkraft sichert Energieversorgung, sondern der Ausbau erneuerbarer Energien. Angesichts der gestern erklärten Absichten des EU-Energiekommissars Andris Piebalgs auch in Zukunft verstärkt auf die Nutzung der Atomkraft zu …
weiterlesen

EU-Dienstleistungs- richtlinie: Aktivere Haltung von Kommunen, Handwerks-, Ingenieur-, Industrie und Handelskammern in Deutschland nötig

5. Januar 2006

Pressemitteilungen

Brief an DGB-Chef Michael SommerIn einem Brief an DGB-Chef Michael Sommer antwort André Brie, Obmann der Vereinten Europäischen Linken im federführenden …
weiterlesen

Skandal um die Verbrüderung der Bundesregierung mit der Diktatur in Usbekistan – Zahnlose Sanktionen der EU – Sofortige Schließung des Bundeswehr- Stützpunktes Termez in Usbekistan

22. Dezember 2005

Pressemitteilungen

Am 9. und 10. Dezember 2005 handelte der Staatssekretär im Verteidigungsministerium Friedbert Pflüger …
weiterlesen

Bildung ist der Schlüssel zu Wissen, Wissen ist das Tor zur Freiheit

21. Dezember 2005

Pressemitteilungen

Weltweit leben mehr als 150 Millionen Mädchen und Frauen, die Opfer der grausamen und menschenverachtenden Praktik der Beschneidung (FGM: Female Genital Mutilation) wurden. Bei diesem Ritual wird jungen Mädchen nicht nur ihre …
weiterlesen

EU-Kommission prüft weiter Vergabeverfahren für Optionstickets zur Fußball-WM

21. Dezember 2005

Pressemitteilungen

MdEP Brie begrüßt Einigung zwischen DFB und VerbraucherschützernDer Europaabgeordnete André Brie hat das Einlenken des Deutschen Fußball-Bundes in der Frage der Optionstickets für die Fußball-Weltmeisterschaft …
weiterlesen

Merkels Mogelpackung zum EU-Verfassungsvertrag

20. Dezember 2005

Pressemitteilungen

Zur Absicht von Bundeskanzlerin Merkel, den EU-Verfassungsvertrag während der deutschen Ratspräsidentschaft 2007 unverändert abzuhaken, erklärt der parteilose auf der Liste er PDS gewählte Europaabgeordnete Tobias Pflüger. Der …
weiterlesen

Konstituierung des afghanischen Parlaments und neue Foltervorwürfen gegen CIA-Mitarbeiter

19. Dezember 2005

Pressemitteilungen

Zu Recht feiert die Wolesi Dschirga ihre Konstituierung als erstes Parlament seit 30 Jahren.Zur Konstituierung des afghanischen Parlaments und zu neuen Foltervorwürfen gegen CIA-Mitarbeiter erklärt der …
weiterlesen