Pressemitteilungen

Die Ankündigung von Militärminister Struck sich bis 2009 an drei EU-Gefechtsverbänden beteiligen zu wollen, ist ein weiterer Beleg, wozu die aktuellen Standortschließungen, die …
weiterlesen "Deutsche Beteiligung an EU-Battle-Groups – Strucks Standortschließungen dienen insbesondere zur Aufrüstung"

Der Transport von Atomabfällen aus der Wiederaufbereitungsanlage La Hague nach Gorleben hat gestern einem jungen französischen Demonstranten den Tod gebracht. Trauer und Empörung …
weiterlesen "Tobias Pflüger MdEP: Moratorium für Castor-Transporte!Der Tod eines Demonstranten darf nicht folgenlos bleiben."

Zur Vorlage einer Verordnung der EU-Kommission zur Herstellung von Generika erklärt der PDS-Europaabgeordnete Helmuth Markov:Ich begrüße, dass die Kommission den von der WTO getroffenen Beschluss vom 30.08.2003, wonach Ländern die Einführung von …
weiterlesen "Ein Schritt in die richtige Richtung"

Zum Scheitern der designierten Barroso-Kommission und den Auswirkungen auf die EU-Politik erklärt Sahra Wagenknecht, PDS-Europaabgeordnete: Das heutige Scheitern der Barroso-Kommission bedeutet mitnichten einen …
weiterlesen "Zurückgezogener Kommissionsvorschlag bedeutet kein Ende neoliberaler EU-Politik"

Zur heutigen Entscheidung des künftigen Kommissionspräsidenten Manuel Barroso, sein umstrittenes Team für die neue EU-Kommission zurückzuziehen, erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. …
weiterlesen "Großer Sieg für die europäische Demokratie – Europaparlament kein Spielball von Kommission und Rat"

Es ist zu begrüßen, dass der designierte Kommissionspräsident Barroso heute die Kommission zurückziehen musste, weil er …
weiterlesen "Die gesamte designierte EU-Kommission ist das Problem: Buttigliones Rückzug nutzen – neoliberale und militärinterventionsfreundliche Ausrichtung der Kommission ändern!"

Bruno Gollnisch, Mitglied des rechtsextremen französischen Front national, Universitätsprofessor und Europaabgeordneter, hat vor einigen Tagen wegen geschichtsnegationistischer Äußerungen nicht nur in französischen Blättern Schlagzeilen gemacht.…
weiterlesen "Konsequent gegen Geschichtsnegationismus vorgehen"

Am 27. Oktober wird das Europaparlament über die neue Kommission abstimmen. Die PDS-Abgeordneten im Europäischen Parlament werden gemeinsam mit ihren Kollegen der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/ …
weiterlesen "Die PDS-Abgeordneten im Europäischen Parlament lehnen neue Kommission ab"

Aus Anlass der Demonstration, die am 23. Oktober gegen neue Berufsverbote in Heidelberg stattfinden wird und deren Anliegen u. A. von allen Europaabgeordneten der PDS-Delegation unterstützt wird, …
weiterlesen "Neues Berufsverbot gegen Heidelberger Lehrer: Baden-Württemberg verletzt EU-Diskriminierungsverbot"