Pressemitteilungen
Anlässlich der heutigen Plenardebatte des Europäischen Parlaments zur atomaren Testexplosion der KDVR erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Dr. Sylvia-Yvonne…
weiterlesen "Abrüstung, nukleare Nichtweiterverbreitung und Rüstungskontrolle gehören auf die Agenda der deutschen EU-Ratspräsidentschaft"
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Am 10.10.2006 veranstaltete der Ausschuss für internationalen Handel eine öffentliche Anhörung zum Thema Wettbewerbsfähigkeit. Hintergrund ist die Anfang Oktober von der Kommission vorgestellte Mitteilung "Ein wettbewerbsfähiges Europa in einer globalen Welt". Die …
weiterlesen "Mr Mandelson it is your job!"
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Die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS, Feleknas Uca, hat den Mord an der russischen Journalistin Anna Politkowskaja scharf verurteilt und die Staaten der EU aufgefordert, sich für eine schonungslose Aufklärung des Verbrechens gegenüber…
weiterlesen "Die EU kann nicht so tun, als geht sie das alles nichts an"
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Die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS, Gabi Zimmer, hat die jüngsten Äußerung des EU-Kommissionspräsidenten Josè Manuel Barroso zu der neu gegründeten "EU Task Force Migration" scharf kritisiert.Europaweite …
weiterlesen "Zimmer/Uca: Komplettes Umdenken in der Asyl- und Migrationspolitik unanbdingbar"
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Laut Frankfurter Rundschau vom 05.10.2006 (onlineausgabe) plant das Wirtschaftsministerium, die gesetzlichen Mindestvorgaben für die Post zu reduzieren. Auch die zuständige Abgeordnete des Bundestages, Gudrun Kopp (FDP), überlegt, die …
weiterlesen "Neuer Anlauf zur Postliberalisierung in Deutschland"
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Am 03.10.06 nahm der Ausschuss für internationalen Handel die Stellungnahme des Abgeordneten Helmuth Markov zum Grünbuch für eine euopäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie an. Zustimmung erfuhr, dass für eine sichere …
weiterlesen "Energiestrategien für die Zukunft"
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Zur heutigen Abstimmung des Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlaments über den Bericht "Über die Umsetzung der europäischen Sicherheitsstrategie im Kontext der ESVP" (2006/2033(INI) …
weiterlesen "Auswärtiger Ausschuss des Europäischen Parlaments befürwortet mehrheitlich erhebliche Militarisierung"
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Die Europaabgeordnete der Delegation der Linkspartei.PDS im Europäischen Parlament Feleknas Uca erklärt zu der Abstimmung über der Fortschrittsbericht zur Türkei im Europäischen Parlament:"Hart aber Fair - der …
weiterlesen "„Hart aber Fair – der Fortschrittsbericht zur Türkei“"
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Die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS, Gabriele Zimmer, hat in ihrer Rede vor den Parlamentariern in Straßburg am Donnerstag ausdrücklich den kritischen Bericht von Alain Hutchinson zur Effizienz der Entwicklungshilfe der EU begrüßt.Die …
weiterlesen "EU-Entwicklungspolitik? „Ein Versagen!“"
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Zur heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments über das Weißbuch der Kommission zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse (Rapkay-Bericht) erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS:
Was bei der…
weiterlesen "Europaparlament votiert gegen Schutz der öffentlichen Daseinsvorsorge"
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