Pressemitteilungen

Bruno Gollnisch, Mitglied des rechtsextremen französischen Front national, Universitätsprofessor und Europaabgeordneter, hat vor einigen Tagen wegen geschichtsnegationistischer Äußerungen nicht nur in französischen Blättern Schlagzeilen gemacht.…
weiterlesen "Konsequent gegen Geschichtsnegationismus vorgehen"

Am 27. Oktober wird das Europaparlament über die neue Kommission abstimmen. Die PDS-Abgeordneten im Europäischen Parlament werden gemeinsam mit ihren Kollegen der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/ …
weiterlesen "Die PDS-Abgeordneten im Europäischen Parlament lehnen neue Kommission ab"

Aus Anlass der Demonstration, die am 23. Oktober gegen neue Berufsverbote in Heidelberg stattfinden wird und deren Anliegen u. A. von allen Europaabgeordneten der PDS-Delegation unterstützt wird, …
weiterlesen "Neues Berufsverbot gegen Heidelberger Lehrer: Baden-Württemberg verletzt EU-Diskriminierungsverbot"

Antwort auf Anfrage von Europaabgeordneten André Brie. PDS-Politiker ruft Bund und Länder zum Handeln aufDie Europäische Kommission will die Umstrukturierung von früheren Militärstandorten insbesondere in …
weiterlesen "EU-Kommission will Konversion mit neuer Generation von Konvergenzprogrammen unterstützen"

Mit Empörung und Betroffenheit hat der PDS-Politiker André Brie auf die Entführung der Leiterin der Hilfsorganisation CARE im Irak, Margaret Hassan, reagiert. „Seit mehr als zwei Jahrzehnten leistet Frau Hassan eine aufopferungsvolle Arbeit …
weiterlesen "Europapolitiker Brie von Entführung Hassans betroffen"

Der amtierende EU-Kommissar für den Binnenmarkt, Frits Bolkestein, verantwortlich für den umstrittenen Entwurf einer Richtlinie zur Schaffung eines EU-Binnenmarkts für Dienstleistungen, besucht…
weiterlesen "EU-Kommissar Bolkestein heute zu Vortrag in Berlin – Sahra Wagenknecht nimmt an Protestaktion teil"

Bei der ersten Abstimmung über den EU-Verfassungsvertrag in der neuen Legislaturperiode des Europäischen Parlaments hat die Linksfraktion (GUE/NGL) gegen den EU-Verfassungsentwurf gestimmt. Grundlage war der so genannte Leinen-Bericht, …
weiterlesen "PDS-Delegation nahezu geschlossen gegen EU-Verfassungsvertrag"

Zur heute verabschiedeten Resolution des Europäischen Parlaments zu den Ratifizierungsverfahren für den EU-Verfassungsvertrag (B6-0067/2004) erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des…
weiterlesen "Europa muss Thema sein – Ratifizierung der EU-Verfassung im Mai 2005"

Die angekündigte Lieferung deutscher Kampfpanzer in die Türkei ist ein Skandal. Erst stellt der deutsche Erweiterungskommissar Verheugen der Türkei wider jede Realität ein positives Menschenrechtszeugnis aus, um …
weiterlesen "Uca/Wagenknecht/Pflüger: „Panzerexporte in die Türkei unterbinden“"

Zur gestrigen Entscheidung des Innenausschusses des Europäischen Parlaments, dem designierten Justizkommissar Rocco Buttiglione das Misstrauen auszusprechen, erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, …
weiterlesen "Ein klares Signal an Barroso: Buttiglione ist nicht mehr zu halten"