Özlem Alev Demirel
DIE LINKE im EP fordert, den Rechtsstaatlichkeitsmechanismus sofort anzuwendenSeit Jahren besteht der Verdacht, dass sich Viktor Orbán und seine Getreuen in Ungarn die eigenen Taschen mit EU-Geld füllen. Die EU darf diesem Treiben nicht …
weiterlesen "EU muss Angriffe auf Rechtsstaatlichkeit endlich ahnden"
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Zu den aktuellen Medienberichten zur Finanzierung von AfD-Aktivitäten durch den Milliardär Henning Conle erklärt Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), Mitglied des Europäischen Parlaments:
Die von bundesdeutschen Medien …
weiterlesen "Meuthens Milliardär: EU-Parlamentspräsident soll Kontakte überprüfen"
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Anlässlich der gestrigen Debatte im Europäischen Parlament zu zehn Jahren Syrienkrieg, erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des …
weiterlesen "Zehn Jahre Krieg in Syrien – Politische Lösung und Diplomatie statt Bomben und Sanktionen!"
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Zur heutigen Debatte des von der EU-Kommission vorgelegten Aktionsplans zur Umsetzung der ‚Europäischen Säule sozialer Rechte‘ (ESSR) 2021-2025 erklärt Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), Mitglied des Ausschusses für Beschäftigung und …
weiterlesen "EU-Aktionsplan gegen Armut: Gute Worte reichen nicht"
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Anlässlich des Vorschlages die möglichen Einnahmen aus der Verwertung beschlagnahmter Waffen aus EU-Einsätzen der Peace Facility zuzuführen, erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit …
weiterlesen "Klärungsbedarf: Was geschieht mit beschlagnahmten Waffen?"
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Herr Präsident! Seit zehn Jahren tobt in Syrien ein brutaler Krieg, ein Stellvertreterkrieg auf dem Rücken der Bevölkerung.
Geopolitische Interessen, eine Regime-Change-Politik und klingelnde Kassen für die Rüstungsindustrie, das ist…
weiterlesen "„Für das syrische Volk müssen endlich die Waffen ruhen“"
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8. - 11. März 2021, BrüsselPressekonferenz
der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT:
Martin Schirdewan (DIE LINKE.) & Manon Aubry (La France Insoumise)
Dienstag, 9. März 2021, 11:30 Uhr
EP-Pressesaal Anna Politkovskaya
(PHS 0A50)
Livestream
- Martin …
weiterlesen "Plenarfokus März 2021"
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Deutsche Welle Türkçe'yeAlman Dışişleri, Türkiye’de insan hakları durumunun iyileşmesinde AİHM kararlarının derhal ve eksiksiz şekilde uygulanmasının ölçü olarak alınacağını vurgulayarak Kavala ve Demirtaş …
weiterlesen "Alman Dışişleri: Kavala ve Demirtaş serbest bırakılmalı"
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Schritte über den RubikonAufgrund anhaltender Konflikte verzögerte sich die Verabschiedung des EU-Haushalts für 2021-2027 bis Mitte Dezember 2020. Nahezu unumstritten war allerdings die mit ihm einhergehende Einrichtung diverser Militärhaushalte, die für einen weiteren …
weiterlesen "EU-Militärhaushalte"
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Interview mit Radio Dreyeckland„Seit ihrer Gründung vor 17 Jahren ist der Etat der europäischen Grenzschutztruppe Frontex beständig stark ausgeweitet worden. Eigentlich geht es ja nicht um Grenzschutz, die Grenzen an sich …
weiterlesen "Frontex soll nun auch bewaffnet werden, Rechtsgrundlage wird noch gesucht"
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