Pressemitteilungen

erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca am 25.04.2002 in Brüssel:Im Europäischen Parlament hat heute über den Jahresbericht über die Menschenrechte im Jahr 2001 und die …
weiterlesen "Zum Jahresbericht über die Menschenrechte im Jahr 2001 weltweit und die Menschenrechtspolitik der Europäischen Union"

Zur heutigen Vorstellung der Wirtschaftsprognosen 2001-2003 durch die Europäische Kommission erklärt der Europaabgeordnete Helmuth Markov (PDS) in Brüssel am 24.04.2002:"Die Wirtschaft des Eurogebiets ist im letzten Vierteljahr 2001 …
weiterlesen "Für einen Kurswechsel in der europäischen Wirtschaftspolitik"

Dr. André Brie erklärt zu den am Donnerstag von Brüssel vorgelegten beschäftigungspolitischen Maßnahmen"Das ‚Konzept' der EU-Kommission zur Erreichung der Vollbeschäftigung in Europa kann nur als Augenwischerei bezeichnet werden. Statt konkrete Maßnahmen …
weiterlesen "Brüsseler Augenwischerei"

MdEP Dr. André Brie in Dschenin am 23.04.2002:Der PDS-Europaabgeordnete Dr. André Brie hat am Dienstag das palästinensische Flüchtlingslager Dschenin besucht. Brie gehört als deutscher Teilnehmer einer Delegation des …
weiterlesen "Flüchtlingslager liegt in Trümmern Zerstörungen sind Kriegsverbrechen"

Zum Wahlerfolg des Rechtsextremisten Jean-Marie Le Pen bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich erklärt die PDS-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann am 22.04.2002:Das Wahlergebnis von Jean-Marie Le Pen ist in zweifacher Hinsicht alarmierend.…
weiterlesen "Die Demokratie in Europa muss verteidigt werden !"

Erklärung von Dr. André Brie, Teilnehmer der Delegation, Brüssel am 21.04.2002Eine Delegation des Europäischen Parlaments wird sich ab Montag über die Situation in Israel und den palästinensischen…
weiterlesen "Abgeordnete des Europäischen Parlaments besuchen Israel und palästinensische Autonomiegebiete"

erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca in Strassburg am 11. April 2002Heute wird im Europäischen Parlament über den Bericht Beazley über den Jugendschutz in den Medien debattiert. Ich begrüße den Bericht, denn Minderjährige …
weiterlesen "Zum Bericht Beazley über den Jugendschutz in den Medien"

Erklärung von Hans Modrow, Mitglied der Fraktion der GUE/ NGL, zur Situation im Nahen Osten, Brüssel am 16.04.2002Als Scharon in Israel die Regierungsgeschäfte übernahm, gab es schon damals eindringlich warnende Stimmen, dass dieser Mann…
weiterlesen "Für den Frieden in Nahost muss endlich gehandelt werden"

Zur heute vom Europäischen Parlament verabschiedeten Nahost-Resolution erklärt …
weiterlesen "Europäisches Parlament ergreift weitreichende Initiative zur Gewaltbeilegung im Nahen Osten – UN-Blauhelme nur nach Kapitel VI der UN-Charta zur Absicherung eines Waffenstillstands und ohne deutsche Beteiligung"

André Brie richtet dringende parlamentarische Anfrage an EU-Ministerrat am 08. April 2002 in Brüssel:Vor dem Hintergrund der Androhung von Atomschlägen gegen Irak hat der PDS-Europaabgeordnete Dr. André Brie am Montag eine dringende …
weiterlesen "Stellungnahme zu Atomdrohungen gegenüber Irak gefordert"