Pressemitteilungen

Zur heutigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) im Fall des Versandhändlers von Kleidungsstücken und Ansteckern mit Anti-Nazi-Symbolen, erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL) im Europäischen Parlament, Tobias …
weiterlesen "„Wir können alles außer Antifaschismus“"

Zur heutigen Entscheidung des baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshofes (VGH) im Berufsverbotsfall des Heidelberger Lehrers Michael Csaszkóczy, erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL) im …
weiterlesen "Pflüger zur Aufhebung des Berufsverbotes: Der Kampf um Grundrechte hat sich gelohnt"

Ein besseres Europa darf nicht nur frommer Traum, auch nicht einfach politischer Slogan sein, sondern muss mit den real existierenden Möglichkeiten erkämpft werden. Verhältnisse einfach hinzunehmen wäre aus meiner Sicht dabei genau so falsch wie platte …
weiterlesen "Nationalistische Albträume?"

Es kommt immer anders und zweitens als man denkt. So ist das auch mit dem Kapitalismus. So hat sich die Deutsche Bank gestern für die Zerschlagung der Energiemonopole ausgesprochen. Im ZDF Abendmagazin ließ der Konzern folgendes verlauten: "Die immer weiter …
weiterlesen "Linksruck in der Deutschen Bank?"

Die beabsichtigte Stationierung einer US-Raketenabwehr in Polen und Tschechien zielt strategisch in drei Richtungen: Zum Ersten wollen die USA damit ihre militärische Präsenz in …
weiterlesen "US-Raketenabwehr in Polen und Tschechien konterkariert Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union"

Die Europaabgeordnete der Linkspartei/PDS Feleknas Uca erklärt anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentags:Der diesjährige Weltfrauentag der Internationen Gemeinschaft steht unter dem Motto:…
weiterlesen "Gewalt ist nur der abscheulichste Ausdruck der Nicht-Gleichberechtigung der Geschlechter“"

Von Holger Elias, Brüssel Die EU-Kommission setzt auf eine enge energiepolitische Kooperation mit Russland. Mit der Strategie befasste sich jetzt das Europaparlament.Seit über einem Jahr laufen teilweise hitzige …
weiterlesen "Mit Russland und der Kernfusion. EU-Parlament beriet über Energieaußenpolitik"

*von KERSTIN VÖLLING * "Kreuzverhör": Peter Vollmer und Peter Zudeick befragen Helmuth Markov über seine Arbeit im im EU-Parlament*Sogar kluge Menschen in …
weiterlesen "Die EU – eine ziemlich unbekannte Größe Europapolitiker Helmuth Markov über Brüssel – 6000 Beamte für 480 Millionen Menschen"

Das Fliegen macht schon lange keinen Spaß mehr. Wer denkt, die Sicherheitsmaßnahmen auf den Flughäfen hätten das Maß an Zumutbarkeit erreicht, sollte nun endgültig die Kerosinschleudern meiden. Die EU-Kommission plant eine neue Regel. Die …
weiterlesen "„Kosmetikkoffer für den Umweltschutz“"