Pressemitteilungen

Europaabgeordneter fordert von EU, Menschenrechtsverletzungen im Iran deutlich anzusprechenAnläßlich des 26. Jahrestags der Machtübernahme des islamischen Klerus' im Iran hat der PDS-Europaabgeordnete André Brie die EU und insbesondere die Bundesregierung …
weiterlesen "„Kritischer Dialog“ ohne Kritik"

Tobias Pflüger wird “Zeuge” der morgigen ersten Kommunalwahlen in Saudi-Arabien sein. Pflüger ist mit einer Delegation des Europaparlaments noch bis Donnerstagnacht (10. Februar 2005) in …
weiterlesen "Delegationsreise der Golfstaaten-Delegation mit Tobias Pflüger (MdEP) nach Saudi-Arabien bis 10.02.2005"

Zur Initiative der Europaabgeordneten József Szájer und Vytautas Landsbergis aus Ungarn und Litauen, ein Verbot von Nazi-Symbolen in der EU mit einem Verbot kommunistischer Symbole zu verbinden, erklärt die …
weiterlesen "Gleichsetzung von Nazi- und kommunistischen Symbolen verharmlost Holocaust"

Wie die EU-Kommission auf Nachfrage bestätigte, gibt es entgegen anders lautenden Presseberichten keine Entscheidung, die Bolkestein-Richtlinie über Dienstleistungen im Binnenmarkt grundlegend zu überarbeiten. Hierzu erklärt Sahra Wagenknecht, …
weiterlesen "EU-Kommission beharrt weiter auf Bolkestein"

Anlässlich der Konferenz "Peking plus 10" am 2. und 3. Februar 2005 in Luxemburg erklärt Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, PDS-Europaabgeordnete und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments:…
weiterlesen "Die Gleichstellung von Frauen und Männern bleibt große Herausforderung für die EU und ihre Mitgliedstaaten"

Ein Ausweg aus der gegenwärtigen Situation und ihren immensen Gefahren für den Irak wie für die internationale Sicherheit kann nur durch die …
weiterlesen "Nach der Wahlbeobachtung im Irak erklärte der PDS-Europaabgeordnete: Demokratische Hoffnungen der Irakerinnen und Iraker müssen unterstützt werden"

Der PDS-Politiker André Brie wird den Verlauf der Wahlen im Irak vor Ort beobachten. Wie der Europaabgeordnete am Donnerstagabend in Brüssel mitteilte, habe er von den irakischen Behörden eine …
weiterlesen "André Brie zu irakischen Parlamentswahlen direkt vor Ort Europaabgeordneter erwirkte Sondergenehmigung"

Europaabgeordneter warnt vor Beschneidung der Beihilfen für benachteiligte Gebiete. Auch neue Bundesländer gefährdetAls „Offensive gegen eine nachhaltige Regionalpolitik“ hat der PDS-Europaabgeordnete André Brie die Vorschläge von …
weiterlesen "André Brie: Offensive gegen Regionalpolitik"

woxx: Sie sind Gegner der EU-Verfassung, wie sie in Rom von den EU-Regierungen …
weiterlesen "„Mich stört die Grundausrichtung des EU-Verfassungsvertrages, er ist neoliberal und antisozial“, Interview der linksalternativen luxemburger Wochenzeitung WOXX mit Tobias Pflüger (MdEP), 21. Januar 2005"

Pünktlich zu Beginn seiner zweiten Amtszeit hat US-Präsident Bush seinen Besuch im Europäischen Parlament offensichtlich abgesagt. Das teilte die Konferenz der Präsidenten des Europäischen …
weiterlesen "Besuch des US-Präsidenten im Europäischen Parlament abgesagt – Antrittsrede voller Kriegsdrohungen"