Pressemitteilungen

Zu den beim Treffen der Europäischen Regierungschefs in Brüssel erzielten Ergebnissen bezüglich Stabilitätspakt und Dienstleistungsrichtlinie erklärt Sahra Wagenknecht, PDS-Europaabgeordnete und Mitglied …
weiterlesen "Vor EU-Verfassungsreferendum: Kosmetik bei Stabilitätspakt und Dienstleistungsrichtlinie"

Der parteilose EU-Abgeordnete Tobias Pflüger, über …
weiterlesen "EU-Abgeordneter bei Sozialen Bewegungen in Mexiko – Palmsonntag beginnt einwöchige Rundreise durch drei mexikanische Bundesstaaten / Diputado del parlamento de la Unión Europea visita a movimientos sociales en los Estados Unidos Mexicanos"

Zu US-Planungen zur Einrichtung ständiger Stützpunkte in Afghanistan erklärt der PDS-Europaabgeordnete André Brie:Die jüngsten Nachrichten aus Afghanistan bilden eine logische Folge: Ende Februar beklagte die UNO den dramatischen Rückstand bei Lebensstandard, Sicherheit …
weiterlesen "Besatzung statt Hilfe"

Es ist zu begrüßen, dass sich das Europäische Parlament mit dem Atomwaffensperrvertrag beschäftigt. In der Debatte wurde viel Richtiges gesagt, unter anderem, dass alle Atomwaffen illegal und unmoralisch sind. Allerdings …
weiterlesen "Atomwaffenfreie Welt gefordert – Atomwaffenfreies Europa abgelehnt"

Zum Handel mit menschlichen Eizellen zwischen Rumänien und Großbritannien erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Wie kürzlich bekannt wurde, plant die …
weiterlesen "Handel mit menschlichen Eizellen ist illegal und entwürdigend"

Anlässlich des Internationalen Frauentages erklärt die PDS-Europaabgeordnete, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Der so …
weiterlesen "Null-Toleranz gegenüber Gewalt gegen Frauen. Das Jahr 2006 muss zum Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen werden"

Auch in diesem Jahr gibt der 8. März als Internationaler Frauentag wieder Anlass auf die weltweit immer noch unwürdige und ungerechte Situation der Frauen hinzuweisen. Frauen werden nach wie vor in allen Lebensbereichen benachteiligt und diskriminiert. Die …
weiterlesen "Zum Internationalen Frauentag 2005"

Zu aktuellen Äußerungen der EU-Kommission zu einer Überarbeitung der Dienstleistungsrichtlinie erklärt Sahra Wagenknecht, PDS-Europaabgeordnete und Berichterstatterin zu dieser Richtlinie im Wirtschafts- und Währungsausschuss des …
weiterlesen "Kommissionsankündigung zu Bolkestein-Richtlinie nur heiße Luft"

Zur Abstimmung der Lissabon-Koordinierungsgruppe des Europäischen Parlaments über ihren Bericht zur Halbzeitbewertung der Lissabon-Strategie erklärt der PDS-Europaabgeordnete Helmuth Markov:Aufgabe der Koordinierungsgruppe des Europäischen Parlaments zur …
weiterlesen "Vorwärts auf dem Weg in die Sackgasse!"