Pressemitteilungen

Anfrage an die Kommission von Feleknas Uca (GUE/NGL)Das Zusatzprotokoll zum Einsatz von Kindersoldaten ist vor kurzem in Kraft getreten. Damit wird der Einsatz von Minderjährigen bei Kampfhandlungen untersagt. Zur Zeit kämpfen nach Schätzungen der Vereinten Nationen…
weiterlesen "Einsatz von Kindersoldaten"

Anfrage an die Kommission von Feleknas Uca (GUE/NGL), 25.02.2002Eine Bedingung für die demokratische Stabilität ist die Integration von ethnischen und religiösen Minderheiten in die Gesellschaft. Von diesem Ziel …
weiterlesen "Kulturelle und sprachliche Rechte von Minderheiten in den EU Beitrittsländern"

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission, 02. Mai 2002Die Kommission teilt die Besorgnis der Frau Abgeordneten und bekämpft engagiert den weit verbreiteten Einsatz von Kindersoldaten, den sie als unannehmbaren Missstand betrachtet. So wurde das Protokoll zum …
weiterlesen "Einsatz von Kindersoldaten"

Zum Treffen zwischen Bundeskanzler Gerhard Schröder und EU-Kommissionspräsident Romano Prodi am 29.April erklärt Sylvia-Yvonne Kaufmann, PDS-Europaabgeordnete und Mitglied im Europäischen Konvent:Es stellt sich schon die Frage: Was ist …
weiterlesen "Rotgrüne Europapolitik ist inkohärent und konzeptionslos"

Bericht der PDS-Europaabgeordneten Feleknas Uca über die Delegationsreise des Europäischen Parlaments in den Nahen Osten am 25.04.2002:Am 23. und 24 April 2002 bin ich mit einer Delegation des Europäischen Parlaments, die sich aus 19 Abgeordneten aus 10 …
weiterlesen "Dschenin, ein Ort des Grauens"

erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca am 25.04.2002 in Brüssel:Im Europäischen Parlament hat heute über den Jahresbericht über die Menschenrechte im Jahr 2001 und die …
weiterlesen "Zum Jahresbericht über die Menschenrechte im Jahr 2001 weltweit und die Menschenrechtspolitik der Europäischen Union"

Zur heutigen Vorstellung der Wirtschaftsprognosen 2001-2003 durch die Europäische Kommission erklärt der Europaabgeordnete Helmuth Markov (PDS) in Brüssel am 24.04.2002:"Die Wirtschaft des Eurogebiets ist im letzten Vierteljahr 2001 …
weiterlesen "Für einen Kurswechsel in der europäischen Wirtschaftspolitik"

Dr. André Brie erklärt zu den am Donnerstag von Brüssel vorgelegten beschäftigungspolitischen Maßnahmen"Das ‚Konzept' der EU-Kommission zur Erreichung der Vollbeschäftigung in Europa kann nur als Augenwischerei bezeichnet werden. Statt konkrete Maßnahmen …
weiterlesen "Brüsseler Augenwischerei"

MdEP Dr. André Brie in Dschenin am 23.04.2002:Der PDS-Europaabgeordnete Dr. André Brie hat am Dienstag das palästinensische Flüchtlingslager Dschenin besucht. Brie gehört als deutscher Teilnehmer einer Delegation des …
weiterlesen "Flüchtlingslager liegt in Trümmern Zerstörungen sind Kriegsverbrechen"

Zum Wahlerfolg des Rechtsextremisten Jean-Marie Le Pen bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich erklärt die PDS-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann am 22.04.2002:Das Wahlergebnis von Jean-Marie Le Pen ist in zweifacher Hinsicht alarmierend.…
weiterlesen "Die Demokratie in Europa muss verteidigt werden !"