Lissabon Strategie durch eine Europäische Strategie für Solidarität und nachhaltige Entwicklung ersetzen
Die GUE/NGL-Vertreter in der Koordinierungsgruppe zur Lissabon Strategie, Ilda Figuereido und Helmuth Markov, bedauern das Abstimmungsergebnis im Europäischen Parlament vom 06. März 2006, das volle Zustimmung zur Lissabon Strategie und ihrer so genannten Wiederbelegung ausdrückt, welche der Schaffung des freien Marktes und eines unternehmensfreundlichen Umfelds absolute Priorität gibt und Wettbewerb, Wettbewerbsfähigkeit und Unternehmertum zu primären Zielen erklärt.
Die GUE/NGL-Vertreter in der Koordinierungsgruppe zur Lissabon Strategie, Ilda Figuereido und Helmuth Markov, bedauern das Abstimmungsergebnis im Europäischen Parlament vom 06. März 2006, das volle Zustimmung zur Lissabon Strategie und ihrer so genannten Wiederbelegung ausdrückt, welche der Schaffung des freien Marktes und eines unternehmensfreundlichen Umfelds absolute Priorität gibt und Wettbewerb, Wettbewerbsfähigkeit und Unternehmertum zu primären Zielen erklärt.
Die GUE/NGL lehnt eine Wiederbelebung der Lissabon Strategie ab, weil die Strategie zur sozialen Entwicklung und die Förderung von Arbeitsqualität in allen Aspekten aufs Spiel gesetzt sowie die Flexibilität der Arbeitsmärkte, weitere Liberalisierungen von Dienstleistungen, Energie und Telekommunikation, Forschung und Bildung, Privatisierung sozialer Sicherung und die Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters forciert wird. Sie bietet keine Lösung für die sozialen und ökonomischen Probleme an, vor denen die EU steht, sondern trägt eher zu deren Verschärfung bei. Dabei sei an das langsame Wirtschaftswachstum, die hohen Arbeitslosenraten, Armut, soziale Ausgrenzung und Lohnungleichheiten sowie die teilweise Verschlechterung von Umweltindikatoren erinnert.
Große Anstrengungen sind notwendig, um die aktuellen Trends umzukehren und die Lissabon Strategie durch eine Europäische Strategie für Solidarität und nachhaltige Entwicklung zu ersetzen, welche einen makroökonomischen Rahmen für Entwicklung und Beschäftigung unterstützt, in dem Nachfrage stimuliert und Arbeitslosigkeit reduziert werden kann, soziale Eingliederung ebenso gefördert wird wie der Kampf gegen Armut und Einkommensungerechtigkeit sowie die Qualität von Arbeit in jeder Hinsicht.