Pressemitteilungen

Zur Verabschiedung seines Berichts über die Aktivitäten der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) erklärt der PDS-Europaabgeordnete Helmuth Markov am 16. Januar 2003 in StrasbourgDas …
weiterlesen "EP bewertet 12jährige Tätigkeit der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung"

Zur bevorstehenden Gerichtsanhörung der französischen Staatsbürgerin Touria Tiouli, die nach ihrer Vergewaltigung in Dubai bei den dortigen Behörden Anklage erstattete und seitdem selbst unter dem Vorwurf ehebrecherischer Beziehungen…
weiterlesen "Menschenrechte gelten auch für Frauen in muslimischen Ländern"

Vom 17.-19. Januar reist die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca nach Israel, um sich dort über die Situation in den palästinensischen Gebieten zu informieren: Zusammen mit vier weiteren Abgeordneten der GUE-NGL-Fraktion im Europaparlament …
weiterlesen "PDS-Abgeordnete reist in die palästinensischen Gebiete"

Zur Verabschiedung des Berichtes über den Vorschlag für eine Verordnung zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr in erster Lesung erklärt der verkehrspolitische Sprecher der PDS-Gruppe im Europäischen …
weiterlesen "Sicherheit und Sozialbedingungen im Straßenverkehr verbessert"

Den Kommissionspräsidenten in Zukunft durch das Europäische Parlament wählen zu lassen, ist ein richtiger Schritt in Richtung Demokratisierung der EU. Damit würden zukünftig die direkt gewählten Vertreterinnen und Vertreter der…
weiterlesen "Deutsch-französische Vorschläge erfordern noch weitere Klärungen"

Zur Absicht der EU-Kommission, auf die Einführung einer betrieblichen Kappungsgrenze der landwirtschaftlichen EU-Direktbeihilfen verzichten zu wollen, erklärt die Abgeordnete im Europäischen Parlament und landwirtschaftspolitische …
weiterlesen "Verzicht auf „Kappung“ – auch ein Erfolg der PDS"

Zum heute vom Europaparlament verabschiedeten Swiebel-Bericht zur Lage der Grundrechte in der Europäischen Union erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des …
weiterlesen "Keine doppelten Standards – Gravierende Grundrechtsverletzungen in der EU umgehend beseitigen"

Zum heute vom Europaparlament verabschiedeten Mantovani-Bericht zur "Zukunft des Gesundheitswesens und der Altenpflege" erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann im Namen der PDS-Gruppe im Europäischen Parlament: Wir …
weiterlesen "Gesundheitssysteme: Solidarisch erneuern statt Kaputtsparen!"

Zur heutigen Entschließung des Europäischen Parlaments zur Rolle der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften im europäischen Aufbauwerk ("Napolitano-Bericht") erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, …
weiterlesen "Rolle der Regionen – noch viele offene Fragen für den Konvent"

Europaabgeordneter André Brie bestätigt Irak-ReiseDer Europaabgeordnete Dr. André Brie wird vom 16. bis 20. Januar den Irak besuchen. Das bestätigte der PDS-Politiker am Sonntag in Berlin. Der Parlamentarier will sich mit der Reise einen …
weiterlesen "Besuch unter dem Motto `Kein Blut für Saddam und Bush´"