Özlem Alev Demirel
EU-Friedensfazilität als Anreizsystem für Militäreinsätze und WaffenlieferungenAm 22. März 2021 beschloss die EU die Regelungen für eine Europäische Friedensfazilität – klingt ja eigentlich nicht schlecht, könnte man meinen. Bei näherer Betrachtung entpuppt sich die …
weiterlesen "Krieg ist Frieden"
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Interview im DeutschlandfunkDie Syrienpolitik der EU ziele vor allem darauf ab, Flüchtlinge abzuwehren, statt den Krieg nachhaltig zu beenden, sagte die Linken-Europaabgeordnete Özlem Demirel im Dlf. Die Sanktionen müssten beendet und es …
weiterlesen "Demirel (Linke): Syrien-Konferenz ist nur ein Feigenblatt"
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Interview mit Futuro Europa (italienisch)L’eurodeputata Özlem Demirel (su Facebook e su Twitter) è nata a Malatya (Turchia) nel 1984 ed è emigrata in Germania insieme alla sua famiglia all’età di 5 anni. Si è …
weiterlesen "Özlem Demirel (PE): al centro l’interesse dei lavoratori e delle persone"
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Vor dem anstehenden EU-Gipfel fordert die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel von den Teilnehmenden eine klare Verurteilung der aktuellen Verfolgungswelle gegen Oppositionelle in der Türkei. Demirel initiierte einen offenen Brief …
weiterlesen "EU-Rat muss Partei für die Menschenrechte in der Türkei ergreifen"
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Frau Präsidentin! Ich muss ehrlich gestehen: Die Haltung der EU und der Biden-Administration gegenüber Herrn Erdoğan ist nicht nachvollziehbar.
Gestern erst bei einer Fernsehdebatte mit dem HDP—Abgeordneten sagte der HDP—Abgeordnete zu …
weiterlesen "EU verspielt Glaubwürdigkeit bei Türkei-Beziehungen"
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Mit Frieden hat der heutige Beschluss nichts zu tun, im Gegenteil: Über die Europäische Friedensfazilität (EFF) sollen Militäreinsätze und Rüstungsexporte finanziert werden. Die EU wird dadurch zur Waffenhändlerin, es wird zudem …
weiterlesen "Friedensfazilität: Europäische Union wird zur Waffenhändlerin"
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Zu den Reaktionen der USA und der EU auf das angekündigte Verbotsverfahren gegen die türkische Oppositionspartei HDP (Demokratische Partei der Völker) und dem …
weiterlesen "Geopolitische Interessen: EU und USA nehmen weitere Repression Erdogans gegen die politische Opposition offenbar einfach hin"
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NDICI: intransparent und inakzeptabel!Zu der heutigen Abstimmung im Auswärtige Ausschuss des EU-Parlaments über die Einführung des neuen NDICI-Instruments (Instruments für Nachbarschaftspolitik, Entwicklung und …
weiterlesen "Migrationsabwehr und militärische Zusammenarbeit sind keine Entwicklungshilfe!"
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Am Mittwoch bestätigte der US-Senat die Nominierung von Katherine Tai als Handelsbeauftragte im Kabinett von Präsident Biden einstimmig. Dazu erklärt Helmut Scholz, Handelspolitischer Sprecher von THE LEFT im Europäischen Parlament:…
weiterlesen "Entscheidung des US-Senats zu Katherine Tai ist wichtiges Signal"
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Anlässlich der heute veröffentlichten Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes (SIPRI) zu den weltweiten Rüstungsexporten erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für …
weiterlesen "Rüstungsexporte: SIRPI-Zahlen zeigen Scheitern der EU-Exportrichtlinien"
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