Martin Schirdewan
Vorschau auf die Plenarwoche vom 06.-09.07.2026 in Straßburg
Martin Schirdewan, Vorsitzender Linksfraktion:
Decision requesting the Authority for European Political Parties and European Political Foundations to verify whether Europe of …
weiterlesen "Plenarfokus: Juli 2026 (Straßburg)"
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Zur anstehenden Abstimmung im Europäischen Parlament über ein Prüfverfahren gegen die ESN-Partei, in der die AfD federführend ist, erklärt Martin Schirdewan Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament:
„Ich …
weiterlesen "ESN-Verbot: Der europäischen AfD-Partei den Geldhahn zudrehen"
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Den Missbrauch von EU-Geldern durch die Patriots-Fraktion kommentiert Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament, wie folgt:
„Wieder und wieder missbrauchen Rechte Abgeordnete und Parteien …
weiterlesen "Missbrauch von Steuergeldern durch PfE-Fraktion: Es braucht Konsequenzen"
weiterlesen "Missbrauch von Steuergeldern durch PfE-Fraktion: Es braucht Konsequenzen"
Zur heutigen Abstimmung zum digitalen Euro und einer Verordnung zur Eigenschaft von Euro-Bargeld als gesetzliches Zahlungsmittel erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament:
„Wir …
weiterlesen "Digitaler Euro: Chance für Europa, braucht aber Nachbesserung"
weiterlesen "Digitaler Euro: Chance für Europa, braucht aber Nachbesserung"
Die heutige finale Abstimmung zum EU-US-Handelsdeal kommentiert Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament, vorab wie folgt:
"Trump bricht fast täglich den Deal und dennoch stimmt das Europäische Parlament dem Vertrag zu. …
weiterlesen "Turnberry-Deal: Entmachtung per Gesetz"
weiterlesen "Turnberry-Deal: Entmachtung per Gesetz"
Zum heutigen Treffen des EU-Finanzministerrats, bei dem es um die Empfehlungen an die Mitgliedstaaten zur wirtschaftspolitischen Koordinierung im Rahmen des Europäischen Semesters geht, erklärt Martin Schirdewan, …
weiterlesen "Europäisches Semester: Löhne hoch und investieren, nicht aufrüsten und kürzen"
weiterlesen "Europäisches Semester: Löhne hoch und investieren, nicht aufrüsten und kürzen"
Vorschau auf die Plenarwoche vom 15.-18.06.2026 in Straßburg
Martin Schirdewan, Vorsitzender Linksfraktion
Adjustment of customs duties and opening of tariff quotas for the import of certain goods originating in the United States of America
Debatte …
weiterlesen "Plenarfokus: Juni 2026 (Straßburg)"
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Zum heute veröffentlichten Jahresbericht der EU-Grundrechteagentur zur Wohnungskrise erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament:
„Das Risiko, wohnungslos zu werden, greift die Menschenwürde an. Wir …
weiterlesen "Perverses Geschäft mit dem Grundrecht auf Wohnen beenden"
weiterlesen "Perverses Geschäft mit dem Grundrecht auf Wohnen beenden"
Zur heute veröffentlichten Oxfam-Studie „People, Power, Profits, Planet“ erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament:
„Wenn ein Konzernchef schon nach fünf Arbeitstagen mehr verdient hat als seine …
weiterlesen "Europa braucht keine Milliardäre, sondern faire Löhne"
weiterlesen "Europa braucht keine Milliardäre, sondern faire Löhne"
Zur Bekanntgabe der EU-Kommission zum EU Tech Sovereignty-Package erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament:
„Die EU-Kommission hat das Problem nicht verstanden. Natürlich muss die Marktmacht …
weiterlesen "Digitale Souveränität heißt nicht: Microsoft durch SAP ersetzen"
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