Deutsche Beteiligung an EU-Battle-Groups – Strucks Standortschließungen dienen insbesondere zur Aufrüstung

Die Ankündigung von Militärminister Struck sich bis 2009 an drei EU-Gefechtsverbänden beteiligen zu wollen, ist ein weiterer Beleg, wozu die aktuellen Standortschließungen, die Reduzierung der Truppenstärke auf 250.000 Mann und die massiven Entlassungen von Angestellten im zivilen Bereich der Bundeswehr dienen sollen. Tobias Pflüger, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlaments sowie Obmann für die Linksfraktion im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung, erklärt: „Struck benutzt die frei werdenden Kapazitäten zur Aufrüstung auf EU-Ebene. Parallel zum Abbau der Bundeswehrstandorte, geht die Beteiligung an den EU-Kampftruppen. Um es auf den Punkt zu bringen: In Zukunft wird es noch häufiger heißen – Kundus statt Tübingen. Während in Tübingen der Bundeswehrstandort des Verbindungskommandos 513 aufgelöst werden soll, werden immer mehr Einsatzorte der Bundeswehr im Ausland geschaffen werden. Die Battle-Groups, die jeweils 1500 Soldaten umfassen sollen, sind ausschließlich für schnelle Militärinterventionen vorgesehen. Mit Territorialverteidigung haben sie nun wirklich nichts mehr zu tun. Und nicht zuletzt muss hier massiv in qualitative Aufrüstung investiert werden. Das sind dann die Ressourcen, die sich Struck von den Standortschließungen nimmt.“

Brüssel, den 10. November 2004