Pressemitteilungen
Die iranische Staatsführung hat erkennen lassen, Forderungen nach einem Uran-Austausch mit Nuklearmächten nachzukommen.
Dazu erklärt der Europaabgeordnete Helmut Scholz (LINKE):"Die Ankündigung aus Teheran gibt die Chance, die seit Monaten …
weiterlesen "Chance für Entspannung im Atomkonflikt mit Iran nutzen"
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"Die auf der Londoner Konferenz beschlossene Strategie bedeutet eine klare Afghanisierung des Krieges.",Lösing weiter:
"Die verstärkte Aufstandsbekämpfung sowie die Verquickung der zivilen Aufbauhilfe - und zivil ist hier auch Polizei - mit militärischer …
weiterlesen "Die besiegelte Afghanisierung des Krieges"
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Türkisches Generalkonsulat verweigert Kontakt zur EuropaabgeordnetenBei der heutigen Aktion vor dem türkischen Generalkonsulat in Hamburg zur Unterstützung der streikenden TEKEL-Beschäftigten in der Türkei, die auch von der Gewerkschaft …
weiterlesen "Unterstützung für die streikenden TEKEL-Beschäftigten"
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"Wer tatsächlich einen Strategiewechsel will, braucht gegenüber den Ergebnissen der bisherigen Afghanistanstrategie, die nachweislich gescheitert ist, schonungslose Ehrlichkeit. Nur ein konsequenter Strategiewechsel, der den …
weiterlesen "Afghanistan-Konferenz: Chancen für einen Strategiewechsel wurden vertan!"
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Zur heutigen Amtseinführung des zweiten Machthabers nach dem Militärputsch in Honduras vom 28. Juni 2009 erklärt Jürgen Klute (DIE LINKE), Mitglied der Gemeinsamen Parlamentarischen Versammlung EU-Lateinamerika:
"In …
weiterlesen "„In Honduras weiterhin Gewaltregime mit demokratischem Deckmantel“"
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Ungeachtet der Proteste im Europäischen Parlament hat der Rat der Europäischen Union beschlossen, das SWIFT-Abkommen am 01. Februar in Kraft treten zu lassen - ohne die obligatorische Vorabentscheidung durch das Parlament. Dazu …
weiterlesen "SWIFT: Vertragsbruch darf vom Europaparlament nicht hingenommen werden"
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Jürgen Klute in AnkaraDer nordrhein-westfälische EU-Abgeordnete Jürgen Klute (DIE LINKE.) unterstützt in der Türkei den Protest der 12.000 in ihrer Existenz bedrohten Arbeiter des Tabakkonzerns TEKEL und …
weiterlesen "Solidaritätsbesuch bei streikenden Tabakarbeitern und Treffen mit Arbeitsminister Dincer"
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Sabine Wils, Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament, erklärt:„Wir lehnen die Schließung von Opel Antwerpen ebenso ab wie die Schließung anderer OPEL-Standorte in Europa. Sicher steckt die Automobilindustrie in einer mehrfachen Krise: in der…
weiterlesen "NEIN zur Schließung von Opel Antwerpen"
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Anlässlich des gestrigen Treffens der EU-Innenminister in Toledo, bei dem auch Ganzkörperscanner auf Flughäfen Thema waren, erklärt Cornelia Ernst (MdEP, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, DIE …
weiterlesen "Sicherheitswahn beherrscht Treffen der EU-Innenminister in Toledo"
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