Pressemitteilungen

Zur heutigen Abstimmung im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten über den Entwurf eines Berichts "über die externe Dimension der Bekämpfung des Terrorismus" (2006/2032(INI)) des Berichterstatters Luis Yañez-Barnuevo García erklärt der …
weiterlesen "Krieg gegen den Terror muss endlich beendet werden"

Die GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament hat ihre Solidarität mit den Beschäftigten in den belgischen VW-Werken erklärt, die seit Tagen ihren Betrieb bestreiken. Sie hält den Arbeitskampf für vollkommen berechtigt und verurteilt das …
weiterlesen "Markov: McCreevy und VW sprechen die gleiche Sprache"

Zur Anhörung von Murat Kurnaz im CIA-Sonderausschuss des Europäischen Parlaments erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments:Zur …
weiterlesen "Verwicklung deutscher Stellen im Fall Kurnaz vermutlich stärker als bisher bekannt"

Der Abgeordnete der Linkspartei.PDS, Helmuth Markov, hat am Mittwoch in Brüssel die Eröffnung von so genannten förmlichen Beihilfeprüfverfahren begrüßt.BRÜSSEL. Der Abgeordnete der Linkspartei.PDS, Helmuth …
weiterlesen "EU-Beihilfeverfahren: „Nur so kann Rechtssicherheit geschaffen werden“"

"Die Steinigung ist ein menschenverachtendes Phänomen", sagte die Abgeordnete der Linkspartei.PDS im Europaparlament, Feleknas Uca, zum Auftakt der Pressekonferenz anlässlich des internationalen Gedenktages gegen Gewalt an Frauen, der am…
weiterlesen "Madelin: Verschlechterung der Menschenrechtssituation im Iran"

Zur heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments zum Jahresbericht 2005 des Europäischen Bürgerbeauftragten erklärt Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Der Jahresbericht des …
weiterlesen "Mehr Bürgernähe durch Transparenz"

Zur Situation bezüglich der Menschenrechtsverletzungen im Iran geht es in einem Pressegespräch mit dem MdEP Feleknas Uca am kommenden Dienstag (21.11.06) um 10.30 Uhr. - Aktuelle Fälle von Steinigungen -"Einladung Liebe Kolleginnen und Kollegen von Presse, Funk …
weiterlesen "Pressegespräch mit Feleknas Uca"

Zum heute im EU-Parlament verabschiedeten Bericht VON WOGAU A6-0366/2006 über die Implementierung der Europäischen Sicherheitsstrategie erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion im Europäischen (GUE/NGL) …
weiterlesen "Nein zur beschleunigten EU-Militarisierung und zur Einkaufliste der Rüstungsindustrie"

Zur Abstimmung des Europäischen Parlaments über die Dienstleistungsrichtlinie erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS, die in der heutigen Plenardebatte als Vertreterin der Linksfraktion GUE/NGL gesprochen hat: Die heutige Abstimmung über die …
weiterlesen "Verrat an sozialem Europa"