Schlagwort: von der Leyen

Martin Schirdewan empfängt Ursula von der Leyen in der Fraktionssitzung der GUE/NGL

Rüstungsunion Europa

4. Dezember 2019

Demokratisches EUropa Martin Schirdewan Militarisierung Özlem Alev Demirel Presseschau Zukunft der EU

Gastbeitrag von Özlem Alev Demirel und Martin Schirdewan in der Wochenzeitung Der Freitag.Die EU-Kommission um Ursula von der Leyen steht. Einigkeit und Entschlossenheit herrscht vor allem im Bereich der Militarisierung Seit Ursula von der Leyen im Juni knapp als Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt wurde, galt die öffentliche Aufmerksamkeit der Zusammensetzung ihrer zukünftigen Kommission. Drei der Kommissions-Kandidat*innen mussten aufgrund ihrer Interessenskonflikte und fachlicher Inkompetenz ausgetauscht werden. Dabei ging dann unter, dass auch …
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Martin Schirdewan empfängt Ursula von der Leyen in der Fraktionssitzung der GUE/NGL

Scheitern Goulards ist Niederlage von der Leyens

10. Oktober 2019

Demokratisches EUropa Martin Schirdewan Pressemitteilungen Zukunft der EU

Demokratie EU-Kommission Militarisierung von der Leyen

Das endgültige Scheitern der designierten Kommissarin Sylvie Goulard heute im Europaparlament kommentiert Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL: „Merkel, Macron und von der Leyen sind auf ganzer Linie gescheitert. Sie haben seit der Europawahl offenkundig zu viele Fehler begangen, die ihnen selbst die eigenen Fraktionsmitglieder und Verbündeten nicht verziehen haben.“ "Frau Goulard hatte mehr als genug Möglichkeiten, uns von ihrer fachlichen Eignung zu überzeugen. Aber auch nach zwei Anhörungen und …
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Presseschau: Designierte Kommissare und Kommissarinnen stellen sich den EP-Fachausschüssen

1. Oktober 2019

Demokratisches EUropa Martin Schirdewan Presseschau Zukunft der EU

Demokratie EU-Kommission von der Leyen

30. September 2019 MITTELDEUTSCHE ZEITUNG Künftige EU-Kommission: Die Kandidaten aus Ungarn und Rumänien fallen durch "Das Europaparlament hat die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gezwungen, zwei Kommissar-Posten neu zu besetzen. Die Abgeordneten im Rechtsausschuss ließen die designierten Kommissare aus Rumänien und Ungarn wegen Interessenkonflikten am Montag zum zweiten Mal durchfallen... Linken-Ko-Fraktionschef Martin Schirdewan sprach von einem „starken Signal“ des…
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Martin Schirdewan und Ursula von der Leyen (rechts)

EP-Linksfraktion: Klares Nein zu von der Leyen

11. Juli 2019

Demokratisches EUropa Humanitäre Krise Martin Schirdewan Pressemitteilungen Zukunft der EU

Demokratie EU-Kommission GUE/NGL von der Leyen

Ursula von der Leyen sprach heute mit der Linksfraktion GUE/NGL als designierte Präsidentin der EU-Kommission über ihre politischen Vorhaben nach einer etwaigen Wahl am kommenden Dienstag. Die linken Europaabgeordneten forderten klare Aussagen zum Umweltschutz, zur gerechten Steuer-, Finanz- sowie Handelspolitik und zu ihren Vorstellungen für eine humanitäre Migrationspolitik. „Von der Leyens Plan für die Zukunft Europas als mögliche Kommissionspräsidentin ist völlig ungenügend, um den Herausforderungen unserer Zeit gerecht zu …
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