Pressemitteilungen

Zum Beschluss der 25 EU-Verteidigungsminister, kleine schlagkräftige Kampfverbände aufzustellen, erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Die EU-Verteidigungsminister forcierten jüngst …
weiterlesen "EU-Friedenscorps statt neue Kampfverbände"
Zu den Vorschlägen der EU-Kommission zur Flexibilisierung des Stabilitäts- und Wachstumspakts erklärt die PDS-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Die Reformierung des …
weiterlesen "Soziale Reformierung des Stabilitätspakts ist erforderlich"
Europaabgeordneter warnt vor Versuchen einer militärischen „Lösung“ des andauernden KonfliktsDas Fehlen einer nachhaltigen Strategie für Demokratisierung und Wiederaufbau ist nach Ansicht des PDS-Europaabgeordneten André Brie eine der…
weiterlesen "André Brie: Demokratisches Staatswesen in Irak entwickeln"
Anlässlich der Verabschiedung der Abschlusserklärung des 3. Friedenspolitischen Ratschlags von Hannover und der Aktionen der Friedensbewegung, begrüßte der parteilose Europaabgeordnete der Linksfraktion Tobias Pflüger, dass die …
weiterlesen "Kampagne kommt in Schwung: Nein zu diesem EU-Verfassungsvertrag!"
Unmittelbar vor Beginn der vierten Runde des "Petersburger Dialogs" hat der Europaabgeordnete André Brie die Europäische Union aufgefordert, kritische Fragen aus den Gesprächen mit Russland nicht auszuklammern. "Solche Punkte …
weiterlesen "André Brie: Kritische Fragen aus Dialog mit Russland nicht ausklammern"
Zur heutigen Entscheidung der EU-Kommission, gentechnisch veränderten Mais in der EU zuzulassen, erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vize-Präsidentin des Europäischen …
weiterlesen "Gentechnisch veränderte Lebensmittel – gegen den Willen der Konsumentinnen und Konsumenten"
Zu den Vorschlägen der EU-Kommission zur Reform des Stabilitätspakts erklärt Sahra Wagenknecht, PDS-Europaabgeordnete: Die Kommission hat die Chance vertan, eine umfassende Reform des Stabilitätspakts einzuleiten. Dass die aktuelle …
weiterlesen "Kommissionsvorschlag zum Stabilitätspakt schreibt Dilemma fort"
Zum angekündigten SPD-Gesetzesvorstoß zur Einführung von Referenden auf Bundesebene erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Der massive öffentliche Druck…
weiterlesen "Jetzt breite öffentliche Diskussion über EU-Verfassungsvertrag führen"
Angesichts der Forderungen der Aker Werft und der aktuellen Diskussion erklärt der PDS-Abgeordnete im Europäischen Parlament, André Brie: 1. Die Subventionierung großer Konzerne ist …
weiterlesen "André Brie: „So schwierig es sein mag – Mecklenburg-Vorpommern muss die Werftenbeihilfe gewährleisten.“"