Özlem Alev Demirel
Quentin BrunoQuentin Bruno
Laut Berichten libanesischer Behörden kamen bei den neuesten Luftangriffen der israelischen Armee auf Ziele im Libanon mindestens 182 Menschen ums Leben, darunter Frauen, Kinder und medizinisches Personal. Zudem sind dabei über 400 Menschen verletzt worden. Dazu erklärt Özlem Alev Demirel, die außenpolitische Sprecherin der linken Delegation im Europaparlament:
„Die Regierung Netanjahu führt nicht nur einen genozidalen Krieg gegen die Palästinenser, sondern eskaliert jetzt auch den Konflikt mit dem Libanon. Nachdem der …
weiterlesen "Krieg gegen den Libanon: Israel heizt die Gewalt weiter an"
weiterlesen "Krieg gegen den Libanon: Israel heizt die Gewalt weiter an"
Unsere Delegation stimmt während der Plenartagungen zu vielen Themen ab. Jede und jeder Abgeordnete trifft dabei komplexe Entscheidungen und ist seinem Gewissen verpflichtet und natürlich der politischen Formation, dessen Mitglied er oder sie ist. Es ist durchaus üblich, dass auch in einer Fraktion nicht alle Abgeordneten gleich abstimmen.
Wichtig ist, dass Entscheidungen für Wählerinnen und Wähler, Sympathisantinnen und Parteimitglieder nachvollziehbar bleiben.
Nach der Abstimmung zur …
weiterlesen "Abstimmung zur Ukraine-Resolution am 19.9.2024: Erklärung zu komplexen Entscheidungen"
weiterlesen "Abstimmung zur Ukraine-Resolution am 19.9.2024: Erklärung zu komplexen Entscheidungen"
Redebeitrag von Özlem Demirel, Delegationssprecherin und friedenspolitische Sprecherin, am 18. September 2024 in Straßburg in der Plenardebatte "Die Verschlechterung der Lage der Frauen in Afghanistan aufgrund der kürzlich erfolgten Verabschiedung des Gesetzes zur 'Förderung der Tugend und Verhinderung des Lasters'".
"Verhandlungen mit den Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan sind zynisch" nicht nur nach der Vorgeschichte, in der die Frauenrechte immer wieder instrumentalisiert wurden, um den Krieg der …
weiterlesen "Afghanistan: Verhandlungen mit den Taliban über Abschiebungen sind zynisch"
weiterlesen "Afghanistan: Verhandlungen mit den Taliban über Abschiebungen sind zynisch"
Gestern sprach Özlem Demirel, Delegations- und friedenspolitische Sprecherin, in der Debatte zur Lage in Gaza im Plenum. Erneut machte sie, wie schon im Februar diesen Jahres, auf Deutschlands Mitverantwortung aufmerksam, auf die anhaltenden Waffenlieferungen in einer eskalierende Konfliktregion, die längst nicht nur mehr Gaza betrifft. Die ganze Rede hier im Video.
Özlem Alev Demirel, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Vorstellung der neuen EU-Kommission durch Ursula von der Leyen:
"Faktisch verabschiedet sich die Europäische Kommission durch ihre neue personelle Zusammensetzung und die damit verbundene inhaltliche Ausrichtung endgültig von den Beschäftigten, den Armen und denen, die im globalen Wettbewerb hinten runterfallen.
Es ist skandalös, dass es keine eigene Zuständigkeit für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik mehr in…
weiterlesen "Neue EU-Kommission: Militarismus statt Sozialpolitik"
weiterlesen "Neue EU-Kommission: Militarismus statt Sozialpolitik"
Rede von Özlem Demirel, Sprecherin der Delegation und friedenspolitische Sprecherin in der Debatte über die Fortsetzung der finanziellen und militärischen Unterstützung der Ukraine, Straßburg 17. September 2024
Am Dienstag, pünklich früh um 9 Uhr wurde erneut im Plenum die fortgesetzte militärische Unterstützung der Ukraine auf die Tagesordnung gesetzt. Özlem Demirel machte unmissverstädnlich klar, dass der Krieg nicht auf dem Schlachtfeld zu gewinnen ist und sich die EU-Staaten endlich an einer sofortigten Entspannungpolitik beteiligen …
weiterlesen "Es gibt keine Lösung auf dem Schlachtfeld"
weiterlesen "Es gibt keine Lösung auf dem Schlachtfeld"
Rede von Özlem Demirel, Sprecherin der Delegation, in der gestrigen Plenardebatte in Straßburg.
Die Plenarwoche mit einer Debatte unter dem irreführenden Titel: "Notwendigkeit, Sicherheitsbedrohungen wie dem Anschlag von Solingen durch die Bewältigung irregulärer Migration und durch effektive Rückführungen vorzubeugen".
Özlem Demirel stellte klar, dass Hass und Hetze nach dem Attentat von Solingen weder etwas zur Aufklärung beitragen, noch die Ursachen bei Namen nennen: Rechtsextremismus und Islamismus.…
weiterlesen "„Leben braucht Vielfalt, nicht Rechtsextremismus und Islamismus!“"
weiterlesen "„Leben braucht Vielfalt, nicht Rechtsextremismus und Islamismus!“"
Quentin BrunoQuentin Bruno
Özlem Alev Demirel, Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Aussprache im Europäischen Parlament unter dem beschämenden Titel „Notwendigkeit, Sicherheitsbedrohungen wie dem Anschlag von Solingen durch die Bewältigung der irregulären Migration und durch effektive Rückführungen vorzubeugen":
"Das schreckliche Attentat von Solingen vom 24. August wird seitdem von Islamisten und Nationalisten gleichermaßen genutzt, um für ihre menschenverachtenden Ideologien zu werben. Sie…
weiterlesen "Leben braucht Vielfalt, nicht Rechtsextremismus und Islamismus!"
weiterlesen "Leben braucht Vielfalt, nicht Rechtsextremismus und Islamismus!"
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments vom 16. bis 19. September 2024 in Straßburg
Pressekonferenz der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT:
Manon Aubry (La France Insoumise) & Martin Schirdewan (Die Linke)
Dienstag, 17. April 2024, 13:00 Uhr
EP-Pressesaal ‚Daphne Caruana Galizia’ - (LOW N-1/201)
Kontakt: Sonja Giese +32(0)228 32170 (Communications unit coordinator)
sonja.giese@europarl.europa.eu
Martin Schirdewan, MdEP, Ko-Vorsitzender The Left
Zur Ankündigung der EU-Kommission zum designierten Personal-Tableau…
weiterlesen "Plenarfokus September 2024"
weiterlesen "Plenarfokus September 2024"
In den Landtagswahlkämpfen in Ostdeutschland gerierte sich die AfD als Friedenspartei und auch den Europawahlkampf nutzte sie - ausschließlich mit Bezug auf den Krieg in der Ukraine -, um sich sogar als "einzige Partei im Bundestag" in Stellung zu bringen, "die sich für Frieden einsetzt und ein Konzept vorgelegt hat, wie er zu erreichen ist und was Deutschland dazu beitragen kann." (so die Landespartei der AfD in NRW).
Schaut man in die Grundsatz- und die Wahlprogramme der AfD oder erträgt man ihre Reden in den …
weiterlesen "Publikation: „Warum die AfD keine Friedenspartei ist?“"
weiterlesen "Publikation: „Warum die AfD keine Friedenspartei ist?“"