Pressemitteilungen

Die GUE/NGL-Fraktion hat das Ergebnis des Ratsgipfels vom 15. Dezember 2005, auf dem Reduzierungen der EU-Mittel für die Finanzielle Vorausschau 2007-2013 beschlossen wurde, heftig kritisiert. Die…
weiterlesen "Er(n)ste Folgen der Finanziellen Vorausschau 2007-2013: Weniger Geld für Europäische Verkehrsprojekte"

Die GUE/NGL-Vertreter in der Koordinierungsgruppe zur Lissabon Strategie, Ilda Figuereido und Helmuth Markov, bedauern das Abstimmungsergebnis im Europäischen Parlament vom 06. März 2006, das…
weiterlesen "Lissabon Strategie durch eine Europäische Strategie für Solidarität und nachhaltige Entwicklung ersetzen"

Die Europaabgeordnete der Linkspartei/PDS Feleknas Uca erklärt anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentags: In diesem Jahr mahnt die Internationale Gemeinschaft zur Gleichberechtigung von Mann und Frau bei Entscheidungsfindungen. Frauen …
weiterlesen "Frauen sind die besseren Konfliktlöserinnen"

Frauen- und Menschenrechts- organisationen warnen davor, dass zur bevorstehenden Fußballweltmeisterschaft bis zu 40.000 Frauen nach Deutschland geschleust und zur Prostitution gezwungen werden könnten. Der Kampf gegen Zwangsprostitution und Menschenhandel steht im…
weiterlesen "Rote Karte für Zwangsprostitution"

Zum Internationalen Frauentag am 8. März erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS und Mitglied des Parteivorstands der Linkspartei.PDS: Seit 85 Jahren gibt es den Internationalen Frauentag. Grund zum Feiern gibt es weniger …
weiterlesen "Frauentag: Der Kampf um gleiche Rechte geht weiter"

Zum heute veröffentlichten Bericht des Generalsekretärs des Europarates, Terry Davies, über das eingeleitete Verfahren gemäß Artikel 52 der EMRK im Zusammenhang mit illegalen Gefangenentransporten erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS, Dr. …
weiterlesen "Terry Davies trifft voll ins Schwarze"

Zur Hilfe der EU angesichts der humanitären Katastrophe in den Flüchtlingslager in der Westsahara, erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion, Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des …
weiterlesen "Hilfe für die Flüchtlinge in der Westsahara – Abgeordneter reist nach Tindouf"

Zur heutigen Sitzung des CIA-Untersuchungs- ausschusses im Europäischen Parlament erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion, Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des …
weiterlesen "Nach schweren Vorwürfen von Menschenrechts- organisationen – EU – USA-Abkommen kündigen"

...Zu der anhaltenden Diskussion um die Verschiebung einer Delegationsreise der Linkspartei durch die Führung der KP Kubas und zur …
weiterlesen "Anhaltende Diskussion um die Verschiebung einer Delegationsreise der Linkspartei durch die Führung der KP Kubas und Kuba-Abstimmung im Europäischen Parlament"

Die Linksfraktion hat geschlossen gegen die von Konservativen und Sozialdemokraten vorgelegte Kompromissfassung zur EU-Dienstleistungsrichtlinie gestimmt, die heute im Europäischen Parlament verabschiedet wurde. …
weiterlesen "EU-Dienstleistungs- richtlinie: Europaparlament macht Wettbewerb zum Non-plus-Ultra"