Pressemitteilungen

Zur Übernahme der Führung der Internationalen Schutztruppe in Afghanistan durch das Eurokorps, erklärt der parteilose Europaabgeordnete Tobias Pflüger: "Der erste Einsatz des Eurokorps außerhalb Europas …
weiterlesen "Eurokorps erster Einsatz außerhalb Europas – Weiterer EU-Militarisierungsschritt"

Deutschland ist der erste EU-Staat, der nach dem Grundsatzbeschluss des NATO-Bündnisses beim Gipfel in Istanbul im Juni die Ausbildung irakischer Soldaten vorbereitet. Hunderte Lastwagen seien bereits in Richtung der…
weiterlesen "Keine Ausbildungshilfe: Deutschland und EU sollen Irakkriegsunterstützung beenden!"

Die Renaissance der Atomenergie wird immer konkreter. Eine Reihe von Ländern (China, Russland, Japan, Brasilien, …
weiterlesen "Schluss mit der EU-Förderung für Atomenergieforschung! Kein neuer Europäischer Druckwasserreaktor (EPR)! Solidarität mit den fastenden Atomkraftgegner/innen in Frankreich!"

Der Europaabgeordnete Tobias Pflüger äußerte sich am Rande der konstituierenden Sitzung des Europaparlaments zu den vielfältigen Manifestationen anlässlich des sechzigsten Jahrestags des 20. Juli 1944, insbesondere zu den für den Abend …
weiterlesen "Solidarisch mit dem Protest gegen öffentliches Gelöbnis"

Josep Borrell im ersten Wahlgang gewählt, Achtungserfolg für Francis WurtzDas Europäische Parlament hat heute seinen neuen Parlamentspräsidenten für die kommenden zweieinhalb Jahre gewählt. Der sozialdemokratische spanische Abgeordnete Josep Borrell wurde im …
weiterlesen "Wahl des neuen EP-Präsidenten"

Erstmals nominierte die GUE/NGL eine PDS-Politikerin als Kandidatin für das Amt der Vizepräsidentin des …
weiterlesen "Zur heutigen Wahl der PDS-Politikerin Sylvia-Yvonne Kaufmann als Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments erklärt der Sprecher der PDS-Delegation im Europaparlament Helmuth Markov:"

Zusammen mit meiner italienischen Kollegin Lusia Morgantini konnte ich die Inhaftierten besuchen und auch mit dem zuständigen Oberstaatsanwalt sprechen. Ich freue mich sehr, dass es danach zur Freilassung der drei gekommen ist. Damit ist der Vorgang aber …
weiterlesen "Ist Innenminister Schily noch tragbar?"

Kommissionsvorschläge begrüßt. PDS-Europapolitiker warnt vor Kürzung der Fördermittel in OstdeutschlandDer PDS-Europaabgeordnete André Brie hat die Vorschläge der EU-Kommission zur Unterstützung der bisherigen Grenzregionen begrüßt, zugleich aber vor …
weiterlesen "Grenzregionen gezielt unterstützen"

Zur Ankündigung von Frankreichs Staatspräsident, Jacques Chirac, 2005 in Frankreich ein Referendum zur EU-Verfassung durchführen zu wollen, erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Nach …
weiterlesen "Mutige Entscheidung in Frankreich – jetzt darf Rot-Grün nicht länger kneifen"