Pressemitteilungen

Zum Abschluss des NATO-Gipfels erklärte der über die PDS-Liste gewählte parteilose Europaabgeordnete Tobias Pflüger: Die Staats- und Regierungschefs auf dem NATO-Gipfel in Istanbul konnten Vollzug melden. …
weiterlesen "NATO bald auch im Irak – Die Bundesregierung ist auf Kriegsunterstützungskurs"

Zur gestern Abend im Vermittlungsausschusses erzielten Einigung über das Gesetz zur Umsetzung der EU-Agrarreform erklärt das Mitglied des Europaparlamentes Christel Fiebiger: Im Vergleich zu dem vom Bundestag am 1. April 2004 mit den Stimmen von Rot-Grün …
weiterlesen "Endlich wissen die Bauern woran sie sind"

Zur Nominierung des portugiesischen Premiers José Manuel Durão Barroso als Präsident der Europäischen Kommission durch die EU-Staats- und Regierungschefs erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann:Gern werde ich mir im …
weiterlesen "Barroso als Kommissionspräsident nicht wählbar"

PDS-Europaabgeordneter in n-tv: Volle Souveränität an neue Regierung übergebenDer Europaabgeordnete André Brie erwartet auch nach der Machtübergabe zum 30. Juni in Irak keine durchgreifende Stabilisierung des Landes. „Die Instabilität wird anhalten“, …
weiterlesen "Instabilität in Irak wird anhalten"

Tobias Pflüger, am 13.06. über die PDS-Liste neu gewählter parteiloser Europaabgeordenter aus Tübingen erklärt zum Ergebnis der …
weiterlesen "„Nein“ zum von den EU-Regierungschefs unterzeichneten Entwurfs eines europäischen Verfassungsvertrags Kampagnen gegen diesen EU-Verfassungsentwurf"

Treffen der Fraktion der GUE/NGL mit Beschäftigten der von Schließung bedrohten Ronal-Niederlassung in FrankreichDie Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke hat heute, noch vor der Neukonstituierung des Europäischen Parlaments, …
weiterlesen "Betriebsverlagerungen im EU-Binnenmarkt"

Ausdrücklich begrüßt hat der PDS-Europaabgeordnete Helmuth Markov die heutige Entscheidung des Ausschusses für Recht und Binnenmarkt des Europäischen Parlaments, dem EP-Präsidenten eine …
weiterlesen "EP-Ausschuss empfiehlt Klage gegen die Weitergabe personenbezogener Daten von Fluggästen in die USA"

Anlässlich des Wiedereinzugs der PDS ins Europäische Parlament erklärt die Europaabgeordnete und PDS-Spitzenkandidatin Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Unsere Botschaft „Für ein soziales, demokratisches und friedliches …
weiterlesen "Die Haltung zu Europa ist für die sozialistische Linke eine strategische Frage"

Zur Billigung des Abkommens zwischen der EU und den USA über die Weitergabe personenbezogener Daten von Flugpassagieren durch die EU-Kommission erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. …
weiterlesen "EU-Kommissionsbeschluss zu Flugdatenübermittlung an USA – Unerhörte Missachtung des Europäischen Parlaments"

"Bis zur Verabschiedung einer neuen Reisekostenregelung werden …
weiterlesen "Im Namen der PDS-Gruppe im Europäischen Parlament erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Nägel mit Köpfen bei Tagegeldern und Flugkosten: Deutsche Europaabgeordnete vereinbaren für sich transparente Regelungen"