Einsatz von Kindersoldaten

Antwort von Herrn Nielson im Namen der Kommission, 02. Mai 2002

Die Kommission teilt die Besorgnis der Frau Abgeordneten und bekämpft engagiert den weit verbreiteten Einsatz von Kindersoldaten,
den sie als unannehmbaren Missstand betrachtet. So wurde das Protokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes und die
Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten massiv unterstützt, das von der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 25.
Mai 2000 verabschiedet wurde.

Hilfe und Schutzmaßnahmen für in bewaffnete Konflikte verwickelte Kinder werden über zahlreiche Kommissionsprogramme
abgewickelt, darunter die Europäische Initiative für Demokratie und Menschenrechte. Die Förderung der Kinderrechte war eine der
Prioritäten bei der Finanzierung für 2001 und wird in die Finanzierung für den Zeitraum 2002-2004 einbezogen.

Nach Auffassung der Kommission sollte die Hilfe und der Schutz bedürftiger Kinder im größeren Zusammenhang der Beseitigung der
Armut und damit im Rahmen der Entwicklungspolitik der Gemeinschaft betrachtet werden. Kinder sind eine wichtige Zielgruppe für die
Außenhilfe der Gemeinschaft, insbesondere in sektorspezifischen Politikbereichen wie Bildung und Gesundheit.

Darüber hinaus hat die Kommission dem Thema Kinder in der humanitären Hilfe einen politikfeldübergreifenden Vorrang eingeräumt.
Dieses Engagement spiegelt sich in konkreten Projekten wider, in Informationsarbeit innerhalb der Union und in Forschungsarbeiten,
die auf die Verbesserung der internationalen humanitären Maßnahmen abzielen.

Die Kommission tritt entschieden für eine handlungsorientierte Agenda ein und misst der Frage der Kindersoldaten besondere
Aufmerksamkeit bei, insbesondere dem Versuch, die besten Maßnahmen zur sozialen und wirtschaftlichen Wiedereingliederung
festzulegen und umzusetzen.

Auf diesem Gebiet widmet sich das Amt für humanitäre Hilfe (ECHO) besonders dem Schutz und der Unterstützung von Kindern.
Gestützt auf die Normen, Verpflichtungen und Prinzipien, die im Übereinkommen über die Rechte des Kindes im Einzelnen genannt
sind, wurden im Jahr 2001 gezielte Projekte humanitärer Hilfe für konfliktbetroffene Kinder gefördert. In den Jahren 2000 und 2001 gab
ECHO über 40 Mio. € aus, um Kindern weltweit zu helfen. Das geschah beispielsweise durch psychosoziale Unterstützung für
Kindersoldaten (Sierra Leone, Sudan, Kosovo, Mazedonien, Westjordanland, Gaza-Streifen und Libanon), die Finanzierung von Schulen
in Notlagern für Vertriebene (Westtimor, Demokratische Republik Kongo, Sudan, Sierra Leone, Kosovo, Mazedonien, Montenegro) und
Gesundheitsversorgungsprogramme für kriegsgeschädigte Kinder (Sudan).

Auf politischer Ebene finanzierte ECHO Forschungsarbeiten (wie das Projekt „Save the Children“, das einen Leitfaden für Menschen, die
mit Kindersoldaten arbeiten, formulieren und sich dabei auf die Erfahrung der Gemeinschaft der Helfer stützen soll, sowie ein Projekt
des belgischen Roten Kreuzes, in dessen Rahmen dauerhafte, stabile Strategien für institutionelle und operationelle Maßnahmen
erarbeitet werden sollen). Im Jahr 2002 plant ECHO zusammen mit dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (Unicef) die
Verfügbarkeit von Daten über von bewaffneten Konflikten betroffene Kinder zu verbessern (systematisierte Datenbank). Zum Zwecke der
Informationspolitik stellte ECHO Broschüren her, finanzierte Fotoausstellungen und veranstaltete zusammen mit VOICE und Save the
Children im Oktober 2001 in Brüssel die Konferenz über den Missstand der Kindersoldaten.

Im Rahmen der Europäischen Initiative für Demokratie und Menschenrechte (Kapitel B7-7) für das Jahr 2002 erhielt ein zweijähriges
Projekt umfangreiche Unterstützung, das Unicef in Sierra Leone durchführt. Es dient dem Schutz und der Wiedereingliederung von
Kindern, die den Streitkräften angeschlossen waren und anderen, die infolge des Konflikts von ihren Eltern getrennt wurden. Darüber
hinaus wurden ebenfalls für Sierra Leone im Jahr 2001 zusätzlich 719 932 € für die soziale Wiedereingliederung ehemaliger
Kindersoldaten bereitgestellt.

Diese Anstrengungen sind Bestandteil der Förderung und des Schutzes der Menschenrechte im Rahmen der humanitären Operationen
und der Verknüpfung von Nothilfe, Rehabilitierung und Entwicklung.