Pressemitteilungen

Die Formen der gesellschaftlichen Diskriminierung von Mädchen und Frauen finden sich in allen Bereichen des Lebens wiederAnläßlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25.November 2005 erklärt Feleknas Uca, Europaabgeordnete der …
weiterlesen "Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen"

Zum ersten Brüsselbesuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Bundeskanzlerin Merkel ist an ihrem ersten Arbeitstag nach Paris und Brüssel …
weiterlesen "Verpasste Chance in Brüssel"

EP-Berichterstatter macht auf Mitverantwortung des Westens für Drogenproblematik in Afghanistan aufmerksamDie offensichtliche Abwendung des Westens von Afghanistan ist eine der Hauptursachen für die wachsende Drogenproduktion und den steigenden …
weiterlesen "Militärmissionen sind keine Entwicklungshilfe"

Die Delegation der Linkspartei.PDS erklärt zum Ergebnis der Abstimmung über die Dienstleistungsrichtlinie im federführenden Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im Europäischen Parlament: Der …
weiterlesen "Bolkestein-Richtlinie: Abstimmung im Ausschuss für Binnenmarkt muss Widerstand stärken"

Zu den gestern veröffentlichten Schlussanträgen des Generalanwalts beim Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, …
weiterlesen "Der Austausch von Passagierdaten zwischen der EU und den USA steht zu Recht auf der Kippe"

Am späten Dienstag Abend hat der federführende Ausschuss des Europäischen Parlaments mit großer Mehrheit für die Dienstleistungsrichtlinie und …
weiterlesen "EU-Dienstleistungsrichtlinie: Sozialdemokratie kippt um. Große Koalition auch in Brüssel. Binnenmarktausschuss des EP stimmt für Herkunftslandprinzip"

Die Übermittlung von Flugpassagierdaten an US-Behörden ist nach Auffassung des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs, Philippe Leger, unrechtmäßig. Dazu erklärt der Europaabgeordnete der Linkspartei André Brie: Das Schlussplädoyer des Generalanwalts ist für …
weiterlesen "Doppelte Schlappe"

In der gestern in Strasbourg von EU-Rat und der afghanischen Regierung gemeinsam verabschiedeten "EU-Afghanistan-Erklärung" werden die EU-Mitgliedsstaaten dazu aufgefordert "ihre substantielle Rolle bei der Zur-Verfügung-Stellung von …
weiterlesen "EU unterstützt völkerrechtswidrigen Krieg in Afghanistan"

Anlässlich der Abstimmung am 17.11.2005 in der Plenarsitzung des Europaparlaments über den Bericht zu einer Entwicklungsstrategie für Afrika, erklärt Feleknas Uca, Europa-Abgeordnete der Linkspartei.PDS: Im Europäischen Parlament wurde heute über den Bericht zu…
weiterlesen "Entwicklungsstrategie für Afrika"

Zum Versprechen der großen Koalition, 2007 die öffentliche Neuverschuldung wieder unter die Maastrichter Drei-Prozent-Marke zu drücken und so den EU-Stabilitätspakt einzuhalten, erklärt Dr.…
weiterlesen "Neoliberales Maastricht-Kriterium schwebt wie ein Damoklesschwert über den Köpfen der Großkoalitionäre"