Pressemitteilungen

Die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Feleknas Uca erklärt anlässlich der gestrigen Debatte zur Europäischen Menschenrechtspolitik:Ich begrüße die Leistung von Richard …
weiterlesen "Trotz Fortschritten darf die EU als internationaler Akteur für die Menschenrechte in ihren Bemühungen nicht nachlassen"

Zur Entscheidung des Bundeskabinetts zum Einsatz der Bundeswehr im Rahmen einer EU-Truppe im Kongo, erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE(NGL), Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschuss und Koordinator der …
weiterlesen "Kongo-Militäreinsatz verfolgt keine humanitären Motive"

Zur Entscheidung des Europäischen Parlaments, Jürgen Starks Nominierung für einen Sitz im EZB-Direktorium zu bestätigen, erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS und Mitglied des Wirtschafts- und Währungsausschusses im …
weiterlesen "Jürgen Stark wird falschen Kurs der EZB stärken"

Zur Aufhebung seiner Immunität durch das Europäische Parlament, erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL), Tobias Pflüger: …
weiterlesen "Fortsetzung der politischen Justiz durch Mehrheit des Europäischen Parlaments: Koalition von Rechten bis Grünen hebt Immunität von Tobias Pflüger auf"

Zur heute veröffentlichten „Agenda für die Zukunft Europas“ der EU-Kommission erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Fast…
weiterlesen "Ohne Politikwechsel führt auch die Zukunftsagenda der Kommission in die Sackgasse"

Zum heute in Wien beginnenden Gipfel der Regierungschefs von Lateinamerika, der Karibik und der Europäischen Union erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL) Tobias Pflüger, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und …
weiterlesen "EU muss ihre Beziehungen zu Lateinamerika grundlegend verändern"

Wir, die Teilnehmer am "Parlamentarischen Treffen zur Zukunft Europas" aus der Konföderalen …
weiterlesen "Sylvia-Yvonne Kaufmann stellt nachfolgend die gemeinsame Presseerklärung der Teilnehmerinnen und Teinehmer am „Parlamentarischen Treffen zur Zukunft Europas“ vom 8.-9. Mai 2006 in Brüssel vor"

Die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Feleknas Uca erklärt anlässlich der Ergebnisse der Innenministerkonferenz:Vergangene Woche haben sich die Innenminister der sechzehn Länder auf …
weiterlesen "„Nicht die Einbürgerung, sondern die Integration ist das vordringliche Problem in Deutschland“"

Zum von den USA zusammen mit Großbritannien und Frankreich im UN-Sicherheitsrat eingebrachten Resolutionsentwurf zum Atomstreit mit dem Iran, erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL) …
weiterlesen "Sozialforum in Athen wendet sich entschieden gegen weitere Eskalation im Atomstreit mit dem Iran"

Bolivien, Kuba und Venezuela haben mit der Unterzeichung des 'Handelsvertrags der Völker' die Abschaffung von Zöllen sowie den gegenseitigen Bezug von Waren und Rohstoffen (Erdöl, Bergbau- und Landwirtschaftsprodukte) zu …
weiterlesen "ALBA statt ALCA – Sozialer statt radikaler Freihandel"