Solidarität mit Präsident Chavez – Parlamentarierdelegation nach Venezuela

Die PDS-Europaabgeordnete Sahra Wagenknecht fährt mit einer auf Initiative der Fraktion der Vereinigten Linken im Europäischen Parlament organisierten Parlamentarierdelegation nach Caracas, um das am 15. August stattfindende Referendum über den Verbleib des venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez im Amt zu beobachten. Sie erklärt:

Vom 12. bis 17. August werde ich als Mitglied einer europäischen Parlamentarierdelegation in Caracas sein, um das Referendum über die Fortsetzung der Amtszeit von Hugo Chavez als Präsident Venezuelas zu beobachten. Neben mir nehmen an der Delegation Abgeordnete aus Belgien, Italien, Tschechien, Griechenland und Portugal teil, die sich ebenfalls bereits in der Vergangenheit deutlich gegen die undemokratischen Bestrebungen zum Sturz von Hugo Chavez ausgesprochen haben. In Caracas werden wir unser Programm mit Abgeordneten aus verschiedenen lateinamerikanischen Ländern koordinieren.

Unsere Delegation ist als ein Zeichen der Solidarität mit der Regierung von Hugo Chavez zu verstehen. Sein Versuch, eine Alternative zum vorherrschenden Neoliberalismus zu entwickeln, hat unsere umfassende Unterstützung. Ziel des von den reaktionären Kreisen in Venezuela initiierten Referendums ist es, diesen Bemühungen ein Ende zu bereiten. Damit soll, so ihr Kalkül, gleichermaßen auch die Ausstrahlungskraft des venezolanischen Transformationsprozesses auf andere lateinamerikanische Länder beendet werden. Dass die rechten Kräfte in Venezuela bei ihren Versuchen, die venezolanische Regierung zu destabilisieren, nicht nur auf die offene Unterstützung der USA zählen, sondern auch mit Billigung seitens bestimmter Kreise der EU rechnen können, hat eindrücklich das Verhalten der spanischen EU-Ratspräsidentschaft während des Putschversuchs in Venezuela im April 2002 gezeigt. Wir lehnen diese Art der Einflussnahme ebenso entschieden ab wie offene Destabilisierungsversuche.

Selbstverständlich ist jedes vom Nationalen Wahlrat bestätigte Ergebnis des Referendums zu akzeptieren. Es ist jedoch meine Hoffnung, dass die venezolanische Bevölkerung sich mehrheitlich gegen eine Abberufung von Hugo Chavez und damit für eine Fortsetzung seiner Politik aussprechen wird. Einer Politik, die auf die Schaffung gerechter Lebensverhältnisse und tatsächlich demokratischer Strukturen ausgerichtet ist und die für eine umfassende lateinamerikanische Integration als Voraussetzung für einen langfristig tragfähigen Frieden in der Region steht.

Für telefonische Interviews stehe ich ab sofort und während meines Aufenthalts in Venezuela gerne zur Verfügung. Bitte wenden Sie sich an mein Brüsseler Büro unter der Telefonnummer +32-2-28 45619.

Sahra Wagenknecht, MdEP
Brüssel/Berlin, den 09. August 2004