Pressemitteilungen

Anlässlich der jüngsten Veröffentlichung des Fortschrittsberichts der Kommission zur Türkei erklärt Feleknas Uca, Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS: Der gestern veröffentlichte Fortschrittsbericht der EU-Kommission zur Türkei bringt zwar die …
weiterlesen "Fortschrittsbericht der Kommission zur Türkei"

Das ist nichts anderes als ein zinsloser Kredit, den das Organisationskomitee durch seine Monopolstellung von den Fußballfans abfordert.Mit einer dringlichen parlamentarischen Anfrage will der …
weiterlesen "Vorkasse für Ticketwünsche zur Fußball-WM: Brie drängt EU-Kommission zur Prüfung von Rechtmäßigkeit"

Zur Abstimmung im Deutschen Bundestag über die Bundeswehreinsätze im Rahmen von "Enduring Freedom", erklärt der parteilose auf der Liste der Linkspartei.PDS in EU-Parlament gewählte …
weiterlesen "PFlüger: „Enduring Freedom“ ablehnen – Truppen zurückholen – Kriegspolitik beenden!"

Europaabgeordneter der Linkspartei erneuert angesichts weiterer Berichte über Geheimgefängnisse der CIA Forderung an BrüsselDer Europaabgeordnete André Brie (Linkspartei) hat erneut die EU-Kommission und den Rat aufgefordert, klar Stellung gegen …
weiterlesen "EU muss Stellung zu Folterpraxis der USA beziehen"

EU-Parlamentarier startet Rundreise zu kriegsrelevanten Militärstandorten in DeutschlandNach dem gestrigen Besuch des Gefechtsübungszentrums Heer (GÜZ) in Letzlingen bei Magdeburg …
weiterlesen "Pflüger kritisiert Gefechtsübungszentrum (GÜZ) bei Magdeburg als wichtigen Baustein deutscher Militäreinsätze"

Die neue Haltung Österreichs zur Bolkestein-Direktive „gibt der zivilgesellschaftlichen Mobilisierung für ein Zurückziehen des Projektes neuen Auftrieb“Mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Francis Wurtz an der Spitze ist eine Delegation der Fraktion der Vereinten …
weiterlesen "GUE/NGL-Delegation in Athen"

Nach ihrem Informationsbesuch in Kuba erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS und Mitglied des Wirtschafts- und Währungsausschusses sowie der Anden-Delegation des Europäischen Parlaments: Nach allem, was ich bei meinem Besuch in Kuba gesehen …
weiterlesen "Kuba muss verteidigt werden"

Zur heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments über den Jahresbericht 2004 des Europäischen Bürgerbeauftragten erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des …
weiterlesen "Der Europäische Bürgerbeauftragte – ein Motor zur Demokratisierung der EU"

Brutaler Polizeieinsatz und Prügelorgien der Berliner PolizeiTobias Pflüger, Redner auf der gestrigen Abschlusskundgebung der Proteste gegen den Zapfenstreich zum 50. Geburtstag der Bundeswehr, Mitglied des Europaparlaments, dort Mitglied der …
weiterlesen "50 Jahre Bundeswehr – Mythos Parlamentsarmee"

Zum bevorstehenden EU-Sondergipfel in Hampton Court bei London erklärt Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Mehr denn je drohen in der Europäischen Union der …
weiterlesen "Tony Blair will europäisches Sozialmodell beerdigen"