Pressemitteilungen

Helmuth Markov zum Verbot der Demonstration am 11.02.2006 vor dem EP in StrasbourgGegner der EU-Dienstleistungsrichtlinie, über die das Europäische Parlament auf seiner Plenartagung im Februar abstimmen will, haben zu Protestdemonstrationen am 11. und 14. …
weiterlesen "Keine Bannmeile um das Europaparlament!"

Nichtständiger Ausschuss des Europaparlaments muss Untersuchung konsequent fortsetzen. In Europa darf es keine rechtsfreien Räume gebenZum heute vorgelegten Bericht des …
weiterlesen "Marty berichtet von systematischem „Outsourcing“ von Folter und vermutlich mehr als 100 Verschleppten"

Zur morgen im Europarat stattfindenden Debatte über den Entwurf einer Resolution zur Verurteilung des Kommunismus erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete und Parteivorstandsmitglied der Linkspartei.PDS: Der vorliegende Resolutionsentwurf …
weiterlesen "Anti-Kommunismus-Resolution im Europarat zurückweisen"

Zum Zwischenbericht von Dick Marty über geheime CIA-Gefängnisse in den Mitgliedstaaten des Europarats erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion, Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und …
weiterlesen "Existenz des CIA-Foltersystems in Europa bestätigt – Militärbasen schließen"

Zur Verteidigung der jüngsten Äußerungen von Frankreichs Staatspräsident Chirac über einen „flexiblen“ Einsatz von Atomwaffen gegen so genannte Terrorstaaten durch Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt Dr. Sylvia-Yvonne …
weiterlesen "Deutsch-französische Nuklear-Kumpanei bedroht Europas Sicherheit"

Der Parlamentarischen Versammlung des Europarates wurde ein Resolutionsentwurf vorgelegt, der darauf abzielt, Kommunismus und Nationalsozialismus …
weiterlesen "Erklärung des Vorsitzenden der GUE/NGL Fraktion Francis Wurtz zu einer Resolution der Parlamentarischen Versammlung des Europarates zum Kommunismus"

Zur Einstellung des Verfahrens gegen den türkischen Schriftsteller Orhan Pamuk erklärt Feleknas Uca, Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS: Mit großer Freude und Erleichterung habe ich die Nachricht von der Einstellung des Verfahrens gegen den türkischen Schriftsteller und …
weiterlesen "Ein kleiner Sieg"

Bislang sind die Mittel aus diesen Fonds noch nicht auf den Konten des Freistaates Sachsen eingegangen.Der Europaabgeordnete André Brie (Linkspartei) hat in einer parlamentarischen Anfrage die EU-Kommission zu …
weiterlesen "Aufklärung über verspätete Bereitstellung von EU-Strukturfondsmitteln für Sachsen"

Zu den Drohungen des französischen Staatspräsidenten Jacques Chiracs Atomwaffen einzusetzen, erklärt der Europaabgeordnete Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und Koordinator der Linksfraktion im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung:…
weiterlesen "Chiracs Atomkriegsdrohungen skandalös"