Pressemitteilungen
Den erneuten Schock von Genf kann man nur begrüßen. Das Platzen des Treffens bietet hoffentlich Anreiz zum Umdenken: Statt stur auf eigenen Interessen zu beharren - Marktöffnung für Industrieprodukte und gleichzeitig Abschottung der eigenen …
weiterlesen "Helmuth Markov zum Scheitern der WTO-Gespräche in Genf"
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...Unmittelbar vor der Debatte des Europäischen Parlaments über den Datenschutz bei Geldtransfers hat der Abgeordnete André Brie Aufklärung über neue Hinweise gefordert, nach denen europäische Banken Kundendaten an …
weiterlesen "Aufklärung über Datentransfer europäischer Banken an US-Behörden"
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Anlässlich eines Treffens mit italienischen Spitzenpolitikern erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europaparlaments und Mitglied des …
weiterlesen "Italienische Mitte-Linksregierung will EU-Verfassungsprozess voranbringen"
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Das Bundesverteidigungsministerium will, auch als Reaktion auf die anhaltenden Gefährdungslagen für die deutschen Soldaten in Auslands-Einsätzen, die Ausrüstung mit geschützten Fahrzeugen deutlich steigern.Das …
weiterlesen "Aufrüstung als Reaktion auf Anschläge „absoluter Irrweg“"
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PM anlässlich der Generaldebatte des Europäischen Parlaments zu den Ergebnissen des EU-Gipfels und der österreichischen Präsidentschaft.PRESSEMITTEILUNG DER EUROPAABGEORDNETEN GABI ZIMMER AUS ANLASS DER GENERALDEBATTE DES …
weiterlesen "Ratstagung: In Sachen Kontrolle, Repression und Abschottung vorangekommen"
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Für ein Bleiberecht von Flüchtlingen hat sich am Montag die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Feleknas Uca ausgesprochen.Für ein Bleiberecht von Flüchtlingen hat sich am Montag die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Feleknas…
weiterlesen "Uca kontra Frattini: Dankbarkeit hilft Flüchtlingen nicht weiter"
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Die Delegation der Linkspartei.PDS im Europäischen Parlament hat mit tiefer Trauer vom frühzeitigen Ableben des ehemaligen portugiesischen Kollegen Joaquim Miranda erfahren.
Joaquim war von 1986 bis 2004 Abgeordneter der Kommunistischen Partei …
weiterlesen "Pressemitteilung zum Ableben von Joaquim Miranda"
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Zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament zur EU-Forschungsförderung - BERICHT über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das siebte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft…
weiterlesen "Keine EU-Förderung für Rüstungs-, Atom- und Stammzellforschung"
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Die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS, Gabriele Zimmer, hat die Vorlage der Kommission zur EU-Nachhaltigkeitsstrategie kritisiert, über die der EU-Gipfel beschliessen soll.Pressemitteilung MdEP Gabi Zimmer zur …
weiterlesen "Zimmer: Keine Nachhaltigkeitsstrategie, sondern Katalog von Maßnahmen"
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Zur heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments über den Kommissionsvorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates über den Schutz personenbezogener Daten, die im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in …
weiterlesen "Das Europäische Parlament lässt sich nicht über den Tisch ziehen"
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