Pressemitteilungen

Vom künftigen EU-Energiekommissar Laszlo Kovacs ist keine Abkehr von der bisherigen atomenergiefreundlichen Politik der EU zu erwarten. Dies hat sich bei seiner gestrigen Anhörung im Europaparlament ganz…
weiterlesen "Brüssels Mann für die Atomlobby: Anhörung des designierten EU-Energiekommissar Laszlo Kovacs"

Am 1. Oktober ist der internationale Tag des Flüchtlings. Weltweit fliehen Millionen Menschen vor Hunger, wirtschaftlicher Not und unerträglichen …
weiterlesen "Asyllager – Schilys menschenverachtende Ideen pünktlich zum Tag des Flüchtlings am 1. Oktober: Gegen die mörderische EU-Flüchtlingspolitik"

Nach der Anhörung der Niederländerin Neelie Kroes, designierter Kommissarin für Wettbewerb, vor dem zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments, erklärt Sahra Wagenknecht, PDS-Europaabgeordnete und …
weiterlesen "Neelie Kroes als Wettbewerbskommissarin nicht geeignet"

Bestätigten Presseberichten zufolge will die rot-grüne Bundesregierung im Zuge ihrer angekündigten Ausbildungs- und Ausrüstungshilfe für den Irak auch 20 Transportpanzer vom Typ …
weiterlesen "Salamitaktik: Schleichende Irak-Kriegsbeteiligung mit Fuchspanzern: Bundesrepublik Vorreiter bei EU-Mitgliedsstaaten"

Nach der Anhörung der Niederländerin Neelie Kroes, designierter Kommissarin für Wettbewerb, vor dem zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments, erklärt Sahra Wagenknecht, PDS-Europaabgeordnete und …
weiterlesen "Neelie Kroes als Wettbewerbskommissarin nicht geeignet"

Mit der Entscheidung rund 300 Offiziere in den Irak zur Ausbildung von Sicherheitskräften zu schicken, werden die NATO und damit, bis auf die neutralen Staaten (Irland, Österreich, Finnland und Schweden), nahezu alle EU-Staaten zur Kriegspartei im Irak. Der…
weiterlesen "Pflüger: NATO im Irak jetzt Kriegspartei"

Europaabgeordneter verweist auf wirtschaftliche Probleme durch zögerliche Umsetzung von EU-Recht. Rüganer Verkehrsunternehmen wandte sich an PDS-ParlamentarierDie Bundesregierung gefährdet nach Ansicht des …
weiterlesen "André Brie: Bundesregierung verletzt Interessen von kleinen und mittleren Unternehmen"

Zu den heute veröffentlichten Plänen der Europäischen Kommission zur Neufassung der Arbeitszeitrichtlinie erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Der heutige Vorschlag …
weiterlesen "Es muss dabei bleiben: Bereitschaftszeit ist Arbeitszeit!"

Die US-Regierung legte den Ball ins "Spielfeld." So bezeichneten Außenminister Powell und US-Präsident Bush die Massaker im Sudan als "Völkermord." Die Begrifflichkeit "Völkermord" wurde bewusst gewählt. Damit soll eine …
weiterlesen "Sudan: Mit Volldampf zur nächsten „humanitären Intervention“"

Die Mitglieder der parlamentarischen Delegationen des Europäischen Parlaments wurden heute abschließend festgelegt. Für die Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordisch Grüne Linke (GUE/NGL), bekam…
weiterlesen "Tübinger Europaabgeordneter Pflüger jetzt in NATO- und Golfstaatendelegation"