Pressemitteilungen

Am heutigen Montag hat sich Tobias Pflüger gemeinsam mit anderen Abgeordneten des Unterausschusses Sicherheit und Verteidigung des Europaparlamentes auf den Weg nach Kinshasa begeben. Dort …
weiterlesen "Vertreter des Unterausschusses Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlamentes reisen in den Kongo"

Zum gewaltsamen Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen streikende Lehrer/innen und Oppositionelle im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL) Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschuss und Obmann…
weiterlesen "EU muss Schweigen zu Oaxaca (Mexiko) beenden!"

Der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL) Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschuss und Obmann der Linksfraktion (GUE/NGL) im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments erklärt zur heutigen …
weiterlesen "Das Weißbuch – Die Enttabuisierung des Militärischen"

Zur Abstimmung des Binnenmarktausschusses des Europäischen Parlaments über den so genannten Kompromiss zur Dienstleistungsrichtlinie erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS: Die Abstimmung des …
weiterlesen "Binnenmarktausschuss nickt weiter verschlechterte Dienstleistungsrichtlinie ab"

Die Europaabgeordneten der LINKEN im Europäischen Parlament, Tobias Pflüger und Sahra Wagenknecht, erklären zum Verbot des Jugendverbands der Kommunistischen Partei …
weiterlesen "Pflüger/Wagenknecht: Europaparlament muss Stellung beziehen – Verbot des Jugendverbands der Kommunistischen Partei aufheben!"

Die Europaabgeordneten der LINKEN im Europäischen Parlament, Tobias Pflüger und Sahra Wagenknecht, erklären zum Verbot des Jugendverbands der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens …
weiterlesen "Europaparlament muss Stellung beziehen – Verbot des Jugendverbands der Kommunistischen Partei aufheben!"

Medienberichten zufolge hat Jacques Barrot, EU-Kommissar für Verkehr, die ausschließlich zivile Nutzung von Galileo sehr klar infrage gestellt. Er gibt damit den Kritikern des europäischen Satellitennavigationssystems Recht, die von …
weiterlesen "Keine Debatte um militärische Nutzung von Galileo, Herr Barrot!"

Zu den heute im „Stern“ veröffentlichten neuen Fakten im Fall Murat Kurnaz erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des nichtständigen CIA-Ausschusses und Vizepräsidentin des …
weiterlesen "Frank-Walter Steinmeier muss endlich Rede und Antwort stehen"

Anlässlich der heutigen Plenardebatte des Europäischen Parlaments zur atomaren Testexplosion der KDVR erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Dr. Sylvia-Yvonne…
weiterlesen "Abrüstung, nukleare Nichtweiterverbreitung und Rüstungskontrolle gehören auf die Agenda der deutschen EU-Ratspräsidentschaft"

Am 10.10.2006 veranstaltete der Ausschuss für internationalen Handel eine öffentliche Anhörung zum Thema Wettbewerbsfähigkeit. Hintergrund ist die Anfang Oktober von der Kommission vorgestellte Mitteilung "Ein wettbewerbsfähiges Europa in einer globalen Welt". Die …
weiterlesen "Mr Mandelson it is your job!"