Martin Schirdewan
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum Ausgang der US Präsidentschaftswahl:
"Die demokratischen Kräfte waren nicht im Stande, eine Mehrheit gegen einen abstrusen Verschwörungstheoretiker zu bilden. Trump hat gegen Migration und die Regierung gehetzt. Mehr war nicht nötig und das ist das, was uns in der EU blühen kann, wenn die Herrschenden nicht anfangen, Politik für die Menschen mit wenig Geld, für Minderheiten und für Frieden zu machen."
"Trump ist ein Antidemokrat, hängt absurden …
weiterlesen "US-Wahl: Angst vor unserer Zukunft"
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Konstanze KrieseKonstanze Kriese
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur Abstimmung des EU-Haushaltes im Europäischen Parlament:
„Wer die Not von 100 Millionen Menschen, die von Armut betroffen sind, lindern will, muss klotzen statt kleckern. Die Investitionen in den Wohnungsmarkt und Soziales sind viel zu gering. Das Geld wird stattdessen zur Abschottung der Festung Europas und Militarisierung missbraucht. Dieser Haushalt geht in die verkehrte Richtung."
„Es ist eine …
weiterlesen "EU-Haushalt: Politik für Reiche, Rechte und Rüstungsindustrie"
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Quentin BrunoQuentin Bruno
Unter der Überschrift: „Bewältigung der Stahlkrise: Förderung von wettbewerbsfähigem und nachhaltigem Stahl aus Europa und Erhalt hochwertiger Arbeitsplätze“ debattierte das Europaparlament am heutigen Mittwoch Vormittag. Martin Schirdewan sprach in dieser Generaldebatte für unsere Fraktion, forderte einen preiswerten und nachhaltigen Energiesektor, der endlich die öffentliche Hand gehört, um grünen Stahl konkurrenzfähig zu produzieren. Denn wir brauchen diese Industrie mitten in Europa und dafür …
weiterlesen "Überfällig: Energie in öffentliche Hand und Aktionsplan für grünen Stahl"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments vom 21. bis 24. Oktober 2024 in Straßburg
Pressekonferenz
der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT:
Manon Aubry (La France Insoumise) & Martin Schirdewan (Die Linke)
Dienstag, 22. Oktober 2024, 11:30 Uhr
EP-Pressesaal ‚Daphne Caruana Galizia’
(LOW N-1/201)
Kontakt: Sonja Giese +32(0)228 32170 (Communications unit coordinator)
sonja.giese@europarl.europa.eu
Özlem Alev Demirel, MdEP, Delegationssprecherin und …
weiterlesen "Plenarfokus der Delegation Die Linke im Europaparlament Oktober II 2024"
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Rede von Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Fraktion The Left:
Es ist begrüßenswert und erstaunlich - bei allen kritikwürdigen Weichenstellungen - für die neuen Kommission, dass es einen Kommissar/eine Kommissarin geben soll, die sich mit dem Wohnen beschäftigt. Die Krisen des spekulativen Wohnunsmarktes sind europawweit schon lange nicht mehr zu übersehen. In den Großstädten gibt es kaum bezahlbaren Wohnraum. Auf dem Land hingegen kämpfen manche Regionen mit Leerstand, weil weder die Ansiedlungspolitik noch die Infrastruktur stimmt. Am Mittwoch …
weiterlesen "Wohnen ist ein Menschenrecht!"
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Comms Unit The LeftComms Unit The Left
Anlässlich der heutigen Aussprache im Parlament in Straßburg antwortete Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Fraktion The Left, auf die Inszenierung Victor Orbàns als Chef der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft.
Was mich politisch umtreibt, sind die Angriffe ihrer Regierung auf Gewerkschaften und Arbeitnehmerrechte... Um ihre antisoziale Politik durchzusetzen und die Korruption in ihrem Land zu verschleiern, werden Minderheiten und Geflüchtete zu Sündenböcken gemacht und …
weiterlesen "Unwürdige EU-Ratspräsidentschaft: Orbàn schränkt systematisch Grund- und Freiheitsrechte ein"
weiterlesen "Unwürdige EU-Ratspräsidentschaft: Orbàn schränkt systematisch Grund- und Freiheitsrechte ein"
Quentin BrunoQuentin Bruno
Zur heutigen Aktualisierung der schwarzen Liste der Steueroasen der EU beim Treffen des EU-Rates „Wirtschaft und Finanzen“, erklärt Martin Schirdewan Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament:
„Die schwarze Liste der Steueroasen ist ein schlechter Scherz! Die Hochburgen des Steuerraubs von den Kaimaninseln bis zur Schweiz sind nicht aufgeführt. Stattdessen wird symbolisch auf Länder verwiesen, die im Kampf gegen den Steuerklau zweitrangig sind. Damit wird den Konzernen und Megareichen ein Freifahrtschein für …
weiterlesen "ECOFIN: EU-Steueroasenliste ist schlechter Scherz"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments vom 07. bis 10. Oktober 2024 in Straßburg
Pressekonferenz der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT: Manon Aubry (La France Insoumise) & Martin Schirdewan (Die Linke)Dienstag, 08. Oktober 2024, 11:30 Uhr, EP-Pressesaal ‚Daphne Caruana Galizia’ (LOW N-1/201)
Kontakt: Sonja Giese +32(0)228 32170 (Communications unit coordinator)
sonja.giese@europarl.europa.eu
Özlem Alev Demirel, MdEP, Delegationssprecherin und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im EP
Gewalteskalation im …
weiterlesen "Plenarfokus Oktober I 2024"
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Uwe Sattler vom Neuen Deutschland interviewte Martin Schirdewan zu den Personalvorschlägen Ursula von der Leyens für die neue EU-Kommission und zur Gründung einer zweiten europäischen Linkspartei.
Neben dem schlechten Stil, mal wieder zuerst die Presse und dann erst die Abgeordneten zu informieren, ist das, was Frau von der Leyen an Personal präsentiert hat, eine mittelschwere Katastrophe für die nächsten fünf Jahre. Es gibt eine strukturelle Mehrheit von Marktliberalen und …
weiterlesen "EU-Parlament: „Eine Koalition des Grauens“ – Ein Interview mit Martin Schirdewan"
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Unsere Delegation stimmt während der Plenartagungen zu vielen Themen ab. Jede und jeder Abgeordnete trifft dabei komplexe Entscheidungen und ist seinem Gewissen verpflichtet und natürlich der politischen Formation, dessen Mitglied er oder sie ist. Es ist durchaus üblich, dass auch in einer Fraktion nicht alle Abgeordneten gleich abstimmen.
Wichtig ist, dass Entscheidungen für Wählerinnen und Wähler, Sympathisantinnen und Parteimitglieder nachvollziehbar bleiben.
Nach der Abstimmung zur …
weiterlesen "Abstimmung zur Ukraine-Resolution am 19.9.2024: Erklärung zu komplexen Entscheidungen"
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