Pressemitteilungen

Zum Wahlerfolg des Rechtsextremisten Jean-Marie Le Pen bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich erklärt die PDS-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann am 22.04.2002:Das Wahlergebnis von Jean-Marie Le Pen ist in zweifacher Hinsicht alarmierend.…
weiterlesen "Die Demokratie in Europa muss verteidigt werden !"

Erklärung von Dr. André Brie, Teilnehmer der Delegation, Brüssel am 21.04.2002Eine Delegation des Europäischen Parlaments wird sich ab Montag über die Situation in Israel und den palästinensischen…
weiterlesen "Abgeordnete des Europäischen Parlaments besuchen Israel und palästinensische Autonomiegebiete"

Erklärung von Hans Modrow, Mitglied der Fraktion der GUE/ NGL, zur Situation im Nahen Osten, Brüssel am 16.04.2002Als Scharon in Israel die Regierungsgeschäfte übernahm, gab es schon damals eindringlich warnende Stimmen, dass dieser Mann…
weiterlesen "Für den Frieden in Nahost muss endlich gehandelt werden"

erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca in Strassburg am 11. April 2002Heute wird im Europäischen Parlament über den Bericht Beazley über den Jugendschutz in den Medien debattiert. Ich begrüße den Bericht, denn Minderjährige …
weiterlesen "Zum Bericht Beazley über den Jugendschutz in den Medien"

Zur heute vom Europäischen Parlament verabschiedeten Nahost-Resolution erklärt …
weiterlesen "Europäisches Parlament ergreift weitreichende Initiative zur Gewaltbeilegung im Nahen Osten – UN-Blauhelme nur nach Kapitel VI der UN-Charta zur Absicherung eines Waffenstillstands und ohne deutsche Beteiligung"

André Brie richtet dringende parlamentarische Anfrage an EU-Ministerrat am 08. April 2002 in Brüssel:Vor dem Hintergrund der Androhung von Atomschlägen gegen Irak hat der PDS-Europaabgeordnete Dr. André Brie am Montag eine dringende …
weiterlesen "Stellungnahme zu Atomdrohungen gegenüber Irak gefordert"

erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca am 05. April 2002 in Brüssel:Ich bin besorgt über die Situation im Nahen Osten. In den vergangenen Tagen wurden bei den Bombenangriffen und Selbstmordattentaten unzählige Menschen verletzt und …
weiterlesen "Zu den jüngsten Ereignissen im Nahost-Konflikt"

PDS-Europaabgeordneter Dr. André Brie zur Eskalation im Nahen Osten am 29. März 2002:Angesichts der neuen Eskalation des Konflikts zwischen Israel und Palästinensern hat der PDS-Europaabgeordnete Dr. André Brie die Europäische Union zur sofortigen …
weiterlesen "EU muss sofort politisch handeln"

Zur geplanten Neufassung der Definition von Kleinen und Mittleren Unternehmen erklärt der PDS-Europaabgeordnete Helmuth Markov am 27. März in Brüssel:Die Europäische Kommission plant, mit einer Empfehlung die Definition…
weiterlesen "Neudefinition von KMU geht zu Lasten der Einrichtungen der Kommunalwirtschaft"

Zur Diskussion um eine Neugestaltung der bundesdeutschen Europapolitik, erklären die PDS-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann und der europapolitische Sprecher der PDS-Bundestagsfraktion, Uwe Hiksch am …
weiterlesen "PDS-Europapolitiker sprechen sich für Europaminister und Rat der Europaminister aus"