Pressemitteilungen

Zu den bekannt gewordenen Kriegsplänen der Bush-Administration gegen den Iran erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments:Zu den bekannt gewordenen Kriegsplänen der …
weiterlesen "US-Militärschläge gegen den Iran müssen verhindert werden"

Interview mit Stephan Ozsváth, INFOradio Berlin, am 12.01.2005, 16:25 Uhr zu hören unter: http://www.inforadio.de/programm_sendung.php?CFS=1&TYPE=1&RID=25225&PHPSESSID=b22f2ccca2a1a9da309972b564172ccd

Auf der Titelseite der heutigen Ausgabe der baden-württembergischen Zeitung "Südwestpresse" wird die Behauptung aufgestellt, das Europäische Parlament habe gestern "die erste EU-Verfassung ratifiziert". Dies …
weiterlesen "Falschmeldung der „Südwestpresse“: EU-Verfassungsvertrag nicht ratifiziert"

Anlässlich der Aussprache und Abstimmung zum Bericht Corbett/ Mendez de Vigo über den Vertrag über eine Verfassung für Europa erklärt Helmuth Markov, Sprecher der PDS-Gruppe im Europäischen Parlament, im Namen der Abgeordneten André Brie, Helmuth Markov, Tobias …
weiterlesen "Unser Nein zu dieser Verfassung"

Europa, die europäische Integration und die Europäische Union - seit 14 Jahren ist mein politisches Leben mit Europa verbunden. Als ich 1991 meine Tätigkeit als Beobachterin im Europäischen Parlament begann, gab es die aus 12 Staaten bestehenden Europäischen Gemeinschaften. …
weiterlesen "NEIN zum Nein"

In punkto Sicherheits- und Militärpolitik ist die Agenda der luxemburgischen Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2005 klar: Sie will im ersten Halbjahr 2005 die Militarisierung der EU massiv vorantreiben. Das heißt auch: EU-Kampftruppen (Rapid Reaction…
weiterlesen "EU-Verfassung: Militarisierung per Vertrag"

Europaabgeordneter kritisiert erneute Festnahme Mustafa BarghutisAls massive Einflussnahme auf die palästinensischen Präsidentschaftswahlen hat der PDS-Europaabgeordnete André Brie die erneute Festnahme des unabhängigen Kandidaten Mustafa …
weiterlesen "André Brie: Israel demonstriert Herrschaftsanspruch"

PDS-Europaabgeordneter betont Zusammenhang von EU-Beitrittsverhandlungen und dauerhafter Gewährleistung der MenschenrechteAls „Vertrauensvorschuss“ hat der PDS-Europaabgeordnete André Brie die wahrscheinliche Aufnahme von …
weiterlesen "André Brie: „Vertrauensvorschuss“ für Ankara"

Die internationale politische Lage macht mich weiterhin sehr besorgt. Überall in der Welt werden Menschenrechte immer noch missachtet. In den weltweit über 30 bewaffneten Konflikten sind zunehmend Zivilisten die Hauptleidtragenden. …
weiterlesen "Zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2004"

Zum mehrheitlichen "Ja" der französischen Sozialisten bei der parteiinternen Befragung über den EU-Verfassungsvertrag erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments:Zum …
weiterlesen "Parteipolitische Instrumentalisierung der EU-Verfassung gescheitert"