Pressemitteilungen

In Irland hat erfreulicherweise das NO zum Lissabonner Vertrag gewonnen. "Dieses Nein begrüße ich …
weiterlesen "Herzliche Gratulation nach Irland zum NO zum Lissabonner Vertrag – NEIN muss von den EU-Eliten akzeptiert werden – klare Absage an Militarisierung der Europäischen Union"

Nachdem sich die EU-Innenminister auf die skandalöse Abschiebe-Richtlinie geeinigt haben liegt die Entscheidung nun beim Europäischen Parlament. Der deutsche Europaabgeordnete Tobias Pflüger drängt darauf, die Richtlinie zu …
weiterlesen "18 Monate Abschiebehaft? – Das Europaparlament ist am Zug!"

Zum Friedensgutachten 2008 erklärt die Europaabgeordnete der Partei Die Linke, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion GUE/NGL im Europäischen …
weiterlesen "Bildung einer europäischen Avantgarde gegen Hochrüstung gehört umgehend auf die Tagungsordnung der Europäischen Union"

Im heute vom Europäischen Parlament verabschiedeten Bericht über den Wettbewerb im Retail-Bankgeschäft sind dank meiner Initiative im Ausschuss für Wirtschaft zwei wichtige Positionen verankert worden: Zum einen hat das Parlament bestätigt, dass gerade …
weiterlesen "Jeder hat das Recht auf ein Bankkonto!"

Zum Friedensgutachten 2008 erklärt die Europaabgeordnete der Partei Die Linke, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion GUE/NGL im Europäischen …
weiterlesen "Bildung einer europäischen Avantgarde gegen Hochrüstung gehört umgehend auf die Tagungsordnung der Europäischen Union"

Zur Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland wegen des neuen VW-Gesetzes erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete und Mitglied des Vorstands der Partei DIE LINKE:Hände weg vom VW-Gesetz Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 05.06.08 Zur …
weiterlesen "Hände weg vom VW-Gesetz"

Zu den Ankündigungen im Vorfeld der bevorstehenden französischen Ratspräsidentschaft erklärt Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses (AFET) und …
weiterlesen "Gegen den französischen Plan für zehn Jahre Aufrüstung der EU und der EU-Mitgliedstaaten – Stoppt die Militarisierung der EU"

Zu den Ankündigungen im Vorfeld der bevorstehenden französischen Ratspräsidentschaft erklärt Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses (AFET) und …
weiterlesen "Gegen den französischen Plan für zehn Jahre Aufrüstung der EU und der EU-Mitgliedstaaten – Stoppt die Militarisierung der EU"

Zum zehnjährigen Bestehen der Europäischen Zentralbank erklärt Sahra Wagenknecht, Abgeordnete des Europäischen Parlaments und Mitglied des Vorstands der Partei DIE LINKE:Die Europäische Zentralbank, deren zehnjähriger Geburtstag heute gefeiert wird, …
weiterlesen "Die EZB: Eine neoliberale Fehlkonstruktion"