Pressemitteilungen

Die internationale politische Lage macht mich weiterhin sehr besorgt. Überall in der Welt werden Menschenrechte immer noch missachtet. In den weltweit über 30 bewaffneten Konflikten sind zunehmend Zivilisten die Hauptleidtragenden. …
weiterlesen "Zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2004"

Zum mehrheitlichen "Ja" der französischen Sozialisten bei der parteiinternen Befragung über den EU-Verfassungsvertrag erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments:Zum …
weiterlesen "Parteipolitische Instrumentalisierung der EU-Verfassung gescheitert"

Zur Verabschiedung des Berichts über den Vorschlag der Kommission für eine Verordnung des Rates über Normen für Sicherheitsmerkmale und Biometrie in Pässen der EU-Bürger …
weiterlesen "Einführung biometrischer Merkmale in Ausweisdokumenten: Erhöhte Risiken und Nebenwirkungen statt mehr Sicherheit"

Europaabgeordneter Brie: Fehlende sicherheitspolitische Zusammenarbeit der EU mit Moskau verstärkt Besorgnis in russischer FührungDer Europaabgeordnete André Brie hat die Europäische Union dazu aufgerufen, Russland in eine Lösung der Krise …
weiterlesen "Russland in Konfliktlösung um Ukraine aktiv einbinden"

Zur Ankündigung von Bombardier Transportation, weitere 7300 Stellen abbauen zu wollen, erklärt der PDS-Europaabgeordnete Helmuth Markov:Die Konzernführung von Bombardier hat heute in Kanada die Streichung von weiteren 7300 Arbeitsplätzen weltweit …
weiterlesen "Bombardier: Anbiederung bei den Aktionären"

Zum Ausgang der Parlamentarischen Konferenz zur WTO in Brüssel erklären Helmuth Markov (MdEP), Carlos Vivas (MP Venezuela), Caroline Lucas (MdEP) und Carlos Baráibar (Uruguay)Die Unterzeichner/innen, Abgeordnete und …
weiterlesen "Zweifelhaftes Demokratieverständnis bei der Parlamentarischen Konferenz zur WTO"

Die Folterungen bei den Coesfelder "Geiselhaft-Übungen" durch Bundeswehrsoldaten sind offenbar nur die Spitze des Eisbergs, nachdem bekannt geworden ist, dass mit hoher …
weiterlesen "Folter Teil des Ausbildungsprogramms bei Bundeswehr und künftigen EU-Battlegroups? – Auslandseinsätze beenden!"

Zur Forderung von Europaabgeordneten aus unterschiedlichen Fraktionen nach einem Verbot menschlichen Klonens durch die UNO erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments:…
weiterlesen "Europaabgeordnete fordern generelles Klonverbot menschlicher Zellen"

Zur Bestätigung des zweiten Kommissionsvorschlags von Jose Manuel Barroso durch das Europäische Parlament erklärt Sahra Wagenknecht, PDS-Europaabgeordnete: Das neue Kommissionsteam von José Manuel Barroso ist nicht wesentlich besser…
weiterlesen "Neue Barroso-Kommission nicht viel besser als erster Vorschlag"