Pressemitteilungen

In Irland hat erfreulicherweise das NO zum Lissabonner Vertrag gewonnen. "Dieses Nein begrüße ich …
weiterlesen "Herzliche Gratulation nach Irland zum NO zum Lissabonner Vertrag – NEIN muss von den EU-Eliten akzeptiert werden – klare Absage an Militarisierung der Europäischen Union"

Nachdem sich die EU-Innenminister auf die skandalöse Abschiebe-Richtlinie geeinigt haben liegt die Entscheidung nun beim Europäischen Parlament. Der deutsche Europaabgeordnete Tobias Pflüger drängt darauf, die Richtlinie zu …
weiterlesen "18 Monate Abschiebehaft? – Das Europaparlament ist am Zug!"

Zur Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland wegen des neuen VW-Gesetzes erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete und Mitglied des Vorstands der Partei DIE LINKE:Hände weg vom VW-Gesetz Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 05.06.08 Zur …
weiterlesen "Hände weg vom VW-Gesetz"

Zum Friedensgutachten 2008 erklärt die Europaabgeordnete der Partei Die Linke, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion GUE/NGL im Europäischen …
weiterlesen "Bildung einer europäischen Avantgarde gegen Hochrüstung gehört umgehend auf die Tagungsordnung der Europäischen Union"

Im heute vom Europäischen Parlament verabschiedeten Bericht über den Wettbewerb im Retail-Bankgeschäft sind dank meiner Initiative im Ausschuss für Wirtschaft zwei wichtige Positionen verankert worden: Zum einen hat das Parlament bestätigt, dass gerade …
weiterlesen "Jeder hat das Recht auf ein Bankkonto!"

Zum Friedensgutachten 2008 erklärt die Europaabgeordnete der Partei Die Linke, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion GUE/NGL im Europäischen …
weiterlesen "Bildung einer europäischen Avantgarde gegen Hochrüstung gehört umgehend auf die Tagungsordnung der Europäischen Union"

Zu den Ankündigungen im Vorfeld der bevorstehenden französischen Ratspräsidentschaft erklärt Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses (AFET) und …
weiterlesen "Gegen den französischen Plan für zehn Jahre Aufrüstung der EU und der EU-Mitgliedstaaten – Stoppt die Militarisierung der EU"

Zu den Ankündigungen im Vorfeld der bevorstehenden französischen Ratspräsidentschaft erklärt Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses (AFET) und …
weiterlesen "Gegen den französischen Plan für zehn Jahre Aufrüstung der EU und der EU-Mitgliedstaaten – Stoppt die Militarisierung der EU"

Zum zehnjährigen Bestehen der Europäischen Zentralbank erklärt Sahra Wagenknecht, Abgeordnete des Europäischen Parlaments und Mitglied des Vorstands der Partei DIE LINKE:Die Europäische Zentralbank, deren zehnjähriger Geburtstag heute gefeiert wird, …
weiterlesen "Die EZB: Eine neoliberale Fehlkonstruktion"