Pressemitteilungen

Angesichts des sich immer klarer abzeichnenden Aggressionkrieges der USA gegen Irak erklärte der Europaabgeordnete Hans Modrow von der Fraktion der GUE / NGL:In der ganzen Welt entfaltet sich ein von Tag zu Tag stärker werdender Massenprotest gegen den …
weiterlesen "EU darf nicht zum Handlanger der USA werden!"

Zur Entscheidung des türkischen Verfassungsgerichts, die HADEP zu verbieten, erklärt Feleknas Uca, PDS-Europaabgeordnete:Zur Entscheidung des türkischen Verfassungsgerichts, die HADEP zu verbieten, erklärt Feleknas Uca, PDS-Europaabgeordnete: Es …
weiterlesen "HADEP-Verbot entfernt Türkei weiter von der EU"

Zur jährlichen Strategieplanung der Kommission - Haushaltsleitlinien 2004 erklärt die PDS-Europaabgeordnete Christel Fiebiger: In der gestrigen Debatte des Europäischen Parlaments bezeichnete Kommissionspräsident Romano Prodi die …
weiterlesen "Strategieplanung für 2004: Ungereimtheiten trotz großer Worte"

Die europäischen Gewerkschaften laufen Sturm gegen die Pläne zur Liberalisierung der Hafendienstleistungen. Sie forderten in der zweiten Lesung des Europäischen Parlaments die Ablehnung des …
weiterlesen "André Brie: Liberalisierung der Hafendienstleistungen trifft zurecht auf den Protest der Hafenarbeiter"

Zur Verurteilung der Türkei im Fall Öcalan durch den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof erklärt Feleknas Uca, PDS-Europaabgeordnete:Zur Verurteilung der Türkei im Fall Öcalan durch den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof erklärt Feleknas Uca, …
weiterlesen "Öcalan muss neues Verfahren erhalten"

Zum Scheitern der Verhandlungen über den UN-Plan für Zypern erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents: Leider haben die Hardliner der sogenannten …
weiterlesen "Ohne Lösung der Zypernfrage keine Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufnehmen"

Zur Erklärung des EU-Handelskommissars Pascal Lamy über das Allgemeine Übereinkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) im Rahmen der WTO erklären die PDS-Europaabgeordneten Dr. André Brie und Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: In der …
weiterlesen "GATS-Liberalisierungen jetzt durch die Hintertür?"

PDS-Europaabgeordneter kritisiert Haltung der EU zu Anti-Personen-Minen / Rat antwortete auf Parlamentarische AnfrageDer Europaabgeordnete André Brie hat das Grenzregime Griechenlands als „anachronistisch…
weiterlesen "André Brie: Minenverlegung an griechisch-türkischer Grenze anachronistisch und unmenschlich"

Zum positiven Ausgang des Referendums zum EU-Beitritt in Malta erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents: Das positive Votum für einen EU-Beitritt und die klare Ablehnung …
weiterlesen "EU-Votum in Malta: Ein hoffnungsvolles Signal für die Erweiterung"

Zum Internationalen Frauentag erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca:Zum Internationalen Frauentag erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca: Überall auf der Welt werden Frauenrechte missachtet. Dies wird auch am Frauentag so sein. Mädchen …
weiterlesen "Frauen kämpfen weltweit für ihre Rechte"