Pressemitteilungen

Die Europaabgeordnete Feleknas Uca äußert sich zum Türkeibericht, der heute im Plenum abgestimmt wurdeDie Zusage des türkischen Premiers Erdoĝan, das Jahr 2008 zum Jahr der …
weiterlesen "Zurückhaltung in den politischen Reformforderungen bedeutet nicht die Stärkung der demokratischen Kräfte in der Türkei"

Gabi Zimmer und Klaus Hänsch streiten über den Lissabonner EU-Vertrag„Besser als Nizza“ – „Schlechter als notwendig“ Gabi Zimmer und Klaus Hänsch streiten über den Lissabonner EU-Vertrag Frage: Frau Zimmer, Herr Hänsch, bevor …
weiterlesen "„Besser als Nizza“ – „Schlechter als notwendig“"

Helmuth Markov zum EU-Lateinamerika-Gipfel in Lima/PeruIn Kenntnis der Erklärungen von EU-Handelskommissar Peter Mandelson, die dieser im Zusammenhang mit dem EU-Lateinamerikagipfel in Lima/Peru abgab, …
weiterlesen "Kommissar Mandelson hat kein Mandat dafür, den Andenstaaten eine Freihandelszone aufzuzwingen."

Zur heutigen Verabschiedung einer "Sicherheitsstrategie für Deutschland" durch die CDU/CSU-BundestagsfraktionZur heutigen Verabschiedung einer "Sicherheitsstrategie für Deutschland" durch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion …
weiterlesen "CDU/CSU will Militäreinsätze zur Rohstoffkontrolle ohne Parlamentsbeteiligung"

Zur heutigen Verabschiedung einer "Sicherheitsstrategie für Deutschland" durch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses (AFET) und Koordinator der Linksfraktion …
weiterlesen "CDU/CSU will Militäreinsätze zur Rohstoffkontrolle ohne Parlamentsbeteiligung"

Zu der heutigen Abstimmung im deutschen Bundestag über den Lissabonner Vertrag erklärt Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses (AFET) und …
weiterlesen "Der Lissabonner Vertrag: Rückgrat für die forcierte Militarisierung der Europäischen Union – Es bleibt beim NEIN zum Lissabonner Vertrag"

Die Zustimmung des Bundestags zum Vertrag von Lissabon ist eine Niederlage für die Demokratie und ein weiteres Zeichen für die Ignoranz einer politischen Klasse, die sich von den Interessen der Bevölkerung mehr und mehr entfernt hat.Zur Entscheidung des Bundestags über den …
weiterlesen "Nein zum Reformvertrag"

Zu der heutigen Abstimmung im deutschen Bundestag über den Lissabonner Vertrag erklärt Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses (AFET) und …
weiterlesen "Der Lissabonner Vertrag: Rückgrat für die forcierte Militarisierung der Europäischen Union – Es bleibt beim NEIN zum Lissabonner Vertrag"

Es gibt zurzeit viel Euphorie bezüglich Galileo. Aber es gibt zwei riesengroße Wermutstropfen.Zu der heutigen Abstimmung des Europäische Parlaments über das Satellitensystem Galileo erklärt Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses (AFET) …
weiterlesen "Galileo darf nur ein ziviles Projekt sein"