Pressemitteilungen

Zum morgigen Treffen der Verteidigungs­minister der EU-Mitgliedsstaaten in Wiesbaden erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL) im Europäischen Parlament, Tobias …
weiterlesen "Europäische Union ist keine Zivilmacht mehr – Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit grundlegend eingeschränkt."

Die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Feleknas Uca erklärt zu den Vergiftungsvorwürfen Öcalans:Ich bin schockiert über die Nachricht, die die Anwälte Abdullah Öcalans heute in Rom veröffentlicht haben.…
weiterlesen "“ Die Gerüchte eines staatlichen Mordversuchs an Öcalan sind auszuräumen“"

Mit dem EADS-Kürzungsprogramm "Power8" hat Airbus sich das richtige Kostüm für den G8 Gipfel ausgesucht. "Im Rahmen des Sparprogramms "Power8" sollen in den deutschen Werken insgesamt 3500 Arbeitsplätze gestrichen werden, in Frankreich gehen 4500 verloren. Die übrigen Stellen …
weiterlesen "Kostümprobe"

Zum Offenen Brief von Politik- und Sozialwissenschaftlern an die Bundeskanzlerin und amtierende EU-Ratspräsidentin, Angela Merkel, erklärt der Europaabgeordnete der Linkspartei André Brie:Ich unterstütze im vollen Umfang die Forderungen an Frau Merkel, alles zur…
weiterlesen "Einen Krieg gegen Iran verhindern!"

Helmuth Markov zum Vorschlag von Handelskommissar Peter Mandelson, im Rahmen der Doha-Runde Zollfreiheit für umweltfreundliche Technologien einzuführenDer Vorschlag von EU-Handelskommissar Peter Mandelson, alle Zölle…
weiterlesen "Förderung von „Grüner Technologie“ nicht auf Kosten der Entwicklungsländer"

Zur heutigen Abstimmung über den Bericht des CIA-Untersuchungsausschuss im Europäischen Parlament erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL) im Europäischen Parlament, Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen…
weiterlesen "CIA-Untersuchungsausschuss: Steinmeier muss endlich Konsequenzen ziehen"

Zu den antidemokratischen Äußerungen des Organisators der NATO-Sicherheitskonferenz Horst Teltschik, erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und Koordinator der …
weiterlesen "Teltschik lobt Diktatur und Angriffskrieg"

Zum Jahrestag der Unterzeichnung des EU-Vertrags von Maastricht erklären Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete und Mitglied des Parteivorstands der Linkspartei.PDS und Christine Buchholz und Fritz Schmalzbauer, Mitglieder des …
weiterlesen "15 Jahre EU-Vertrag von Maastricht – kein Grund zum Feiern"

Zu der an diesem Wochenende in München stattfindenden 43. "Konferenz für Sicherheitspolitik" …
weiterlesen "Keine Zulassung linker Positionen auf von der Bundesregierung geförderten Münchner „Sicherheitskonferenz“ – Tobias Pflüger, MdEP: „Teltschik ist ein Pseudo-Demokrat“"

Auf einer Diskussionsveranstaltung der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg im Breisgau stellte Helmuth Markov vor ca. 35 Zuhörern die Position der Linken im Europaparlament zu Belarus vor. Bei der Veranstaltung am Freitag Abend …
weiterlesen "Die Linke und Belarus"