Pressemitteilungen

Zum mehrheitlichen "Ja" der französischen Sozialisten bei der parteiinternen Befragung über den EU-Verfassungsvertrag erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments:Zum …
weiterlesen "Parteipolitische Instrumentalisierung der EU-Verfassung gescheitert"

Europaabgeordneter Brie: Fehlende sicherheitspolitische Zusammenarbeit der EU mit Moskau verstärkt Besorgnis in russischer FührungDer Europaabgeordnete André Brie hat die Europäische Union dazu aufgerufen, Russland in eine Lösung der Krise …
weiterlesen "Russland in Konfliktlösung um Ukraine aktiv einbinden"

Zur Ankündigung von Bombardier Transportation, weitere 7300 Stellen abbauen zu wollen, erklärt der PDS-Europaabgeordnete Helmuth Markov:Die Konzernführung von Bombardier hat heute in Kanada die Streichung von weiteren 7300 Arbeitsplätzen weltweit …
weiterlesen "Bombardier: Anbiederung bei den Aktionären"

Zum Ausgang der Parlamentarischen Konferenz zur WTO in Brüssel erklären Helmuth Markov (MdEP), Carlos Vivas (MP Venezuela), Caroline Lucas (MdEP) und Carlos Baráibar (Uruguay)Die Unterzeichner/innen, Abgeordnete und …
weiterlesen "Zweifelhaftes Demokratieverständnis bei der Parlamentarischen Konferenz zur WTO"

Die Folterungen bei den Coesfelder "Geiselhaft-Übungen" durch Bundeswehrsoldaten sind offenbar nur die Spitze des Eisbergs, nachdem bekannt geworden ist, dass mit hoher …
weiterlesen "Folter Teil des Ausbildungsprogramms bei Bundeswehr und künftigen EU-Battlegroups? – Auslandseinsätze beenden!"

Zur Forderung von Europaabgeordneten aus unterschiedlichen Fraktionen nach einem Verbot menschlichen Klonens durch die UNO erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments:…
weiterlesen "Europaabgeordnete fordern generelles Klonverbot menschlicher Zellen"

Zur Bestätigung des zweiten Kommissionsvorschlags von Jose Manuel Barroso durch das Europäische Parlament erklärt Sahra Wagenknecht, PDS-Europaabgeordnete: Das neue Kommissionsteam von José Manuel Barroso ist nicht wesentlich besser…
weiterlesen "Neue Barroso-Kommission nicht viel besser als erster Vorschlag"

Die Ankündigung von Militärminister Struck sich bis 2009 an drei EU-Gefechtsverbänden beteiligen zu wollen, ist ein weiterer Beleg, wozu die aktuellen Standortschließungen, die …
weiterlesen "Deutsche Beteiligung an EU-Battle-Groups – Strucks Standortschließungen dienen insbesondere zur Aufrüstung"

Der Transport von Atomabfällen aus der Wiederaufbereitungsanlage La Hague nach Gorleben hat gestern einem jungen französischen Demonstranten den Tod gebracht. Trauer und Empörung …
weiterlesen "Tobias Pflüger MdEP: Moratorium für Castor-Transporte!Der Tod eines Demonstranten darf nicht folgenlos bleiben."