Pressemitteilungen

Die Folterungen bei den Coesfelder "Geiselhaft-Übungen" durch Bundeswehrsoldaten sind offenbar nur die Spitze des Eisbergs, nachdem bekannt geworden ist, dass mit hoher …
weiterlesen "Folter Teil des Ausbildungsprogramms bei Bundeswehr und künftigen EU-Battlegroups? – Auslandseinsätze beenden!"

Zur Forderung von Europaabgeordneten aus unterschiedlichen Fraktionen nach einem Verbot menschlichen Klonens durch die UNO erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments:…
weiterlesen "Europaabgeordnete fordern generelles Klonverbot menschlicher Zellen"

Zur Bestätigung des zweiten Kommissionsvorschlags von Jose Manuel Barroso durch das Europäische Parlament erklärt Sahra Wagenknecht, PDS-Europaabgeordnete: Das neue Kommissionsteam von José Manuel Barroso ist nicht wesentlich besser…
weiterlesen "Neue Barroso-Kommission nicht viel besser als erster Vorschlag"

Die Ankündigung von Militärminister Struck sich bis 2009 an drei EU-Gefechtsverbänden beteiligen zu wollen, ist ein weiterer Beleg, wozu die aktuellen Standortschließungen, die …
weiterlesen "Deutsche Beteiligung an EU-Battle-Groups – Strucks Standortschließungen dienen insbesondere zur Aufrüstung"

Der Transport von Atomabfällen aus der Wiederaufbereitungsanlage La Hague nach Gorleben hat gestern einem jungen französischen Demonstranten den Tod gebracht. Trauer und Empörung …
weiterlesen "Tobias Pflüger MdEP: Moratorium für Castor-Transporte!Der Tod eines Demonstranten darf nicht folgenlos bleiben."

Zur Vorlage einer Verordnung der EU-Kommission zur Herstellung von Generika erklärt der PDS-Europaabgeordnete Helmuth Markov:Ich begrüße, dass die Kommission den von der WTO getroffenen Beschluss vom 30.08.2003, wonach Ländern die Einführung von …
weiterlesen "Ein Schritt in die richtige Richtung"

Es ist zu begrüßen, dass der designierte Kommissionspräsident Barroso heute die Kommission zurückziehen musste, weil er …
weiterlesen "Die gesamte designierte EU-Kommission ist das Problem: Buttigliones Rückzug nutzen – neoliberale und militärinterventionsfreundliche Ausrichtung der Kommission ändern!"

Zum Scheitern der designierten Barroso-Kommission und den Auswirkungen auf die EU-Politik erklärt Sahra Wagenknecht, PDS-Europaabgeordnete: Das heutige Scheitern der Barroso-Kommission bedeutet mitnichten einen …
weiterlesen "Zurückgezogener Kommissionsvorschlag bedeutet kein Ende neoliberaler EU-Politik"

Zur heutigen Entscheidung des künftigen Kommissionspräsidenten Manuel Barroso, sein umstrittenes Team für die neue EU-Kommission zurückzuziehen, erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. …
weiterlesen "Großer Sieg für die europäische Demokratie – Europaparlament kein Spielball von Kommission und Rat"

Bruno Gollnisch, Mitglied des rechtsextremen französischen Front national, Universitätsprofessor und Europaabgeordneter, hat vor einigen Tagen wegen geschichtsnegationistischer Äußerungen nicht nur in französischen Blättern Schlagzeilen gemacht.…
weiterlesen "Konsequent gegen Geschichtsnegationismus vorgehen"