Pressemitteilungen

Die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Sahra Wagenknecht hat heute beim Berliner Landeskriminalamt Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet und verstärkte Sicherungsmaßnahmen eingefordert, nachdem sie einen …
weiterlesen "Sahra Wagenknecht erstattet Anzeige nach Büroeinbruch und rechtsextremer Bedrohung"

Zum heute veröffentlichten Entwurf eines Berichtes des nichtständigen CIA-Untersuchungsausschusses im Europäischen Parlament erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des …
weiterlesen "Die Untersuchungen zu Menschenrechtsverletzungen konsequent fortsetzen"

Zum Vorabbericht des Spiegel, die Kongo-Militärmission der Europäischen Union könne "umfangreicher und gefährlicher werden als bisher dargestellt", erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL), Tobias …
weiterlesen "Öffentlichkeit getäuscht: Noch mehr Soldaten für EU-Kongo-Militäreinsatz"

Zur Anhörung von Vertretern der Dachverbände und Netzwerke zahlreicher europäischer Nichtregierungsorganisationen (NGO) am 24. und 25. April vor dem Verfassungsausschuss des Europaparlaments erklärt die …
weiterlesen "Fortschritte der EU-Verfassung verteidigen und ihre soziale Dimension stärken"

Die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Feleknas Uca erklärt anlässlich des Afrikanischen Tages gegen die Malaria:Noch immer stirbt …
weiterlesen "Malaria auf Agenda der Entwicklungspolitik: Forscher präsentieren erfolgreiche Therapie – Finanzierungsbedarf der Entwicklungsländer muss gesichert werden"

Zu den Aussagen des früheren britischen Botschafters in Usbekistan, Craig Murrays, vor dem CIA-Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments, erklärt der Europaabgeordnete der …
weiterlesen "Kooperation Deutschlands mit Usbekistan muss beendet werden – Bundeswehrstützpunkt Termes schließen"

Zur heutigen Abstimmung im Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlaments "Zu dem Jahresbericht 2005 zur Menschenrechtslage in der Welt und der Menschenrechtspolitik der Europäischen Union (2005/2203(INI)", erklärt der …
weiterlesen "Doppelte Standards bei der Menschenrechtspolitik in der EU"

Eine Mehrheit der Europaabgeordneten (EVP, PSE, ALDE) stimmte kürzlich im Ausschuss für Internationalen Handel für einen Bericht der deutschen SPD-Abgeordneten Erika Mann, die darin zum wiederholten Mal die …
weiterlesen "Mehrheit im EP-Ausschuss für Internationalen Handel will gemeinsamen Markt EU-USA"

Anlässlich seines Truppenbesuches beim Flottenkommando der Marine in Glücksburg am kommenden Dienstag, 18. April 2006, erklärt Tobias Pflüger, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Koordinator für die Linksfraktion (GUE/NGL) im Unterausschuss …
weiterlesen "Truppenbesuch beim EU-Marine-Hauptquartier"