Martin Schirdewan
„Statt Trump weiter zu beschwichtigen, sollten wir ihm endlich die rote Karte zeigen. Europa muss seine Interessen selbstbewusst verteidigen. Wann begreift die Konservativen endlich, dass man mit Trump keinen verlässlichen Deal machen kann? Die heutige …
weiterlesen "US-Handel: EVP setzt auf Deal ohne Grundlage"
weiterlesen "US-Handel: EVP setzt auf Deal ohne Grundlage"
Zu aktuellen Recherchen über die Zusammenarbeit der EVP mit rechten und rechtsextremen Fraktionen im Europäischen Parlament erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion:
„Was hier im Europäischen Parlament …
weiterlesen "Brandmauer im Europaparlament: Ernsthafte Konsequenzen bleiben aus"
weiterlesen "Brandmauer im Europaparlament: Ernsthafte Konsequenzen bleiben aus"
Zu der anstehenden Plenarabstimmung des Berichts über die Wohnraumkrise erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Fraktion The Left, Mitglied der Delegation Die Linke im Europaparlament und des HOUS-Ausschusses:
„Der …
weiterlesen "EU-Wohnungsbericht schützt Investoren statt Mieter:innen"
weiterlesen "EU-Wohnungsbericht schützt Investoren statt Mieter:innen"
Zur wiederholten Verschiebung der Abstimmung über das EU-US Abkommen im Handelsausschusses erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament und Schattenberichterstatter zum US-Handelsdeal:
„Die EU …
weiterlesen "EU-US Deal: EU darf sich nicht länger erpressen lassen"
weiterlesen "EU-US Deal: EU darf sich nicht länger erpressen lassen"
Alain ROLLANDAlain ROLLAND
Zum heutigen Treffen des EU-Finanzministerrats, bei dem es um die Kommissionsvorschläge für die zusätzliche Altersvorsorge und der Überarbeitung der EU-Liste nicht kooperativer Länder für Steuerzwecke geht, erklärt Martin Schirdewan, …
weiterlesen "ECOFIN: EU-Rentenpläne nützen vor allem Finanzunternehmen"
weiterlesen "ECOFIN: EU-Rentenpläne nützen vor allem Finanzunternehmen"
Zur heutigen Abstimmung des Abschlussberichts im Wohnungsausschusses (HOUS) erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament und stellvertretendes Mitglied im Sonderausschuss zur Wohnraumkrise:
„Der …
weiterlesen "Housing-Bericht: Keine Verbesserung für Mierter:innen"
weiterlesen "Housing-Bericht: Keine Verbesserung für Mierter:innen"
Zu den Enthüllungen von Monitor zur Zusammenarbeit der konservativen EVP mit den drei rechten Fraktionen im Europäischen Parlament erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament:
„Die Recherchen zeigen klar: Die EVP hat bei der…
weiterlesen "EVP organisiert Dammbruch"
weiterlesen "EVP organisiert Dammbruch"
Das Urteil im Prozess gegen Maja T. in Budapest kommentiert Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament, wie folgt:
„Das heutige Urteil gegen Maja T. ist Ergebnis eines politischen Schauprozesses, der niemals in Ungarn hätte …
weiterlesen "Budapest: 8 Jahre Haft für Maja T."
weiterlesen "Budapest: 8 Jahre Haft für Maja T."
Anlässlich der Forderung von EVP-Fraktionschef Manfred Weber nach einer engeren Zusammenarbeit Deutschlands mit der italienischen Regierung unter Giorgia Meloni erklärt Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der Fraktion …
weiterlesen "Webers Annäherung an Meloni: „Gefährliche Normalisierung der extremen Rechten"
weiterlesen "Webers Annäherung an Meloni: „Gefährliche Normalisierung der extremen Rechten"
Zur heutigen Entscheidung des Europäischen Parlaments, das Mercosur-Abkommen vom Europäischen Gerichtshof prüfen zu lassen, erklärt Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der Fraktion The Left:
"Ein großer Sieg für uns und für alle, die…
weiterlesen "Mercosur: Antrag von The Left erzwingt Prüfung durch EuGH"
weiterlesen "Mercosur: Antrag von The Left erzwingt Prüfung durch EuGH"