Pressemitteilungen

Afghanistan-Berichterstatter André Brie (MdEP GUE/NGL) zur geplanten Verstärkung deutscher Truppen in Afghanistan:Afghanistan-Berichterstatter André Brie (MdEP GUE/NGL) zur geplanten Verstärkung deutscher Truppen in Afghanistan: Mehr vom Gleichen ist mehr …
weiterlesen "Mehr vom Gleichen ist mehr vom Falschen"

Am Montag, dem 23. Juni, verschärfte der EU-Ministerrat die Sanktionen gegen den Iran weiter: Die Guthaben der größten iranischen Bank, der Melli-Bank, wurden eingefroren und die Liste derjenigen Iraner und Iranerinnen, die nicht nach Europa …
weiterlesen "EU-Sanktionen gegen den Iran vergrößern Kriegsgefahr"

Ich begrüße die längst überfällige Entscheidung der EU-Außenminister, zu normalen Beziehungen mit Kuba zurückzukehren, indem die 2003 beschlossenen und seit 2005 jährlich ausgesetzten politischen Sanktionen aufgehoben werden. Nur auf…
weiterlesen "Normalisierung der Beziehungen EU-Kuba längst überfällig"

"Es ist erstaunlich, dass Europa keine gemeinsamen Standards für die Straßenverkehrsinfrastruktur hat und dass es so große Unterschiede in den Mitgliedstaaten gibt", so Helmuth Markov in der Plenardebatte zu seinem Bericht über…
weiterlesen "Wichtiger erster Schritt für sicherere Straßenverkehrsinfrastruktur"

Zum heutigen Urteil des EuGH gegen das Erzherzogtum Luxemburg (Rechtssache C-319/06) erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete und Vorstandsmitglied der Partei DIE LINKE:"Die Kette der arbeitnehmerfeindlichen Urteile will nicht abreißen. Heute hat der europäische …
weiterlesen "Freibrief für Sozialdumping"

Zum heutigen Urteil des EuGH gegen das Großherzogtum Luxemburg (Rechtssache C-319/06) erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete und Vorstandsmitglied der Partei DIE LINKE: Die Kette der arbeitnehmerfeindlichen Urteile will nicht abreißen. Heute hat der Europäische…
weiterlesen "Freibrief für Sozialdumping"

Zur Verabschiedung der so genannten Rückführungsrichtlinie im Europäischen Parlament erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete und Parteivorstandsmitglied:Kein Mensch ist illegal Zur Verabschiedung der so genannten Rückführungsrichtlinie im Europäischen Parlament …
weiterlesen "Kein Mensch ist illegal"

Zur heutigen Abstimmung über die Richtlinie des Europäischen Parla-ments und des Rates über gemeinsame Normen und Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöri-ger (Weber-Bericht (A6-0339/2007)) …
weiterlesen "Abstimmungserklärung im Namen der GUE/NGL-Fraktion"

Zum Nein Irlands im Referendum über den Vertrag von Lissabon erklärt die Europaabgeordnete der Partei DIE LINKE, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Verfassungsausschusses des Europäischen Parlaments: Das mehrheitliche Nein aus …
weiterlesen "Schwerer Rückschlag für den europäischen Integrationsprozess"

Zur Ankündigung der Deutschen Post AG, sich bis zum Jahr 2011 von sämtlichen Filialen zu trennen, erklärt Sahra Wagenknecht, Mitglied des Vorstands der Partei DIE LINKE und Abgeordnete des Europäischen Parlaments:Immer weniger Briefkästen, …
weiterlesen "Filialnetz erhalten – Kommerzialisierung stoppen!"