Pressemitteilungen

Zu den bekannt gewordenen Kriegsplänen der Bush-Administration gegen den Iran erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments:Zu den bekannt gewordenen Kriegsplänen der …
weiterlesen "US-Militärschläge gegen den Iran müssen verhindert werden"

Angesichts der nun offiziell bekannt gewordenen Kriegsplanungen der US-Administration gegen den Iran, ist völlig unverständlich, dass die Spitzen der europäischen Konservativen und der Sozialdemokraten einen Auftritt von …
weiterlesen "Pflüger: George W. Bush soll nicht vor dem Europäischen Parlament reden!"

Das Interview wurde am 13. Januar 2005 in Strasburg aufgezeichnet und wird mehrfach am Tag von France Info gesendet.Das Interview kann auf folgender Internet-Adresse gehört werden: …
weiterlesen "Interview mit France Info zur EU-Verfassung (franz.)"

Interview mit Stephan Ozsváth, INFOradio Berlin, am 12.01.2005, 16:25 Uhr zu hören unter: http://www.inforadio.de/programm_sendung.php?CFS=1&TYPE=1&RID=25225&PHPSESSID=b22f2ccca2a1a9da309972b564172ccd

Auf der Titelseite der heutigen Ausgabe der baden-württembergischen Zeitung "Südwestpresse" wird die Behauptung aufgestellt, das Europäische Parlament habe gestern "die erste EU-Verfassung ratifiziert". Dies …
weiterlesen "Falschmeldung der „Südwestpresse“: EU-Verfassungsvertrag nicht ratifiziert"

Anlässlich der Aussprache und Abstimmung zum Bericht Corbett/ Mendez de Vigo über den Vertrag über eine Verfassung für Europa erklärt Helmuth Markov, Sprecher der PDS-Gruppe im Europäischen Parlament, im Namen der Abgeordneten André Brie, Helmuth Markov, Tobias …
weiterlesen "Unser Nein zu dieser Verfassung"

Europa, die europäische Integration und die Europäische Union - seit 14 Jahren ist mein politisches Leben mit Europa verbunden. Als ich 1991 meine Tätigkeit als Beobachterin im Europäischen Parlament begann, gab es die aus 12 Staaten bestehenden Europäischen Gemeinschaften. …
weiterlesen "NEIN zum Nein"

In punkto Sicherheits- und Militärpolitik ist die Agenda der luxemburgischen Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2005 klar: Sie will im ersten Halbjahr 2005 die Militarisierung der EU massiv vorantreiben. Das heißt auch: EU-Kampftruppen (Rapid Reaction…
weiterlesen "EU-Verfassung: Militarisierung per Vertrag"

Europaabgeordneter kritisiert erneute Festnahme Mustafa BarghutisAls massive Einflussnahme auf die palästinensischen Präsidentschaftswahlen hat der PDS-Europaabgeordnete André Brie die erneute Festnahme des unabhängigen Kandidaten Mustafa …
weiterlesen "André Brie: Israel demonstriert Herrschaftsanspruch"

PDS-Europaabgeordneter betont Zusammenhang von EU-Beitrittsverhandlungen und dauerhafter Gewährleistung der MenschenrechteAls „Vertrauensvorschuss“ hat der PDS-Europaabgeordnete André Brie die wahrscheinliche Aufnahme von …
weiterlesen "André Brie: „Vertrauensvorschuss“ für Ankara"